Juliane Pfeil

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf den Kollegen Pallas heute vertreten. Er kam zwar gerade herein, aber wir machen das jetzt trotzdem so. Ähnliche Diskussionen wie heute – Kollege Fritzsche hat es schon gesagt – hatten wir schon mit Aktuellen Debatten in diesem Jahr im Mai oder auch im Juni, beantragt …

Ja, ich spreche für alle gemeinsam. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die ausführlichen Worte der Minister Piwarz und Schmidt in Kombination. Dies und auch die Redebeiträge der anderen Fraktionen haben noch einmal deutlich gemacht, welch komplexe Sache solch ein Landesentwicklungsplan ist und über wie …

Vielen Dank, Herr Präsident, auch für die Chance, hier zu reden. Ich bin nicht unbedingt diejenige, die immer ein Lobwort auf die CDU hält; aber ich denke, der CDU vorzuwerfen, sich nicht um die ländlichen Räume zu kümmern, ist schon ein relativ starkes Stück; denn das machen Sie zugegebenermaßen doch immer wieder. (Beifall bei der SPD) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hätte die AfD nach der Anhörung im ARE den Gesetzentwurf gut und gern zurückziehen können. (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Ja, das wäre gut gewesen!) Es wurde zwar vorhin erwähnt, dass eine Expertenmeinung das bestätigt hat, der überwiegende Teil der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur noch zwei Minuten und 40 Sekunden Redezeit. Hui! Wer hat an der Uhr gedreht? Ich möchte voranstellen, dass wir als SPD-Fraktion den Antrag natürlich ablehnen werden, aber eher aufgrund dessen, dass wir keine demokratische Mehrheit im Parlament dafür sehen, und nicht aus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um noch einmal zwei Dinge aus dem Entschließungsantrag zu erwähnen, die uns besonders wichtig sind. Das ist zum einen die Vorbereitung auf das ganze Thema des rechtlichen Anspruchs auf Ganztag. Wir sehen bereits jetzt die Notwendigkeit, dass …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Schon jetzt steht im Gesetz, dass Eltern bei allen wesentlichen Entscheidungen zu beteiligen sind. Das ist schon Gesetzesgrundlage. Diese Änderung tut an dieser Stelle nicht Not. Herr Dr. Weigand hat schon selbst zugegeben, wer Geistes Kind dieser Änderungsantrag war. Daher, glaube ich, ersparen wir uns …

Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Wir hatten vorhin schon in unseren Ausführungen auf die Frage der Dynamisierung Bezug genommen. Ich würde gern noch einmal an dieser Stelle mit der Mähr etwas aufräumen, dass wir momentan noch keine Erstattungsmöglichkeiten in irgendwelchem Sinne hätten; denn die haben wir sehr wohl. Wir haben …

Ich habe vorhin schon gesagt, dass wir viele Dinge bereits in den Haushaltsverhandlungen besprochen haben, aber ich möchte auf zwei Dinge noch einmal explizit eingehen. Das eine ist das Thema Elternmitwirkung, die Elternarbeit: Das haben wir in unseren Runden immer wieder sehr ausführlich diskutiert. Ich kann auch verstehen, dass es die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir uns ganz ehrlich machen, können wir sagen: Genau diese Debatte haben wir im Dezember letzten Jahres schon einmal geführt. Genau an dieser Stelle haben wir die haushalterischen Grundlagen für das geschaffen, was wir heute mit Inhalten untersetzen. Da könnten wir es …

Vielen Dank, Herr Präsident. Natürlich möchte ich darauf gern reagieren, vor allem auf den Satz, dass wir weniger Geld für die Sprachförderung in die Hand nehmen würden als vorher. Das stimmt nicht. Wir haben vorher kein Geld für die Sprachförderung in die Hand genommen, weil es ein Bundesprogramm war. Wir nehmen jetzt Mittel in die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an Herrn Minister Piwarz für die Einordnung. Ich glaube, dass es gut war, dies hier noch einmal so transparent zu machen. Deswegen haben wir den Antrag heute auch eingebracht: damit die Einrichtungen frühzeitig über den Fortgang in den nächsten Monaten informiert …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns bewusst dafür entschieden, dass ich in die zweite Runde gehe, um direkt auf die Opposition eingehen zu können. Ich würde zunächst gern mit einem kurzen Rückblick beginnen. Kollegin Firmenich und auch Christin Melcher haben bereits angesprochen, in welcher …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer ein bisschen schwierig für uns, wenn uns die Opposition lobt. Dennoch: Vielen Dank für dieses Lob! Wir wissen, dass da tatsächlich sehr viel passiert ist. Ich wiederhole jetzt nicht das, was Kollegin TändlerWalenta gerade vorgetragen hat und welche Schritte wir …

Ich möchte diesen Änderungsantrag im Namen der Koalition ablehnen; wir sind bereits in den Redebeiträgen darauf eingegangen. Das zeigt noch einmal, dass sich die AfD nicht damit beschäftigt, welche Bedarfe Alleinerziehende tatsächlich haben. Wir wissen, dass Alleinerziehende und deren Kinder die am stärksten von Armut betroffene Gruppe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte erst einmal betonen, dass familienpolitische Maßnahmen, die finanzielle Entlastungen bringen, grundsätzlich zu begrüßen sind. Der Gesetzentwurf spiegelt aber weder die tatsächlichen Bedarfe der Eltern wider, noch ist er finanziell belastbar. Seit einigen Jahren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte kurz darüber berichten, was ich in der vorigen Woche erfahren habe. Ich war in der vorigen Woche beim Verein pro cognita – Vogtländerinnen und Vogtländer kennen ihn vielleicht. Es ist ein Verein, ein Unternehmen, das sich genau mit diesen Themen beschäftigt, nämlich …

Die Kollegen aus der Koalition haben bereits ausgeführt, was wir im Einzelplan 10 alles tun, daher halte ich mich kurz. Als Koalition haben wir die Landes- und Regionalplanung beim Ausbau der Windenergie gestärkt, das ist uns besonders wichtig. Die Regionalen Planungsverbände erhalten zusätzliche Zuweisungen zur Umsetzung des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit möchte ich mich dem Kollegen Flemming und der Kollegin Kummer anschließen und meine Rede zu Protokoll geben. (Beifall bei der SPD sowie vereinzelt bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Jawohl, vielen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Um der Polemik noch einmal Genüge zu tun: Es ist natürlich ganz klar ein vergiftetes Geschenk, wenn man sich anschaut, woraus die Deckung dieses Antrags besteht. Sie besteht vor allem aus der Streichung der Mittel für die UMAs, aus der Integrationsarbeit. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Wo steht das denn? – Weitere …