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Juliane Pfeil

SPD 27.03.2025 Sitzungen 8/11

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen. Der Titel der Debatte hat uns schon ein paar Fragezeichen gebracht. Wir wussten gar nicht so richtig: Wohin will denn die AfD eigentlich? (Thomas Thumm, AfD: Nach vorne! – vereinzelt Heiterkeit im Saal) Die erste Runde hat nicht wirklich eine Antwort darauf geliefert; denn alles, was uns dieser Redebeitrag gezeigt hat, ist, dass es mal wieder darum geht, unser Land, unsere Regionen schlechtzureden, das herauszustellen, was nicht gut läuft, uns zu erklären, alle Regionen wären dem Niedergang gleich, die Kulturlandschaft sei tot, alle Straßen, alles sei marode. Also, ich muss ganz ehrlich sagen: Ich lebe in einem anderen Land, und ich hoffe, die meisten Kolleginnen und Kollegen leben auch in einem anderen Land, und dass sie diesen Freistaat und unsere Regionen nicht als die schlimmste Heimat überhaupt betrachten. (Beifall SPD, CDU, Stefan Hartmann, Die Linke, und Staatsregierung – Zuruf AfD: Nehmen Sie mal die rosarote Brille ab!) Und wenn man sich mal die Kleinen Anfragen der letzten Wochen und Monate anschaut – wahrscheinlich kommen wir in der zweiten Runde dazu; ich freue mich schon –, dann geht es gar nicht darum, in einem Landesentwicklungsplan darüber nachzudenken, was die eigentlichen Herausforderungen sind: (Thomas Thumm, AfD, steht am Mikrofon.) Digitalisierung, gleichwertige Lebensverhältnisse, Klimaschutz, wirtschaftlicher Strukturwandel. Wir haben so vieles, was wir in den kommenden Wochen besprechen müssten, aber es gibt Kleine Anfragen der AfD zu – Achtung, Überraschung! – Corona, Ukraine-Krieg oder natürlich zum bösen Thema Windkraft. Ich bin mir sicher, darauf kommen wir heute irgendwann noch. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Möchten Sie eine Zwischenfrage zulassen?

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