Juliane Pfeil
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe nur 2 Minuten und 40 Sekunden, deswegen sage ich einfach: Das, was Kollegin Schaper zu Wichtigkeit und Bedeutung von Alleinerziehenden in Sachsen gesagt hat, unterschreibe ich hundertprozentig. Das ist so. Wir müssen in allen Bereichen – vor allem bei der Betreuung, aber auch bei der Arbeit – immer wieder ein Augenmerk darauf legen, dass wir diese Belange ganz bewusst mitdenken, sei es bei der Teilzeit, bei der Kinderbetreuung und oder der Beiträge. Ich möchte auf zwei Punkte konkret eingehen; denn sie liegen mir ganz besonders am Herzen. Beim Thema Kinderbetreuung ärgert mich wirklich – wir haben es schon gehört –, dass die Hälfte der erwerbstätigen Alleinerziehenden in Vollzeit arbeiten, aber die Regelbetreuungszeit in unseren sächsischen Kindertagesstätten – so haben wir es im Gesetz geregelt – bei neun Stunden liegt. Wenn ich davon ausgehe, dass eine in Vollzeit arbeitende Mutter – es sind nun einmal 85 % Frauen, also rede ich jetzt von den Müttern – nach acht Stunden Arbeit plus der gesetzlich vorgeschriebenen Mittagspause noch den Weg zur Kita und auch wieder zurück hat, dann sind diese neun Stunden ganz schön happig. Mich ärgert es, dass es Kommunen gibt – ich denke, darauf sollten wir noch einmal drängen –, die dann die zehnte Stunde finanziell doppelt, drei- oder vierfach von den Alleinerziehenden abverlangen. Das ist nicht fair, vor allem bei denjenigen, die arbeiten und sich für den Lebensunterhalt ihrer Kinder einsetzen. Als zweiter Punkt liegt mir das Landeserziehungsgeld am Herzen. Nun bin ich nicht die größte Freundin des Landeserziehungsgeldes, aber das Landeserziehungsgeld macht eines sehr richtig: Es macht eine Ausnahme bei den Auszubildenden und den Studierenden; denn sie können das Landeserziehungsgeld weiter nutzen, auch wenn sie ihre Ausbildung aufnehmen oder ins Studium gehen und gleichzeitig ihr Kind betreuen lassen. Es wäre doch einmal ein guter und wichtiger Punkt, dies auch für Alleinerziehende zu öffnen, um den Wiedereinstieg in den Beruf oder in die Ausbildung noch attraktiver zu machen. (Sabine Friedel, SPD: Und die zehnte Stunde finanzieren!) – Und die zehnte Stunde, genau, Kollegin Friedel. Das wäre ein wichtiger und sinnvoller Schritt. Wir als SPDFraktion weisen schon sehr viele Jahre darauf hin, dass wir das gern aufnehmen würden; denn es hilft tatsächlich. Genau diese kleinen Punkte sind es, die wir immer mitdenken müssen, um vor allem die Frauen in Sachsen dabei zu unterstützen, wenn sie eine so wertvolle und tolle Arbeit leisten. Dafür haben sie vor allem sehr viel Respekt verdient, der ganz klar von unserer Seite kommt. (Beifall bei der SPD und des Staatsministers Martin Dulig) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich beginne wieder von vorn. Die Linksfraktion erhält das Wort.
