Juliane Pfeil

Vielleicht ganz kurz: Wir haben ja bereits gesehen, dass sich die Energiepreise wieder stabilisiert haben, auch jenseits der Nutzung von russischem Gas. (Carsten Hütter, AfD: Wo leben Sie denn? Wo stabilisiert?) Das ist gut und auch richtig so. Mit dem Ausbau der Erneuerbaren werden wir respektive, auch aufgrund der Unabhängigkeit, …

Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Oder Moin, wie man hier im Norden sagt. Wer sich jetzt wundert, dass Manuela Schwesig etwas kleiner und männlicher geworden ist, wird auch feststellen, dass wir nicht im Schweriner Schloss sitzen, sondern im Sächsischen Landtag. Das Schweriner Schloss wäre am ehesten noch der …

Am Dienstag haben wir zum Antrag „Wer bestellt, bezahlt" debattiert. Die Debatte hat einmal mehr deutlich gemacht, wie die kommunale Ebene seit Jahren unter finanzpolitischem Dauerstress steht. Es freut mich deshalb, dass wir jetzt über das FAG 2025/2026 sprechen, das der kommunalen Familie zunächst das am dringendsten Benötigte geben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe mich den Worten meines Vorredners, Herrn Wähner von der CDU, sehr gern an und gebe meine Rede zu Protokoll. (Beifall SPD, CDU, BSW, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Danke. – Damit kommen wir zur nächsten Fraktion; Frau …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich jetzt, am späten Abend, eigentlich nur noch auf einen Punkt aus dem Haushaltsbegleitgesetz beziehen, und zwar auf den Sachsenfonds – und das nicht ohne Grund: Seit mehr als vier Jahren fordert die SPD diesen Sachsenfonds, weil wir von Anfang an gesagt haben, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte keine einzelnen Punkte aus dem Entschließungsantrag herausgreifen, weil ich glaube, dass andere Fraktionen andere Prioritäten haben, die für sie ganz wichtig sind. Ich denke, das gehört sich auch so. Das sollte man machen. Ich möchte hier die Gelegenheit nutzen, um …

Nein, was wir jetzt machen, ist die Nachzeichnung dessen, was im Grundgesetz beschlossen wurde und was uns ermöglicht, maximal die 0,35 BIP aufzunehmen. Ich gehe davon aus, dass wir das alsbald machen müssen. Das ist die Einigung an dieser Stelle. (Zuruf Jan Löffler, CDU) Aber das wird letzten Endes dann passieren, wenn wir es machen …

Ja, damit hier etwas Aktion reinkommt. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Am Mikrofon0 spricht Herr Barth.

Vielen Dank. Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin noch nicht so lange Finanzerin. Meine Fraktion wurde schon vorgewarnt, dass die Einzelpläne nicht immer die sind, die die größte Aufmerksamkeit haben. Aber ich freue mich, dass einige Menschen diese Leidensgemeinschaft hier noch gemeinsam tragen. Dennoch lohnt es sich, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte mich auch noch mal auf die Rede von Herrn Schuster beziehen und auf die Frage, wer wie Verantwortung übernimmt. (Jörg Urban, AfD: Was hat das mit dem Redebeitrag zu tun?) Eines muss man an der Stelle, kurz bevor der Tag endet, noch einmal feststellen: Haushaltsgesetzgeber ist und bleibt der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist schon ein wenig abenteuerlich. Wir haben bis jetzt keine Gesamtsumme gehört. Wir speisen den Generationenfonds auch noch aus diesem Doppelhaushalt mit jährlich einer Milliarde Euro. Das ist gut und richtig. Sie alle wissen, wir sind nicht die größten Fans des Generationenfonds. Gleichwohl sagen wir, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ganz ehrlich sagen – und ich glaube, ich habe es schon mehrfach im Plenum gesagt –: Wenn man die AfD hier reden hört, hat man regelmäßig das Gefühl, der Freistaat Sachsen und die Gemeinden, Dörfer und Städte hier seien der Vorhof zur Hölle. Alles ist marode. Alles ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute erneut über den neuerlichen Versuch der AfD-Fraktion, den Betrieb der abgeschalteten Atomkraftwerte in der Debatte zu halten. Das Spiel kennen wir ja schon. Die AfD will mit ihrem Antrag nicht wirklich eine energiepolitische Debatte führen, sondern versucht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun ja, überraschend ist der Antrag ja wieder mal nicht. Er ist wieder nichts anderes als ein Bremsversuch auf Kosten der Zukunft. Unter dem Deckmantel Schutz des ländlichen Raumes ist dies ein weiterer Versuch, die Energiewende systematisch zu torpedieren. Wer Klimaschutz und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist vollkommen klar, dass das Parlament die Vorgänge auf der Regierungsseite hinterfragt und auch öffentlich diskutiert. Das ist vollkommen legitim. Aber der Debattentitel ist ein wenig zu zugespitzt. Diese Kritik sei uns zugestanden. Es ist offensichtlich: Selbst wenn es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass die Herren ihr Tri-Gespräch abgebrochen haben und wir die Debatte fortsetzen können. (Beifall Jens Hentschel-Thöricht, BSW) Herr Mayer, vielleicht mal eine kurze Anmerkung: Sie haben sich immer wieder auf die Verfassung bezogen. Natürlich ist die Verfassung allen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kommunen in Sachsen sind das Rückgrat unser Demokratie, ob in Plauen oder in Pirna, sie sind Gesicht des Staates vor Ort, und sie stehen unter Druck. Nur wenn sie in der Lage sind, ihre zentralen Aufgaben zu meistern, kann das soziale Miteinander in Sachsen wachsen. …

Das darf man so sagen. Herr Huhn, Sie haben mit mir eine Freundin der Kultur gefunden. Ich war über zehn Jahre im Aufsichtsrat des Theaters Plauen/Zwickau. Das kennen Sie sehr gut. (Dr. Ingolf Huhn, BSW: Ich kenne das!) – Sie kennen die Situation auch sehr gut. (Dr. Ingolf Huhn, BSW: Ja, sehr gut!) Was abgebildet ist, sind die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über den dritten Krisenhaushalt in Folge, und das ist beileibe keine Normalität. Corona, der Krieg in der Ukraine, die wirtschaftlichen Auswirkungen auf Energiepreise, Lieferketten oder Konsumverhalten – all das prägt die finanzielle Lage und ist eine …

Nein, danke. – Es gibt keine Fragen dazu, wie sich ein Dresdner Norden eventuell entwickelt, wobei wir gerade sehen, wie man auch zusammenarbeiten kann, wie verschiedene Pläne zusammengreifen können, bei denen wir Mobilität, Wirtschaftsentwicklung, Bildung gemeinsam denken. Wir haben wirklich gute Beispiele, anhand derer wir aufarbeiten …