Reinhold Jost

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnen gehört zu den großen sozialen Fragen unserer Zeit. Die Wohnmöglichkeiten entscheiden beispielsweise darüber, ob Familien eine Zukunftsperspektive haben, ob junge Menschen im Saarland bleiben können und ob unsere Städte und Gemeinden lebendige Orte für alle Generationen …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich will an der Stelle sehr deutlich zum Ausdruck bringen, dass es tatsächlich darum geht, Handlungsfähigkeit und Handlungswillen abzubilden. Ich sage in Bezug auf das zugrundeliegende Thema, es sollte uns zu wichtig sein, als dass man glaubt, sich kleinkariert über die eine …

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will zuallererst Danke sagen für die relativ sachlich gehaltene Debatte bei einem Thema, das mit Sicherheit in den zurückliegenden Jahren an Brisanz gewonnen hat und das uns in Bezug auf die Bedrohungslage auch in den kommenden Jahren beschäftigen wird. Ich sage das auch mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sicherheit ist das Fundament, auf dem unsere Freiheit steht. Ohne Sicherheit kann es keine Freiheit geben. Keine offene Gesellschaft und keine lebendige Demokratie sind ohne Freiheit denkbar. Dies setzt eine nicht nur personelle und organisatorische, sondern vor allen Dingen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal sehr dankbar ob der Diskussion und des Aufzeigens von unterschiedlichen Auffassungen und auch Vorschlägen. Aber lassen Sie mich zu Beginn einen Punkt ansprechen, der mich umtreibt. Ich bin der Letzte, der sich wegduckt, wenn es darum geht, selbstreflektierend unterwegs …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will erst einmal für diese Debatte danke sagen. Es ist mir auch wichtig festzuhalten, dass man in der Tat von unterschiedlichen Dingen redet. Wir reden hier, Gott sei Dank, noch nicht von kriegstauglichen Drohnen, wie sie beispielsweise in der Ukraine eingesetzt werden. Dennoch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften sollen Änderungen am Saarländischen Beamtengesetz und am Saarländischen Reisekostengesetz vorgenommen werden. Die Änderung im Saarländischen Beamtengesetz betrifft die Eigenbeteiligung der Beihilfeberechtigten an …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich nur einige wenige Bemerkungen machen, auch selbstkritische Anmerkungen. Die Zeitverzüge, die eben angesprochen wurden, sind Gott sei Dank nicht in der Größenordnung eingetreten, wie es ursprünglich in der Antwort der Landesregierung auf die Parlamentarische Anfrage …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Saarländischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften. Das Saarländische Verwaltungsverfahrensgesetz in der derzeit gültigen Fassung wurde letztmals im Jahr 2024 punktuell angepasst. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetz sollen Änderungen am Saarländischen Besoldungsgesetz vorgenommen werden. Schwerpunkt dabei sind Regelungen im Bildungsbereich. Die Gemeinschaftsschulen stehen vor vielfältigen Herausforderungen. Aufgrund gestiegener Anforderungen ist es sachgerecht, dass sich …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die saarländische Landesregierung legt Ihnen heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vor. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden punktuelle Änderungen im Saarländischen Beamtengesetz, im Saarländischen Disziplinargesetz sowie im Saarländischen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zuallererst ganz herzlich Danke sagen für diese, wie ich finde, muntere und an der einen oder anderen Stelle sehr erhellende Debatte. Ich will auf einige wenige Punkte eingehen, die mir ganz wichtig sind, auch in der Abwägung im Vergleich zu den Kolleginnen und Kollegen früherer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zuallererst herzliche Glückwünsche an den neuen Kollegen, Sebastian Schorr, auch aus persönlichen Gründen aussprechen. Ich freue mich auf gute Zusammenarbeit. - Herzlich willkommen, lieber Sebastian! (Beifall von der SPD und der CDU.) Liebe Studierende der …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mit Blick auf die bisherigen Beiträge - bis auf einen - Dank und Anerkennung sagen. Bei dem zugrunde liegenden Thema geht es um nichts anderes als um die Würde des Menschen, und zwar, Frau Kollegin Quinten hat es schon gesagt, unabhängig davon, welche Nationalität, welche …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will meiner Rede ein Zitat voranstellen, das mit Blick auf die muntere Debatte und das eine oder andere, was es an Beiträgen gab, aber vor allen Dingen auf das, was in den zurückliegenden Monaten im Zuge dieser LBO-Reform geschehen ist, denke ich, ganz gut passt: „Freude an der Arbeit …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will ganz zu Anfang Danke sagen für die Gelegenheit, zu diesem Thema reden zu dürfen. Man könnte es jetzt mit Blick auf die zugrundeliegenden Themen und Abläufe, die Forderungen und das, was wir im Handling und Doing haben, wie auf Parteitagen machen, wenn man Anträge bekommt, die …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will Ihnen zu Anfang ganz herzlich Danke sagen für diese lebhafte Debatte, die an der einen oder anderen Stelle tatsächlich noch einmal sowohl Klischees als auch gewohnte Narrative aufgezeigt hat, die aber auch Hinweise gegeben hat, die ich mit Blick auf die Abläufe und den …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich vor allen Dingen eines vorwegschicken: Diese Debatte sollte einem auch in der Opposition nicht so wenig wert sein, dass man Klischees damit bedient. Ich habe ja Verständnis dafür, wenn man hart in der Sache argumentiert, aber ich würde doch ausdrücklich darum bitten, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich gehe noch kurz auf zwei, drei Dinge ein, die mir wichtig erscheinen. Ich will ausdrücklich Ihnen, Herr Waldraff, Danke sagen für die offene Argumentation mit Blick auf das, was wir vor uns haben, was wir regeln möchten, aber auch das, was wir …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heute unter dem Tagesordnungspunkt 6 zu behandelnde Gesetzesvorlage der Landesregierung enthält grundlegende Änderungen der Landesbauordnung und weiterer Rechtsvorschriften. Erst vor ungefähr einem Jahr, im Dezember letzten Jahres, wurde hier im Landtag des Saarlandes die letzte …