Nico Steinbach

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der AfD-Antrag greift in wesentlichen Punkten zu kurz. Vielmehr besteht hier der Eindruck, hastig einer laufenden und pragmatischen Gesetzgebungsphase hinterherzulaufen, denn mehrere Forderungen werden in der aktuell laufenden Weiterentwicklung des Landesjagdrechts …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte eigentlich damit gerechnet, dass ein Abgeordneter, der gebürtig aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis kommt, über Windkraft, Beteiligung von Gemeinden und die Chancen, die sich daraus ergeben, schon aus der praktischen Erfahrung tiefere Kenntnisse hat. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD und bei dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Waldzustandsbericht 2025. Ich möchte ausnahmsweise in meiner Rede zu diesem Thema einmal mit einer guten Nachricht beginnen; (Zuruf von der SPD: Sehr gut, Nico!) denn ich freue mich als überzeugter Forstpolitiker ganz besonders, dass uns der …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen in zweiter Lesung über das Landesgesetz zur Änderung fischereirechtlicher Vorschriften. Nach Feierabend am Wasser sitzen, den Blick über den Fluss schweifen lassen und den Alltag hinter sich lassen – für viele Menschen in unserem Bundesland ist das ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gleich zu Beginn meiner Rede betonen, dass ich die Änderungen am Landeswassergesetz, den vorliegenden Gesetzentwurf für gelungen halte, da sich unser Land mit weiteren entscheidenden und effektiven Bausteinen gegen künftige Hochwasserlagen wappnet. Meine …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute Nachmittag final über das Landesgesetz zur Änderung naturschutzrechtlicher Vorschriften, und ich kann bereits jetzt vorwegnehmen: Wir, die Koalitionsfraktionen, werden dieser kleinen Novelle im Naturschutzrecht zustimmen. (Abg. Michael Hüttner, SPD: …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über das erste Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes. Wir haben es gerade schon zweimal von meinen Vorrednern gehört. Mit dem heute zur Beratung vorliegenden Gesetz schaffen wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über das Landesgesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Allein dieser Titel lässt erahnen, wir reden über eine technische Anpassung, und deswegen, glaube …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Flutkatastrophe im Ahrtal und auch in der Westeifel im Sommer 2021 hat uns schmerzlich vor Augen geführt, wie verletzlich wir sind. Menschen haben ihr Leben verloren. Ganze Existenzen wurden zerstört. Die Aufarbeitung dieser Katastrophe hier im Landtag, vor allem in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte Ihnen heute den Änderungsantrag der Ampelfraktionen zur Novellierung des Landesjagdgesetzes vorstellen und gleichzeitig aufzeigen, warum wir mit diesen Änderungen dem Gesetz nach gründlicher Abwägung aller Belange zustimmen werden. Ich möchte meine Redezeit nicht …

Kümmern Sie sich um Ihre Chaostruppe!)

Das haben Sie schon hinter sich!) denn eines haben Sie alle richtig erkannt, Ihre Pöstchen und Posten sind nur geliehen, (Zuruf des Abg. Markus Kropfreiter, SPD) Wiederholung: eher unwahrscheinlich als sicher. (Glocke des Präsidenten) Ich persönlich bin sehr gespannt, wie Sie alle im Laufe des Tages namentlich nur sich selbst und dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das zuständige Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität hat den Gesetzentwurf gerade durch Ministerin Eder ausführlich vorgestellt und begründet. Es geht um die Änderung des Landeswassergesetzes. Hier geht es ausschließlich um die Anpassung eines Artikels …

Ich kann es einfach nicht unwidersprochen stehen lassen. Herr Stuhlfauth, ich weiß nicht, in welchem Spielfilm Sie im Alltag mitspielen, aber sich hier als AfD-Fraktion als Retter der Minderheiten hinzustellen, (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) ist mindestens Thema …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute zum 10‑jährigen Jubiläum des Nationalparks Hunsrück-Hochwald. Ich darf vielleicht vorweg sagen, es verbindet mich auch persönlich etwas damit. Es war ein Projekt, das sehr aktuell bzw. in der Diskussion und Umsetzungsphase war, in meinen ersten Tagen und …

Sehr geehrter Kollege Schreiner, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie sehr aufmerksam meine Rede verfolgen und auch die einzelnen Worte sehr sorgfältig abwägen. Ich darf Ihnen versichern, dass wir wie bei jedem parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren ein sehr gründliches Anhörungsverfahren machen werden. Sie sind zwar kein Mitglied im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich versuche, ein bisschen zur Sachlichkeit zurückzukommen und nicht nur über formelle Dinge zu sprechen. Für uns als rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion besteht kein Zweifel daran, welch elementare Bedeutung die Jagd für unsere Kulturlandschaft und unsere Gesellschaft …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schmidt, man kann vieles ertragen, aber Unwahrheit muss man richtigstellen. Wenn Sie es so darstellen, dass Photovoltaik gefördert wird, ist das falsch. Gefördert werden höchstens – wenn man das so definieren möchte – über das EEG kleine Anlagen, Dachflächenanlagen bis maximal 1.000 KW Peak über das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Wächter, in der zweiten Hälfte Ihrer Rede hätte ich mich vielleicht nicht unbedingt gemeldet, weil Sie ein bisschen den sachlichen Weg wiedergefunden haben, aber die erste stammt ein wenig aus einer anderen Zeit. Zumindest habe ich den Eindruck, dass dies nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, eigentlich bräuchte man nach dem Wortbeitrag von Herrn Schreiner gar kein Redemanuskript mehr, weil er so viel Stoff liefert, um darauf einzugehen. Trotzdem möchte ich mich nicht aus dem Konzept bringen lassen und gehe strukturiert vor. Sehr verehrte Damen und …