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Nico Steinbach

SPD 11.06.2025 Sitzungen 18/88

Ich kann es einfach nicht unwidersprochen stehen lassen. Herr Stuhlfauth, ich weiß nicht, in welchem Spielfilm Sie im Alltag mitspielen, aber sich hier als AfD-Fraktion als Retter der Minderheiten hinzustellen, (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) ist mindestens Thema verfehlt und wahrscheinlich auch mindestens an den Haaren herbeigezogen, um sehr harmlose Bewertungen am Pult von mir zu geben. Eigentlich gab den Ausschlag dafür, dass ich mich gemeldet habe, die wiederholt im Haushalts- und Finanzausschuss kürzlich erlebten Ereignisse. Vielleicht sollten Sie, wenn Sie das gemeinsame Drehbuch in der Fraktion für diesen Spielfilm schreiben, in dem Sie teilweise vielleicht nur am Rande mitspielen, eine Nebenrolle spielen, bedenken, dass es immer die AfD-Fraktion ist, die es nicht fertigkriegt, wenn die Bewilligung bzw. die Sperrvermerke, Markus Stein, im Haushalts- und Finanzausschuss für die Landesförderung, im konkreten Fall die Zuwendung für den Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Rheinland-Pfalz freigegeben werden, dem zuzustimmen. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

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