Nico Steinbach

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schmidt, man kann vieles ertragen, aber Unwahrheit muss man richtigstellen. Wenn Sie es so darstellen, dass Photovoltaik gefördert wird, ist das falsch. Gefördert werden höchstens – wenn man das so definieren möchte – über das EEG kleine Anlagen, Dachflächenanlagen bis maximal 1.000 KW Peak über das sogenannte Marktprämienmodell. Das können Sie nachschlagen, das EEG ist ein bisschen kompliziert. Das musste ich einmal machen, daher weiß ich es. Alle anderen Großanlagen, die Sie beschreiben, werden über Ausschreibungen, über Marktpreise vergütet, wo sich entweder potenzielle Betreiber vorher bewerben und einen Zuschlag für Preis X erhalten – der bewegt sich momentan bei 5,x %, was schon recht knapp ist für eine Wirtschaftlichkeit –, oder sogar über eine Direktvermarktung über den Börsenpreis notieren. Das heißt, man hat einmal 10 Cent, man hat auch einmal 0 Cent, je nachdem, wie gerade das Angebot am Markt ist. Also, von daher, eine Förderung gibt es in diesem Sinne nicht, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Überhaupt keine Ahnung!) und die großen Anlagen, die Sie bekämpfen, werden definitiv nicht gefördert. (Beifall und Zurufe der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zurufe der Abg. Joachim Paul, AfD, und Martin Haller, SPD –