Nico Steinbach

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Waldzustandsbericht 2024. Auch der letztjährige Waldzustandsbericht zeigt, unser Wald ist in einem alarmierenden Zustand. Die Schäden nehmen leider immer weiter zu. Eine Erholung ist nicht in Sicht. Besonders betroffen bzw. besonders im …

So sieht es aus!) In aller Kürze mache ich eine Anmerkung zu einem eher technischen Gesetz, das wir mitberaten, das Spielbankgesetz. Es geht darum, eine europarechtlich abgesicherte Lösung zu schaffen, um zu verhindern, dass eine unzulässige Beihilfe entsteht. Das Ganze passiert durch eine Vergleichsrechnung der Spielbankabgabe mit der …

Das stimmt! – Heiterkeit des Abg. Marco Weber, FDP)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist angenehm, wenn man als geschätzt angekündigt wird. Ich hoffe, ich kann den Vorschusslorbeeren gerecht werden. Wir sprechen im Doppelhaushalt 2025/2026 im Umweltbereich für den Umweltbereich, aber auch für den Klimabereich. Wir haben es gerade gehört, Mobilität …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Schreiner im Besonderen. Wenn Sie sich hier hinstellen und diesen Zukunftsplan Wasser so ein bisschen abtun als mehr Schein als Plan oder mehr Theorie als Praxis, muss ich Ihnen sagen, das ist nicht nur ein Plan, der irgendwo skizziert wurde. Wenn Sie sich einmal intensiv …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über ein sehr entscheidendes Thema, nämlich den Zukunftsplan Wasser für Rheinland-Pfalz. In Zeiten des Klimawandels ist die nachhaltige Bewirtschaftung unserer Wasserressourcen wichtiger denn je. Extreme Wetterereignisse nehmen zu. Wir müssen jetzt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte gleich zu Beginn mit Erlaubnis des Landtagspräsidenten zitieren, nämlich aus unserer Einleitung zur Beweiswürdigung: „Die Flutkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021 ist die größte Naturkatastrophe, die unser Bundesland seit Leben in dieser Katastrophe lassen. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über das Fusionsgesetz der bisherigen selbstständigen Gemeinden Obergeckler und Niedergeckler im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Die beiden Gemeinden haben sich mit einer weitsichtigen und pragmatischen Herangehensweise auf den Weg gemacht, sich für eine …

Wenn man sonst nichts zu sagen hat!) Dieser unermüdliche Aufbauwille der Menschen und ihre Kraft beeindruckt uns alle, weil wir überall Fortschritte sehen, hören und spüren. Bauzäune, Baugerüste, Kräne und Bagger zeigen es deutlich, dass in Eigenregie oder von Handwerkern weiter aufgebaut wird. Es ist aber nicht nur der Wiederaufbau, es …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schreiner, ich komme zurück auf Ihre Rede von eben und muss zunächst einmal fragen: Was wollen Sie uns eigentlich damit suggerieren, wenn wir über den Schutz vor Hochwasser und Starkregen sprechen und Sie dies in Verbindung bringen mit der Debatte am 14. Juli? Ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Heute sprechen wir über ein Thema, das nicht nur Rheinland-Pfalz, sondern die gesamte Welt beschäftigt, nämlich die Folgen des Klimawandels, insbesondere die Starkregen- und Hochwasserereignisse. Die letzten Jahre und leider auch jüngst die letzten Wochen, zum Beispiel bei …

Wo kommt das Geld her? – Weitere Zurufe von der SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen der FW-Fraktion! Der Obmann der SPD-Fraktion ist multitaskingfähig und kann sowohl die Pressekonferenz zum Untersuchungsausschuss verfolgen als auch zum Wolf sprechen. (Vereinzelt Beifall bei der SPD) Das ist auch nicht sonderlich anspruchsvoll, weil Sie alle Quartale quasi per …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Junk, zunächst möchte ich etwas zur Sachlichkeit beitragen. Ich glaube, alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister eint, dass es schönere Dinge gibt, als Beiträge von ihren Bürgerinnen und Bürgern zu erheben. Zur Realität und Umsetzbarkeit von großen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Waldzustandsbericht aus dem vergangenen Jahr 2023. Man kann ihn, wenn man ihn in verschiedene Facetten aufteilt, auch ein Stück weit als eine Art Seismograf zum Zustand unserer Umwelt in RheinlandPfalz machen. Dass Forst und Wald für uns bei …

Nur weil Sie Praktiker sind, sind Sie nicht der Einzige, der das Recht gepachtet hat!) – Ich habe überhaupt nie behauptet, dass ich das Recht gepachtet hätte, aber erlauben Sie mir bitte oder erlauben Sie Fachkundigen, die ihren Beruf über mehrere Jahre gelernt haben, die vielleicht sogar eine akademische Ausbildung darin gemacht haben, …

Deswegen war das Fass voll, das jetzt scheinbar übergelaufen ist!) Wenn sich eine Branche verändert in Deutschland, seit Hunderten von Jahren kontinuierlich, und immer noch da ist, dann ist das die Landwirtschaft, die Landwirtschaft mit ihren Innovationen, die Landwirtschaft mit ihrem unheimlichen Beitrag zur Sicherung der …

Jahrzehntelang an falschen Werten festhalten!) Es liegt im Wesen des Konservativus, dass man das Gute bewahrt, das Neue sucht und den Blödsinn in jeder Gestalt meidet. (Beifall der CDU –

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal eines vorweg: Natürlich ist das Thema „Wasser“ – Wasser speichern, Wasserversorgung, Wasserreinigung, Hochwasserschutz und alles, was damit zu tun hat – eines der ganz, ganz wichtigen Themen, mit dem wir uns auch sehr, sehr intensiv im Umweltausschuss – …

Ist nur noch zu einem Interessenverbund der Niedergelassenen verkommen!) Gerade gestern wurde im schleswig-holsteinischen Landtag einstimmig ein ähnlicher Antrag verabschiedet mit den Stimmen aller Fraktionen, sogar der oppositionellen SPD und FDP, und insbesondere den Redebeitrag des grünen gesundheitspolitischen Sprechers, Jasper …