Martin Louis Schmidt

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags! Die Besprechung dieser ebenso umfangreichen wie komplexen Großen Anfrage zur Generaldirektion Kulturelles Erbe gehört meines Erachtens nicht ins Plenum. Was jenseits aller Spekulationen klar sein dürfte, ist die richtige Antwort auf die Frage 3 nach dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Ich stehe als Kulturpolitiker bestimmt nicht im Verdacht, nicht das Ehrenamt hoch zu schätzen, und ich glaube, wir sind uns alle in diesem Hohen Haus darüber einig, dass Weiterbildung ein Gebot der Stunde ist, äußerst wichtig. Aber wenn man Gesetze veranlasst, muss man sich immer überlegen – …

Sehr geehrter Präsident, liebe Kollegen! Ich wollte diese Worte des Kollegen Köbler doch nicht ganz am Ende stehen lassen, weil ich zwar einerseits Respekt davor habe oder es auch richtig finde, wenn man appelliert, die junge Generation, das nicht alles schlechtzureden, weil wir natürlich auch positive Dinge haben müssen, an denen wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen! Als Kulturpolitiker hege ich große Sympathie für die Grundidee dieses Antrags, nämlich mittels eines Kulturfördergesetzes dafür zu sorgen, dass angesichts immer knapper öffentlicher Kassen wertvolle Teile unseres kulturellen Lebens nicht dem Rotstift zum Opfer fallen. (Unruhe des Abg. Joachim …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich betonen, welch außerordentlich hohen Stellenwert die deutsch-amerikanischen Beziehungen aus meiner Sicht, aber auch aus der der Kollegen der Gruppe „Drei Farben – mehr Freiheit!“ besitzen. (Vereinzelt Unruhe im Hause) Sie sind von enormer Bedeutung, unabhängig davon, wer …

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kollegen! In der Kürze der Zeit sage ich, meine Frau ist Lehrerin an einem Gymnasium im ländlichen Raum. Dieses Gymnasium hat unlängst auch ein Handyverbot beschlossen. Sie war sehr überrascht, wie groß die Akzeptanz unter den Schülern war. Quasi durchgängig haben diese das begrüßt und verstanden. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Seit der Debatte zum Thema Bestattungsgesetz im Mai hat sich leider an dem Gesetzesvorhaben nichts Wesentliches verändert, und das trotz vehementer Kritik von verschiedener Seite, nicht zuletzt von den beiden schon längst nicht mehr einflussre ichen christlichen Amtskirchen. Sowohl die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Die Themenfelder der hier zu besprechenden Gesetzesnovelle sind zahlreich und diffizil. Im Kern geht es um einen tragfähigen Interessensausgleich zwischen dem notwendigen und überfälligen Waldumbau hin zu resilienten, dem Wandel des Klimas angepassten Mischwäldern einerseits und den …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen! Ich habe nur zwei kurze Anmerkungen, möchte aber vorwegschicken, dass ich, als ich 2016 in den Landtag eingezogen bin, mir nicht hätte vorstellen können, dass eine Debatte zu diesem Thema knapp zehn Jahre später jetzt so läuft, wie ich es heute hier gehört habe. Ich persönlich kann fast allen …

Herr Präsident, liebe Mitglieder dieses Hohen Hauses! Ein würdevoller Umgang mit unseren nationalen Symbolen als selbstverständlicher Ausdruck von Patriotismus sollte in unser aller Interesse liegen, ebenso die passende Sichtbarmachung der uns kulturgeschichtlich wie staatspolitisch verbindenden Farben Schwarz, Rot und Gold, und das …

Herr Präsident, werte Kollegen! Erinnerungskultur ist sehr wichtig. Heute möchte ich diesen oft verwendeten Begriff allerdings anders gebrauchen, als es gemeinhin üblich ist, nämlich im Rahmen eines Plädoyers für eine würdevolle, auch gemeinschaftlich gepflegte Erinnerungskultur an unsere Toten. Unbestritten gibt es hinsichtlich des …

Herr Präsident, werte Kollegen! Es ist gut und inhaltlich gesehen mehr als überfällig, dass die Gruppe FREIE WÄHLER heute dieses Thema auf die Agenda des rheinland-pfälzischen Landtags gesetzt hat. Schade nur, dass diese Initiative von der antragstellenden Fraktion rhetorisch nicht engagierter vorgetragen wurde; denn das Fehlen …

Herr Präsident, werte Kollegen! Die fraktionsfreien Abgeordneten der Gruppe „Drei Farben – mehr Freiheit!“ sind ganz klar der Meinung, dass landwirtschaftliche Flächen vorrangig der Nahrungsmittelproduktion dienen sollen und die Versorgungssicherheit unserer Bevölkerung gerade in diesem Bereich ein sehr hohes Gut ist. Der zunehmende …

– Den werden Sie noch sehen. Darüber können Sie sich freuen. (Abg. Sven Teuber, SPD: Ja, freu ich mich!) Herr Präsident, werte Kollegen! Natürlich freuen sich alle jene Kommunen, die mit dem Regionalen Zukunftsprogramm mit Geld bedacht werden, über dieses Programm. Auch bei mir zu Hause in Annweiler ist das so. Dort und in vielen anderen …

Herr Präsident, werte Kollegen! Mit ihrem Gesetzentwurf möchte die CDU einige der vielen gravierenden Mängel des KiTa-Zukunftsgesetzes korrigieren. Das ist ausdrücklich zu begrüßen. Grundsätzlich gehen die von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Maßnahmen auch in die richtige Richtung: Beteiligung des Landes an den notwendigen Baumaßnahmen, …

Herr Präsident, werte Kollegen! Die Stärkung der beruflichen Bildung ist zweifellos ein enorm wichtiges Thema, nachdem über viele Jahre hinweg eine insbesondere von Rot-Grün ausgehende Überakademisierung massive Flurschäden in unserer Bildungslandschaft hinterlassen hat. Die Folge waren gravierende Fehlsteuerungen in Form stetig …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Dass Rheinland-Pfalz bei den Pro-Kopf-Ausgaben für die Kultur im Bundesvergleich schon seit Jahren und auch weiterhin ganz hinten liegt, ist ebenso bekannt wie bedenklich; denn gerade Kultur ist das, was unser Gemeinwesen, um mit Goethes Faust zu sprechen, im Innersten zusammenhält. Doch will …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, dass ich noch einen grundsätzlichen Bereich der Kritik übrig habe, der jetzt noch nicht angesprochen wurde. Es war sehr viel berechtigte Kritik an diesem tatsächlich desolaten AfD-Antrag dabei. Ich bringe aber jetzt noch einmal eine andere Ebene dazu …

Herr Präsident, werte Kollegen! Die letzten Jahre und erst recht die letzten Wochen haben eines ganz deutlich gemacht: Wir leben in Deutschland, Europa und der Welt in sehr bewegten, ja stürmischen Zeiten voller rascher Veränderungen. Sehr vieles, was noch bis vor Kurzem als sicher und beständig wahrgenommen wurde, steht plötzlich in …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Schweitzer, werte Kollegen! Als freier Abgeordneter, der keine Rücksichten auf die Agenda einer Fraktion oder Partei nehmen muss, nehme ich mir hier und heute die Freiheit, meine Rede mit einer Vision zu beginnen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Habt Ihr keine Satzung?) Mit …