Martin Louis Schmidt

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Dass Rheinland-Pfalz bei den Pro-Kopf-Ausgaben für die Kultur im Bundesvergleich schon seit Jahren und auch weiterhin ganz hinten liegt, ist ebenso bekannt wie bedenklich; denn gerade Kultur ist das, was unser Gemeinwesen, um mit Goethes Faust zu sprechen, im Innersten zusammenhält. Doch will ich heute als Kulturpolitiker nicht in das allgemeine Lamento einstimmen, wonach vonseiten des Landes möglichst immer und überall mehr Geld zur Verfügung gestellt werden müsse, auch wenn mir persönlich selbstverständlich viel daran gelegen ist, dass unsere Kultur in RheinlandPfalz flächendeckend auskömmlich finanziert wird. Mittelzuweisungen nach dem Motto „Wünsch dir was“ sind aber angesichts der heutigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und der Zukunftsaussichten nicht zu verantworten. Das in Jahrzehnten des Wohlstands in vielen Köpfen verfestigte und naturgemäß schwer zu überwindende Anspruchs- und Besitzstandsdenken gehört dementsprechend hinterfragt und überwunden. Immer neue Schuldenaufnahmen auf Kosten der jüngeren Generation sind jedenfalls keine Alternative. Immerhin bietet gerade der Haushaltsplan 07 reichlich Einsparmöglichkeiten, Stichwort extrem kostenträchtige Fehler in der Migrationspolitik. In der Kürze der mir zur Verfügung stehenden Redezeit möchte ich nun schlaglichtartig darlegen, in welchen Bereichen der Kultur wir mit den im Einzelplan 07 oder etwa auch im Einzelplan 06 einzusparenden Mitteln für die kommenden Jahre schwerpunktmäßig tätig sein sollten. Zuvorderst sind das längerfristig strukturell wichtige Bereiche unseres Kulturlebens, die zukunftsfest gemacht werden müssen, also zum Beispiel die rheinland-pfälzischen Bibliotheken. Deren Dichte ist, auf die Fläche des Landes gerechnet, im bundesweiten Vergleich noch immer spitze. Immerhin 80 % der Bibliotheken zwischen Westerwald und Pfälzerwald werden ehrenamtlich betrieben, was dem Steuerzahler letztlich viel Geld spart und auch aus anderen Gründen bewahrenswert ist. Doch die Bibliotheken stehen angesichts der fortschreitenden Überalterung ihres Trägerpersonals und der im Zeitalter der Digitalisierung beschleunigten Veränderungen des Lese- und Medienverhaltens vor erheblichen Herausforderungen. Hier sollten kluge Ideen zur besseren Sichtbarmachung und Vitalisierung greifen, nicht zuletzt mittels des Konzepts der „Dritten Orte“. Doch die möglichen Pfade in die Zukunft müssen dann auch durch sachgerechte Beratung und natürlich eine angemessene Finanzierung begehbar gemacht werden. Gerade hier dürfte es sich um nicht geringe Summen handeln. Der in Kürze vorliegende Bibliotheksentwicklungsplan des Landes verdient vor diesem Hintergrund zweifellos große Beachtung. Als strategisch nicht weniger wichtige Ankerpunkte unserer Kulturlandschaft sind Museen, Archive oder auch die Musikschulen zu werten. Für sie sehen die Rahmenbedingungen gleichermaßen problematisch aus, speziell was die Thematik der Nachwuchsgewinnung angeht. Ohne qualifiziertes jüngeres Personal wird es indes trotz stärker zu nutzender digitaler Hilfsmittel kaum möglich sein, die Einrichtung – auch in konservatorischer Hinsicht – einerseits zu erhalten und sie andererseits für eine möglichst breite Nutzerschaft attraktiv zu machen. Die am Montag dieser Woche einstweilen vertagte Entscheidung über eine finanziell begründete Schließung des Kreismuseums Bitburg-Prüm ist jedenfalls als Menetekel für den Ernst der Lage zu verstehen. Nicht zuletzt verdient die übergeordnete, vor allem demografisch bedingte Herkulesaufgabe der Unterstützung der kriselnden ehrenamtlichen Vereine größte Aufmerksamkeit; denn ohne diese Strukturen mit breiter Ausstrahlungskraft dürften die musisch-kulturellen Aktivitäten in der Fläche unseres Landes rasch verkümmern. Patentrezepte gibt es zwar nicht, aber klar ist, der haushalterische Rotstift hat in diesem Feld der Kultur- und Gesellschaftspolitik nichts zu suchen. Es geht hier und in den anderen von mir erwähnten Sektoren der Kulturpolitik vielmehr um überfällige strategische, auch monetäre Schwerpunktsetzungen. Für deren Realisierung bedarf es künftig unbedingt einer Bündelung der Zuständigkeiten für Kultur in einem Ministerium, also ohne weitere Abtrennung der noch dem Innenministerium zugeordneten Aufgaben der GDKE, der Generaldirektion Kulturelles Erbe. Ebenso bedarf es dringend einer Kulturentwicklungsplanung auf gesetzlicher Grundlage, wobei mir eine Orientierung am sächsischen Kulturraumgesetz sinnvoll erscheint, und zwar gerade im Hinblick auf die damit nicht zuletzt bezweckte Stärkung der Kultur in den ländlichen Räumen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall der Abg. Michael Frisch und Dr. Herbert Drumm, fraktionslos)