Martin Louis Schmidt

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen! Ich habe nur zwei kurze Anmerkungen, möchte aber vorwegschicken, dass ich, als ich 2016 in den Landtag eingezogen bin, mir nicht hätte vorstellen können, dass eine Debatte zu diesem Thema knapp zehn Jahre später jetzt so läuft, wie ich es heute hier gehört habe. Ich persönlich kann fast allen Redebeiträgen zustimmen. Es wurde sehr viel Wichtiges über die Notwendigkeit von Verteidigungsfähigkeit gesagt und dass man das ganzheitlich sehen muss und dort vieles hineinspielt. Das wäre 2 016 in der Form unmöglich gewesen, weil da sozusagen das Image der Bundeswehr, die Einsicht der Notwendigkeit einer starken, wehrfähigen Armee nicht einmal ansatzweise gegeben war. So ändern sich die Zeiten, und manchmal freut man sich darüber auch. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) Ich habe mich in der Debatte heute gefreut, so wie ich mich darüber gefreut habe, dass Patriotismus in diesem Hause positiv konnotiert ist. Das haben wir in der ersten Aktuellen Debatte erlebt. Das war 2016 auch anders. Konkret möchte ich sagen, dass bei den vielen Bereichen, in denen wir sozusagen unsere Verteidigungsfähigkeit stärken müssen, ein Bereich heute nicht genannt wurde, den ich aber auch für wichtig halte. Ich hatte mal eine Kleine Anfrage dazu gestellt. Das sind die Schutzräume. Das ist zwar eine Bundesangelegenheit, aber natürlich haben die Länder eine Mitverantwortung, dass im Extremfall von kriegerischen Angriffen Schutzräume, Bunker usw. in ausreichender Zahl vertreten sind. Wir haben unsere Bunker, die im Kalten Krieg bestanden, in den letzten Jahrzehnten fast alle dichtgemacht. Ich sehe da wirklich einen sehr empfindlichen Bereich, bei dem man dringend handeln muss. Als Letztes noch ein Hinweis – auch solche symbolischen Dinge gehören zu einer umfassenden Verteidigungsfähigkeit –: Am 15. Juni, also am kommenden Wochenende, findet der Nationale Veteranentag statt, veranstaltet vom Reservistenverband, auch mit einer größeren Veranstaltung in Koblenz. Auch das sollte seitens der Politik die angemessene Aufmerksamkeit erfahren. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auch auf weitere Debatten in diesem Sinne. Danke schön. (Beifall der Abg. Michael Frisch und Matthias Joa, fraktionslos)