Simone Wendland

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir alle konnten in den vergangenen Monaten lesen, dass Personalpolitik eine ganz besondere Kernkompetenz der AfD ist. Aus Steuermitteln bezahlte Mitarbeiterposten von Fraktionen und Abgeordneten werden von der AfD gerne an Verwandte vergeben. Seltsamerweise taucht dieser Aspekt in Ihrem Antrag …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es fällt mir ein bisschen schwer, jetzt zur Sachlichkeit zurückzukehren. Ich muss erst einmal durchatmen, aber ich versuche es. Ganze sechs Seiten benötigen Sie für eine ganz einfache Botschaft: Physische Gewalt sei schlimmer als digitale Gewalt, und digitale Gewalt sei keine reale Gewalt. Deshalb …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Manchmal ist bei einem Antrag viel interessanter, was nicht drinsteht, als das, was drinsteht – so auch bei diesem. Mit keinem Wort gehen Sie auf die Vorwürfe ein, die der SPIEGEL gegenüber Ministerin Scharrenbach hinsichtlich des Themas „Digitalisierung“ erhoben hat. Jetzt gibt es zwei …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Witzel, es ist das Recht der Opposition, Forderungen in den Raum zu stellen, die man früher nie erhoben hätte. Die FDP ist nicht dafür bekannt, zu versuchen, die heimische Wirtschaft zu schädigen. Darum ist dieser Antrag, der auch beinhaltet, das Beamtentum zulasten von Handwerksbetrieben zu fördern, …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir leben in Zeiten, in denen althergebrachte Positionen gerne mal über Bord geworfen werden. Ich hätte jedenfalls nicht gedacht, dass ich mal einen FDP-Antrag zu kommentieren habe, in dem das hohe Lied auf das Berufsbeamtentum gesungen wird. (Ralf Witzel [FDP]: Bitte?) Aber Sie haben ja durchaus …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in einer arbeitsteiligen Gesellschaft. Darunter versteht man im Allgemeinen, dass die einen diese Tätigkeit ausüben, die anderen eine andere und beides zusammen dann zu einem Ergebnis oder gemeinsamen Produkt führt. Bei der SPD geht das mit der Arbeitsteilung anders. Da macht man …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unseren Kindern können wir heute gar nicht mehr begreiflich machen, welchen Aufwand es früher bedeutet hat, Fotos zu machen. Man musste einen Film kaufen und eine vergleichsweise sperrige Kamera mit sich herumtragen. Dann brachte man den belichteten Film – schon nach 36 Fotos war er voll – …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 88 einzelne Fragen auf 82 Seiten durch die Landesregierung beantwortet: Ich weiß nicht, ob alle hier im Plenum das gelesen haben. In jedem Fall möchte ich die AfD-Fraktion dringend bitten, die Antwort der Landesregierung auf ihre Große Anfrage an ihre Kollegen in Berlin weiterzugeben und nicht nur …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als der Bundeskanzler und die Wirtschaftsministerin vor ein paar Wochen gefordert haben, dass mehr gearbeitet werden müsste, stand die SPD auf den Barrikaden. Jetzt stellt die SPD-Fraktion hier im Landtag einen Antrag, über dem im Prinzip stehen könnte: Frauen sollen mehr arbeiten. (Rodion …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! KI kann manchmal Politik auch entlarven. Wenn man einmal die Suchfunktion über diesen SPD-Antrag laufen lässt, stellt man für einen Antrag, in dem es um Schwangerschaften geht, fürwahr Erstaunliches fest. Das Wort „Leben“ taucht überhaupt nicht darin auf, schon gar nicht …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wissen Sie, was ein Subway-Shirt ist? Das ist ein übergroßes T-Shirt, das junge Frauen tragen und für das sie auf TikTok werben, um sich vor Belästigungen von Männern zu schützen. Die Frauen haben Angst vor sexueller Belästigung. Dazu gehören Pfiffe, anzügliche Blicke, Bemerkungen über ihr …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am 30. September dieses Jahres wurden die Ergebnisse der Onlinebefragung der Studie MenoSupport zum Thema „Wechseljahre am Arbeitsplatz“ veröffentlicht. Bereits einen Tag später hat die SPD-Fraktion im Landtag sie in einem Antrag aufgegriffen; das ist schnell. Noch schneller war die …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die FDP greift mit ihrem Antrag ein Thema auf, das wichtig ist. Deshalb wurde es in den vergangenen 20 Jahren schon mehrfach – im Übrigen auch auf Antrag der FDP – im Landtag behandelt. Es hat sich überhaupt bereits fast jede Fraktion im Landtag in diese Richtung und mit diesen Zielen geäußert. Wir …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man sich außerhalb von Juristenkreisen bewegt, ist die Auffassung weit verbreitet, dass es viel zu viele Juristen gebe. Andererseits werden Juristen gerne auch von Nichtjuristen in Anspruch genommen. Wir alle kennen die vielen Klagen und Rechtsstreitigkeiten, bei denen es um die Durchsetzung …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im März 2024 hatten wir im Verkehrsausschuss eine Anhörung zu der Frage, welche Rolle Park-and-ride-Plätze für die Verkehrswende spielen. Sie fand auf Antrag der SPD statt. Sie waren auch bei der Anhörung vertreten. Das habe ich noch einmal nachgeprüft, nachdem ich Ihren Antrag gelesen hatte. Was …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sind es nicht erschreckende Zahlen, die die FDP uns in ihrem Antrag unter der Überschrift „Gründungsklima für Frauen verbessern!“ präsentiert? Von bundesweit 2.618 Neugründungen habe es nur 446 in NRW gegeben, davon weniger als 20 % von Frauen – so die Zahlen des …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kennen Sie den Song „My name is Luka“ von Suzanne Vega aus dem Jahr 1987? Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich ein bisschen aus der deutschen Übersetzung: „Ja, ich denke, es geht mir gut. Ich bin nur schon wieder gegen die Tür gelaufen. Wenn Sie fragen, ist es das, was ich sagen werde. …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verkehrspolitik ist in Kommunalwahlkämpfen in größeren Städten oft das dominierende Thema. Wohl jeder Kollege aus einem städtischen Wahlkreis kann über erbitterte Diskussionen und Auseinandersetzungen über Parkgebühren, Straßensperrungen, Busspuren oder Radwege berichten. Bei wohl …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man könnte meinen, Peter Glotz könne sich nicht wehren, wenn er ausgerechnet von der AfD als Zeuge für ihren Antrag herangezogen wird. Kann er aber doch! Peter Glotz hat den Sprachnationalismus einen der größten Denkfehler genannt, die man machen könne. Sprachnationalismus sei die Fiktion, dass …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn es um Frauenthemen geht, müssen wir Frauen hier im Plenum manchmal feststellen, dass der Aufmerksamkeitsgrad der Männer ausbaufähiger ist, als es zum Beispiel der Fall ist, wenn wir über Fußball reden. (Beifall von den GRÜNEN) Deshalb will ich mit einer Fußballfrage anfangen: Wissen Sie, was …