Cirsten Kunz-Strueder

Ich komme zum Schluss. – Datenschutz schützt unsere Freiheit. Datenschutz schützt unseren Wohlstand. Datenschutz ist manchmal einfach, wenn man einfach nicht unnötig Daten sammelt. Vielen Dank für Ihren Einsatz rund um den Datenschutz und für Ihr Engagement. Weiter so. – Danke. (Beifall SPD und CDU)

wichtige dafür Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und keine Kollegen, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Roßnagel! Es gibt Brief Begriffe, die wirft man in den Raum, wenn man etwas verhindern möchte, gerade in den politischen Raum. Datenvon schutz ist eines dieser Worte – zu Unrecht, wie ich finde. zwinDatenschutz darf …

Ja. – Wir wollen mehr Frauen für mehr Innovation mehr Gleichberechtigung, mehr Frauen, die digital starten. Wir wollen die Chancen der Digitalisierung um mehr Chancen in Digitalisierung zu schaffen. Wir len mehr – machen Sie mit. (Beifall SPD und CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Als ich mich mit diesem Thema und mit diesem Antrag befasst habe, habe ich erst einmal mich und dann auch ChatGPT gefragt, ob die Digitalisierung ohne Ada Lovelace möglich gewesen wäre. Die Antwort des digitalen Systems war: Die Digitalisierung wäre wohl auch ohne sie entstanden, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst einmal verweise ich auf meine Reden in der ersten und zweiten Lesung zu dem vorliegenden Gesetzentwurf. Ich verweise auf die Koalitionsverträge, an den aus der letzten Legislaturperiode, an den sich die GRÜNEN gehalten haben, und an den aus der laufenden Legislaturperiode, an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! So viel wie in den letzten Wochen habe ich selten über Bestattungen gesprochen. Auch diesmal stelle die ich wieder meinen Appell an den Anfang: Reden Sie darSam- über, wie Sie bestattet werden wollen, potenzielle Betroffene und potenzielle Hinterbliebene, damit die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte vorausschicken: Unser parlamentarisches System in Hessen fußt auf Koalitionen, auf Kompromissen. Wir starten zu Beginn einer Legislaturperiode nicht mit einem weißen Blatt Papier, sondern mit Vorgeschichten, mit Ideen, die entwickelt wurden, mit Verträgen, …

KönSehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen emp- und Kollegen! Ein kurzer Servicebeitrag: Wir haben aktuell zwei Wahlalter; denn bei der EU-Wahl kann man schon ab 16 wählen. aber (Beifall SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das nur kurz vorab, aber zurück zum Antrag. In der Pressemitteilung vom 03.04.2025 titeln die GRÜNEN: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nichts ist so sicher wie der Tod; und doch finden das Thema Tod und die damit einhergehenden Konsequenzen in unserer Gesellschaft kaum statt. Je mehr ich mich mit dem Thema befasse, desto klarer wird mir, dass wir einen breiten Diskurs dazu brauchen: Wie möchten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gehört, im Laufe der Anwendung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes sind einige Fragen aufgeworfen worden, und so wird es nicht einfach nur verlängert, sondern die Fragen werden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf nun beantwortet. Der Innenminister hat es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich verweise zunächst einmal auf meine Rede, die ich zur ersten Lesung des hier vorliegenden Gesetzentwurfs gehalten habe. Ich habe an dieser Stelle noch einmal herausgestellt, wie wichtig unsere Kommunalpolitik vor Ort ist, weil sie eben vor Ort wirkt und sich vor Ort …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen die und Kollegen! Bei der ersten Lesung des vorliegenden GeVerfolsetzentwurfs habe ich bereits darauf verwiesen, dass wir, nordie regierungstragenden Fraktionen, die Übertragbarkeit Strafdes Urteils des Bundesverfassungsgerichts, bei dem es um den Fall eines Polizeipräsidenten als …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Demokratie ist ein Kompromiss. Ein Kompromiss, den die SPD-Fraktion beim Schließen des Koalitionsvertrags gemacht hat, war, das Wahlrecht ab 16 nicht einzuführen. Deswegen werden wir dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht zustimmen. Liebe Kolleginnen und Kollegen der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Kolleginnen und Kollegen der FDP-Fraktion, der Wahlkampf ist seit Sonntag vorbei, und wenn dieser Sonntag eines gezeigt hat, dann das, dass es eben keinen großen Stimmenzuwachs bringt, platte Forderungen von rechts außen zu übernehmen. (Beifall SPD und BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! In der Politik braucht man oft einen langen Atem. Einen, der diesen langen Atem hatte, begrüße ich an dieser Stelle ganz herzlich, Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky, der heute zu Gast ist und dem ich für sein Engagement danke, etwas voranzutreiben, von dem viele gesagt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Roßnagel! Alleine das Stichwort Datenschutz löst bei so manchem schon ein Aufstöhnen aus: zu umständlich. Dabei – bin ich im letzten Jahr schon eingegangen – ist manchmal mehr. Manchmal ist es so einfach. Datensparsamkeit ist auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetz wird die Stadt Hanau mit Wirkung zum 1. Januar 2026 zur kreisfreien Stadt erklärt und aus dem Main-Kinzig-Kreis ausgegliedert. Damit folgen wir dem Wunsch der kommunalen Ebene, die in Vorbereitung auf diese dort gewünschte Gesetzesänderung intensiv …

Nun haben wir eine Große Anfrage vorliegen, die sich insbesondere darum dreht, dass dort nun auch verfassungsschutzrelevante Delegitimierungen des Staates erfasst werden und dies möglicherweise Untersuchungen des Landesamts für Verfassungsschutz nach sich zieht. Es wird gefragt, was das alles kostet. Wahrscheinlich interessiert es Sie …

uns!) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe geträumt von einem Land, in dem für Staates immer Frühling ist. Dann bin ich aufgewacht, und statt mit lustigen Katzenvideos und Bildern vom Mittagessen war das Netz und waren die sozialen Medien plötzlich voller KolleHass. Und Hass befeuert Hass. und Ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen Kollegen! Ich schicke voraus: Aktivistinnen und ten müssen nicht per se schlecht sein. Sich für etwas setzen, ist eigentlich eine sehr gute Sache. Ich glaube, uns alle hat es einmal angetrieben, hierherzukommen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinzelt CDU) Ich bin …