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Cirsten Kunz-Strueder

SPD 25.06.2025 Sitzungen 21/43

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gehört, im Laufe der Anwendung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes sind einige Fragen aufgeworfen worden, und so wird es nicht einfach nur verlängert, sondern die Fragen werden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf nun beantwortet. Der Innenminister hat es bei der Einbringung gesagt. Worum geht es? Auch das wurde heute schon gesagt, nichtsdestotrotz möchte ich es noch einmal hervorheben. Es geht darum, sicherzustellen, dass die schon jetzt vorgesehene zweite Leichenschau vor einer Feuerbestattung von Rechtsmedizinerinnen oder Rechtsmedizinern durchgeführt wird oder von solchen, die die Gebietsbezeichnung „Rechtsmedizin“ führen. Das macht Sinn; denn wie überall in der Medizin gilt: Die, die sich auskennen, sind eben die, die sich auskennen. – Mit einem Knochenbruch gehe auch nicht in die Neurologiepraxis. Es geht um die Bestattungsfrist. Auch hier hat sich in Praxis gezeigt, dass es nicht immer ohne Weiteres ist, innerhalb von höchstens 96 Stunden nach dem des Todes die Bestattung durchzuführen. Die Höchstfrist wird nun auf zehn Tage erhöht, damit sich alle möglicherweise über die Republik verteilten Kinder und Enkel Bestattung auf den Weg machen können, damit alle Ruhe trauern können. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE NEN) Deutlich wird auch in dieser Debatte einmal mehr: Gesetz betrifft Menschen in ihren schwersten Egal, wie gut man vorbereitet war, als die Nachricht Todes eines lieben Angehörigen kam, es kam immer früh, es kam immer überraschend, und es war längst nicht alles gesagt, was hätte gesagt werden sollen. Ich vermag nichts über den Schmerz der Eltern zu deren Kind ein Leben nie leben durfte. Im vorliegenden Gesetzentwurf werden die Rechte von Eltern von kindern gestärkt, und das ist der SPD-Fraktion ebenfalls besonders wichtig. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Sternenkinder, so bezeichnet man Kinder, die vor, oder kurz nach der Geburt gestorben sind. Ich erwähne deswegen noch einmal, weil ich tatsächlich noch angesprochen wurde: Was sind eigentlich Sternenkinder? Der nun vorliegende Gesetzentwurf macht klar, dass nicht länger um zeitliche Fristen oder um ein Mindestgewicht geht, wenn Eltern entscheiden, dass sie ein verloren haben. Wenn sie entscheiden, sie haben ein verloren, dann kann es beigesetzt werden, auch wenn Kind dem Leichenbegriff nicht entspricht, wie es der Fall ist. Wie so oft sind Gesetzestexte technisch und juristisch, man muss seine Rechte kennen, um sie wahrnehmen können. Deswegen danke ich dem Innenminister, weil Gesetzentwurf bereits aufgegriffen wurde, dass die von Einrichtungen, in denen die Geburt eines Sternenkinds stattgefunden hat, sicherzustellen haben, dass mindestens ein Elternteil auf diese Bestattungsmöglichkeit hingewiesen wird. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Auch das klingt wieder sehr technisch, aber für die von Geburtshilfe halte ich das für zumutbar. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Mit der vorliegenden Änderung geben wir Eltern, die Kind verloren haben, etwas an die Hand und nehmen und ihren Schmerz ernst. Das ist gut, das war uns wichtig. Darüber hinaus schafft der Gesetzentwurf Klarheit – das wurde hier schon gesagt –, insbesondere auch für Menschen, die andere Menschen bei ihrem Verlust ten, die Trauernde beraten und viele Dinge für sie gen. ich Vielen Dank an die Bestatterinnen und Bestatter in Hessen, die diesen besonderen Beruf mit so viel Herzblut erfüllen und uns allen früher oder später beistehen werden oder der auch schon beigestanden haben. möglich Eintritt Mit Blick auf das Gesetz freue ich mich auf alles Weitere im Ausschuss und bedanke mich herzlich für die sehr sachliche Debatte. zur in (Beifall SPD, CDU, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) GRÜVizepräsidentin Angela Dorn: Dieses Stunden. Auch ich möchte mich für die sehr sachliche Debatte bedes danken. Damit ist der Gesetzentwurf eingebracht und wird zu zur weiteren Beratung an den zuständigen Innenausschuss noch überwiesen. Wir haben nun eine Sitzungsunterbrechung bis 15:20 Uhr. sagen, Dann sehen wir uns wieder. Bis dahin unterbreche ich die Sitzung. Sternen- (Unterbrechung 13:19 bis 15:21 Uhr)

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