Cirsten Kunz-Strueder

uns!) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe geträumt von einem Land, in dem für Staates immer Frühling ist. Dann bin ich aufgewacht, und statt mit lustigen Katzenvideos und Bildern vom Mittagessen war das Netz und waren die sozialen Medien plötzlich voller KolleHass. Und Hass befeuert Hass. und Ich bin aufgewacht in einem Land, in dem CDU-Politiker nicht mehr zur Wahl antreten wollen, weil sie brutal angefeindet und bedroht wurden, in einem Land, in dem man sagt, sie sollen sich nicht so anstellen, wenn man mal im hinNetz beleidigt wird. Aber aus Worten werden Taten, und zerstörte Wahlkreisbüros sind dann erst der Anfang. Wer weiß von uns, was die ehemalige AfD-Bundestagsabübergrif- geordnete Malsack-Winkemann so alles gepostet hat und Freunde, wo und wie sie sich vom Boden des Grundgesetzes entfernt hat, bevor sie nun mit Reuß und anderen Reichsbürgern vor Gericht steht? Wo und wie hat sich der Grimmaer AfD-Stadtrat Kurt HessiHättasch radikalisiert, bevor er nun nach der Zerschlagung der mutmaßlich rechtsextremen Terrorgruppe „Sächsische dem Separatisten“ in U-Haft sitzt? was Men- „Hate Speech und extremistische Aktivitäten können Schutz Betroffene schockieren, verletzen und verstören sowie die Meinungsvielfalt einschränken, die Demokratie gefährden und sogar Gewalttaten nach sich ziehen.“ So steht es auf der Seite von „Hessen gegen Hetze“. Weiter aber heißt es: vor „Um entschieden gegen Hate Speech, Extremismus die und deren Folgen einzutreten, können Sie diese über unser Meldeformular melden – auch anonym.“ (Beifall SPD, CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) ich Nun haben wir eine Große Anfrage vorliegen, die sich für insbesondere darum – – den (Das Mikrofon der Rednerin fällt aus.)