Herr Präsident, liebe Kolleg:innen. Wem ernsthaft etwas daran liegt, junge Frauen und junge Mädchen zu stärken in ihrem Selbstbewusstsein, in ihren Kompetenzen, im Erkennen auch von Mechanismen und Strukturen, die zu Zwangsheirat führen, der stünde an unserer Seite im Kampf gegen patriarchale Strukturen, gegen patriarchale Mechanismen. …
Herr Präsident, liebe Kolleginnen! Ich will erst mal festhalten: Hamburg war, ist und wird eine Stadt bleiben, in die Menschen einwandern aus der ganzen Welt. Wir sind eine weltoffene Stadt und werden deswegen natürlich immer internationale Vorbereitungsklassen brauchen. Und wir werden auch immer Kinder haben, die im fortgeschrittenen …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Nockemann, das war jetzt wieder ein schönes Beispiel dafür, für Ihre Versuche, irgendwie eine Doppelgesichtigkeit der AfD zu demonstrieren, wenn Sie sagen, wir meinen nicht jeden Muslim. Ich habe noch genau die Worte im Ohr von Herrn Walczak, der von importierten, nicht …
Herr Präsident, liebe Kolleg:innen. Der Kollege Nockemann hat sich ja mal gerade wieder schön für YouTube aufgeregt. <i>Das war nicht für YouTube...</i> Doch natürlich, das machen Sie mit Ihren Reden immer. Und der Antrag zeigt auch noch mal eins, das muss an der Stelle auch gesagt werden, wenn es um Verschärfungen geht im Bereich Flucht …
Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleg:innen. Ich find es ja immerhin erfreulich, wenn es Weiterentwicklungen gibt in der Positionierung zur Frage der Entlastung von Familien an Schulen. Die CDU hat ja irgendwann mal das Büchergeld eingeführt, was die SPD dann wieder abschaffen musste. Uns ist das nicht gelungen damals in der Koalition. …
Oder so ähnlich. Ja, Herr Präsident, liebe Kolleg:innen! Frau Stöver, das Thema war jetzt nun mal die Schulhöfe. Über die demografische Entwicklung an den Schulen können wir durchaus an anderer Stelle auch noch mal diskutieren. Wir haben ja gleichzeitig die Situation, dass die Zahl der Kinder wieder sinkt, also wir grade einen Peak …
Ja, liebe Präsidentin, liebe Kolleg:innen, liebe Anna von Villiez, herzlichen Glückwunsch zum Amt als Beauftragte für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus! Wie wichtig dieses Amt uns hier im Haus ist, ist heute, glaube ich, in der vorherigen Debatte schon sehr deutlich geworden. Und die Vakanz, die wir in …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, lieber Herr Hinsmann, vielen Dank für die Rede. Bei mir ist aus dem Skript ganz viel abgehakt, deswegen fasse ich mir jetzt kurz und finde das Wesentliche zur Schulaufsicht ist in der Rede bereits sehr gut dargestellt worden. Aber auch Frau Stöwer hat noch einige Punkte ergänzt, die ich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg:innen! Lieber Kollege Stoop, es hat mir jetzt so Angst gemacht, dass ich dachte, ich muss noch mal ein bisschen für Blutdrucksenkung sorgen, damit wir nicht den nächsten medizinischen Notfall haben, der uns heute Nacht alle bei der Rückreise aufgehalten hat. Ich will einmal kurz darauf …
Herr Ilkhanipour... So, Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! In der Tat gibt es gerade laufende Tarifverhandlungen. Dazu meldet Die Linke ihre Große Anfrage an, um das einmal zu thematisieren. Hat man auch in der Rede gesehen, dass das eigentlich die Stoßrichtung ist. Ich wünsche den Verhandlungsparteien, einerseits den Arbeitgebern und …
Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, ich finde, wer Sicherheit will, der darf keine Stimmung machen. Und Nils Hansens hat es gerade schon gesagt, ja, es gibt Gewalt an Schulen, es gibt Übergriffe unterschiedlicher Art und Weise, die wir nicht hinnehmen dürfen. Aber den Eindruck zu vermitteln, dass jetzt Schulen ein Ort des …
Frau Präsidentin, liebe Kollegen. Herr Stoop, ich fand das jetzt grade ein bisschen schwierig, Ihren Abbinder mit dem Verweis auf eine Statistik über gemeldete sexuelle Übergriffe bei der Bundeswehr als Arbeitgeber – die bedeuten ja auch, dass hier ein bisschen die Aufhellung in einem leider schwierigen Thema auch funktioniert – in den …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen. Im Grunde hat Nils Hansen gerade alles gesagt, was man zu dem Antrag sagen kann. Der Senat ist... Ja, das kann Die Linke gerne machen. Der Senat ist bereits in Gesprächen, die zuständige Behörde, mit der Bundeswehr über einen Abschluss einer Kooperationsvereinbarung. Wer sich aufmerksam …
Herr Präsident, liebe Kolleg:innen, lieber Dietrich Wersich, also der Vorwurf, konservativ zu sein, den trag ich mit Würde. Und jetzt mal im Ernst auf die Debatte eingehend. Es gibt definitiv beim Thema der Integrationskurse, der Orientierungskurse auch Reformbedarfe. Ja, da kann man durchaus einiges verbessern. Die sind nicht in allen …
Herr Präsident, liebe Kolleg:innen, ich will noch einmal ein paar Punkte kurz klarstellen. Also zum einen mal die verfügbaren Kapazitäten, das ist durchaus ein korrekter Hinweis des Kollegen Nockemann. Es geht bei dem Anspruch hier um im Rahmen verfügbare Kapazitäten. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat allerdings erst …
Liebe Kolleginnen, liebe Gäste auf den Zuschauertribünen, Ich frage mich ja manchmal, was kann Ausschussarbeit bewirken, wenn man so seit Jahren im Parlamentsbetrieb ist und da sehr viel Routine hat und oft die Debatten eigentlich auch schon geführt sind, wenn man im Ausschuss tagt. Ich muss sagen, damals als Vorsitzender des …
Ja, Herr Präsident, liebe Kolleg:innen, ich muss das noch mal auf die Basis stellen, weil heute geht es um eine sehr, sehr einfache Frage. Und diese Frage ist: Möchten wir, dass Menschen, die staatliche Aufträge ausführen, ordentlich und nach Tarif bezahlt werden? Und dem wird vermutlich kaum jemand widersprechen, nicht mal Sie, Herr …
Herr Präsident, liebe Kolleg:innen. Auch ich schließe mich an: Antisemitismus ist ein massives Problem. Und Antisemitismus bedroht jüdische Menschen in dieser Stadt und macht ihnen nachvollziehbarerweise Angst. Es macht ihnen vor allem deswegen nachvollziehbarerweise Angst, weil antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft …
Ja, Herr Präsident, liebe Kolleg:innen. Herr Nockemann, ich weiß nicht ganz, was in Ihnen brennt, aber ein olympisches Feuer auf jeden Fall nicht. Und weil Frau Barth-Dworzynski gerade noch mal darauf hingewiesen hat: Am Sonntag ist ja Marathon und Halbmarathon. Also im Unterschied zum Präsidenten traue ich mich nicht an die 42 …
Ja, vielen Dank, Herr Präsident. Ich will zum Schluss dieser Debatte noch mal zwei kurze Bemerkungen machen. Zum einen habe ich die inständige Bitte an die CDU: Hören Sie sich Ihre eigenen Debattenbeiträge noch mal an und wie Sie über die mögliche Zukunft einer Partnerschaft nach einem Regimewechsel in Russland gesprochen haben. Es war …