Norbert Knopf

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute ein Artikelgesetz, das drei sehr unterschiedliche Bereiche umfasst. Was auf den ersten Blick wie ein technisches Sammelwerk wirkt, hat in Wahrheit eine klare gemeinsame Linie. Wir übernehmen staatliche Verantwortung. Wir modernisieren Strukturen. Wir sorgen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Universitätsklinika im Land leisten Herausragendes. Sie sind Orte, an denen Heilung, Forschung und Ausbildung Hand in Hand gehen. Doch die Herausforderungen wachsen. Fachkräftemangel, Kostendruck, Digitalisierung und der medizinische Fortschritt sind hierfür nur einige …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute ein Gesetz, das zu den komplexesten Vorhaben dieser Legislatur gehört. Denn es bewegt sich in einem engen Spannungsfeld zwischen europäischem Datenschutzrecht, dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz des Bundes und unserem Landeskrankenhausgesetz. Dieses …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute ein Gesetz, das in einem außergewöhnlich komplexen rechtlichen Spannungsfeld steht. Es bewegt sich zwischen dem europäischen Datenschutzrecht, also der Datenschutz-Grundverordnung, dem neuen Gesundheitsdatennutzungsgesetz des Bundes, dem …

Ich möchte noch kurz auf die Ausführungen des Kollegen Karrais eingehen. Wir Grünen sehen das Glücksspiel kritisch. Ich denke, das ist auch vernünftig, weil es schließlich um eine mögliche Gefährdung im Hinblick auf die Spielsucht geht. Deswegen wollen wir eine schöne Regelung haben, die das damit verbindet, dass wir hier gut …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Vor drei Wochen bin ich an dieser Stelle auf verschiedene Aspekte des Landesglücksspielgesetzes eingegangen. Heute möchte ich mich in meiner Rede auf ein Thema fokussieren. Warum brauchen wir für Onlinecasinospiele ein staatliches Monopol? Natürlich ist mir bewusst, dass das …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Kugel kann bald rollen, und wir können sie am Bildschirm in einem Onlinecasino made in „THE LÄND“ verfolgen. (Heiterkeit des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP) Möglich machen das der Glücksspielstaatsvertrag von 2021 und das Landesglücksspielgesetz, das wir nun überarbeiten …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle waren letztes Jahr bestürzt über das tragische Ereignis in Wiesloch, als aus dem Maßregelvollzug ein Patient des Psychiatrischen Zentrums Nordbaden entfloh und eine Passantin tödlich verletzte. Als Wahlkreisabgeordneter habe ich vor Ort wahrgenommen, welche Sorgen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Das Motto der diesjährigen Stallwächterparty war „THE aerospace LÄND“. Auch wenn wir im Land der Tüftler und Denker schon viel geschafft haben, so haben wir das Beamen noch nicht erfunden. Wäre es erfunden, dann wäre die Frage der Verteilung sehr einfach gelöst: Wir würden …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Im Gegensatz zu meiner Vorrednerin werde ich jetzt zum Tagesordnungspunkt sprechen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) (Norbert Knopf) Ich spreche also nicht zu Punkt 3, sondern zu den Energiepreisen, so, wie es im Antrag steht. Ich werde auch keine Legenden erzählen, was …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Jede Krankheit ist heilbar, aber nicht jeder Patient. – Zitat von Hildegard von Bingen. Es liegt im Wesen der Medizin, den Menschen zu helfen und möglichst viele Kranke zu heilen. Doch wie schaffen wir es, dass möglichst vielen Menschen schnell und zielgerichtet ge- (Norbert …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der damalige Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Herwig van Nieuwland erklärte im Jahr 2003 in einer Stellungnahme: Nach allgemeiner Auffassung dient das Widerspruchsverfahren im Wesentlichen drei Zielen: der Selbstkontrolle der Verwaltung, dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Nach einer aktuellen Umfrage der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft, BWKG, die auch Kollege Teufel schon zitiert hat, haben die Krankenhäuser in Baden-Württemberg das Jahr 2023 mit einem Verlust von 670 Millionen € abgeschlossen, und für das Jahr 2024 wird mit …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Prohibition ist gescheitert. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Vereinzelt Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Sascha Binder SPD: Sehr gut! – Zuruf von der CDU) Bezüglich Alkohol mussten das die USA bereits vor fast 100 Jahren einsehen. (Zuruf des Abg. Dr. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Heute möchte ich in diesem Hohen Haus nicht nur für die hier vorliegenden Änderungen werben, sondern den Bürgerinnen und Bürgern diese zugegebenermaßen trockene Gesetzesmaterie auch etwas anschaulicher machen; denn Gesetze, egal, ob spannend oder eher langweilig, sind das …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Menschen, die in den Gesundheitsfachberufen arbeiten, leisten jeden Tag einen unverzichtbaren Beitrag zur Versorgung der Patientinnen und Patienten im Land. Sie helfen Menschen, Schmerzen zu lindern, sich nach Verletzungen oder Operationen zu erholen oder ihre …

Eigentlich wollte ich hier nicht mehr vortreten, aber nachdem die Kollegin Rolland doch sehr emotional ihre Sicht über meine Äußerungen dargelegt hat, erkläre ich noch einmal kurz meine Äußerungen auf sachlich-nüchterne Art. Wir reden über das Landespersonalvertretungsgesetz. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Genau!) (Norbert Knopf) Es geht um …

Hä?) (Gabriele Rolland) Ich fände es gut, wenn Sie eine unechte Teilortswahl, wenn eine Gemeinde entschieden hat, so vorzugehen, nicht so darstellen, wie Sie das gerade getan haben. (Abg. Norbert Knopf GRÜNE: Ich habe nur die Sta- tistik zitiert! Nur die Statistik, Frau Rolland! In der Statistik ist eine Halbierung festgestellt! Mehr …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Bereits vor drei Wochen haben wir hier an dieser Stelle über das Landespersonalvertretungsgesetz debattiert. Nach der Behandlung im Ausschuss hätte es aus unserer Sicht keiner weiteren Aussprache bedurft; denn unsere Position hat sich auch nach den Beratungen im Ausschuss nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! „Time is brain – Zeit ist Gehirn“, lautet eine wichtige Erkenntnis in der Schlaganfallforschung. Schlaganfall ist die dritthäufigste Todesursache in Baden-Württemberg. Hier kommt es auf jede Minute an. Denn je weniger Zeit zwischen den ersten Schlaganfallsymptomen und der …