Norbert Knopf

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Über eines dürften wir uns alle einig sein: Die stationäre Versorgungslandschaft wandelt sich, und zwar sehr dynamisch. Gerade in den Unikliniken wird dieser Wandel sichtbar. Durch die Integration benachbarter Krankenhäuser werden diese immer größer und verteilen sich auf …

Danke, Herr Präsident. – Mit dem neuen Gesetz werden auch zwei Gesetze und drei Verordnungen aufgehoben. Wir tragen somit zum Bürokratieabbau bei und beweisen, dass wir nicht nur neue Gesetze beschließen, sondern auch alte Gesetze aufheben können. Ich bitte daher um Ihre Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahr 1950 wurde mit dem Bundesversorgungsgesetz die staatliche Versorgung von Kriegsopfern des Zweiten Weltkriegs geregelt. Fast eine Million Menschen bezogen damals entsprechende Leistungen. Das Gesetz war also eine wichtige Stütze des sozialen Zusammenhalts. Aber die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir brauchen gut qualifizierte Zuwanderer, auch aus Nicht-EU-Staaten. (Abg. Anton Baron AfD: Oh Gott!) Vorschläge in diesem Bereich müssen selbstverständlich unvoreingenommen geprüft werden. Doch dafür extra ein neues Gesetz zu verabschieden, das ist mit Kanonen auf Spatzen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir brauchen qualifizierte Zuwanderer auch aus Nicht-EU-Staaten. Dies ist ein Baustein der Strategie zur Fachkräftegewinnung. Wir haben heute Morgen vom Ministerpräsidenten gehört, dass wir Grünen nicht nur einen Baustein brauchen, sondern viele, um ein gutes Haus zu bauen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Getragen von der Überzeugung, abgeleitet aus dem Sozialstaatsprinzip, dass die Vorhaltung von Krankenhäusern Aufgabe des Staates ist, wurde mit dem Krankenhausgesetz im Jahr 1972 das Zweigespann von Betriebs- und Investitionskosten eingeführt, ein System, das sich über …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Beim Innovationscampus ist es zentral, dass hier rund 30 Einrichtungen zusammenarbeiten. Für den Erfolg der „Health & Life Science Alliance“ ist es nicht entscheidend, ob zwei der Partner davon verbunden oder fusioniert sind, sondern entscheidend ist, ob sie gut zusammenarbeiten, und vor allem, ob sie im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Von der Uni Heidelberg über das DKFZ und das ZI hin zum EMBL sowie dem Max-Planck-Institut – jede dieser Forschungseinrichtungen in der Rhein-Neckar-Region ist für sich genommen schon exzellent. Doch gemeinsam haben sie das Potenzial, zur absoluten Weltspitze zu gehören. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich einmal vor, Sie leiden an Muskelkrämpfen und Übelkeit. Die Symptome werden immer schlimmer, und der Arzt kommt mit der Diagnose Nierenversagen. (Zuruf des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP) Nur eine Organspende kann Ihnen das gewohnte Leben wiedergeben. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einmal folgendes Szenario vor: Sie gehen, wie jeden Sonntag, auf eine Wandertour in den schönen Kraichgau. Doch die Sonntagsidylle endet abrupt: Sie haben sich beim Pilzesammeln den Fuß verstaucht. Ihre Frau fährt Sie in die nächste Ambulanz, und siehe da: …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die erste der medizinischen Fakultäten, die es in Deutschland gibt, wurde im Jahr 1388 in Heidelberg gegründet. Die medizinische Ausbildung war zunächst theoretisch, doch erkannte man schnell die ausbildungspraktischen Vorzüge eines angegliederten Spitals. Kurzerhand wurde für …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 1. Juli 2021 ist der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft getreten. Erstmals gibt es damit einen bundesweit einheitlichen Rahmen für das Glücksspiel. Das ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer suchtpolitisch sinnvollen Regulierung, nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir reden heute über ein Gesetz, das nicht einfach nur ein trockenes Gesetz im Geschäftsbereich des Sozialministeriums ist, sondern wir reden hier heute auch über die Entrümpelung der Datenschutzpolitik im Land. Daten müssen sicher verarbeitet werden, aber Daten müssen …

Nur kurz eine Ergänzung zum Kollegen Bamberger von der AfD: Die ePA ist eingerichtet. Jeder Versicherte kann sie beantragen. Dazu muss er sich an seine Krankenkasse wenden. Damit ist die ePA vorhanden. Sie kann genutzt werden. Daher ist die Forderung, eine ePA auf der Cloud von Baden-Württemberg zu schaffen, wirklich sehr seltsam. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es könnte ein Elternteil, Geschwister oder Freunde treffen. Es könnte uns selbst, die wir hier sitzen, treffen. Wir alle kennen jemanden, der Krebs hat oder hatte. Die Statistiken sind ernüchternd: Bei einem von drei Männern ist die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehen Sie es mir bitte nach, dass ich zu dem aufgerufenen Tagesordnungspunkt spreche und hier keinen Rundumschlag zur Coronapolitik erläutere. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Wir alle sind uns der Endlichkeit menschlichen Lebens bewusst, denn der Tod ist die …

Die AfD hatte eben Gelegenheit, ihre Sachen zu erklären. (Abg. Anton Baron AfD: Die Zeit ist weg! – Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD) Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler konnten schnell einen Impfstoff entwickeln, der bereits milliardenfach verabreicht wurde. Das ist phänomenal. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) (Norbert Knopf) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Europa wüteten Seuchen wie die Pocken über Jahrhunderte (Abg. Ruben Rupp AfD: Ach, der Vergleich ist falsch! Völlig absurd!) und rafften Millionen Menschen dahin. Der wissenschaftliche Durchbruch mit der ersten Schutzimpfung kam dann endlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Haushaltsentwurf des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst steht für Verlässlichkeit. Mit dem Einzelplan 14 stellen wir im Jahr 2022 rund 5,9 Milliarden € bereit. Rund 68 % davon fließen in den Hochschulbereich, …