Stefan Schard

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist irgendwie was schiefgelaufen mit der Aussprache. Eigentlich wollten wir das ohne Aussprache machen, aber das ist nicht schlimm. Man kann das auch eigentlich nur so zusammenfassen: Wat mutt, dat mutt. Wir haben hier eine zugrunde liegende Rechtsprechung – der Minister hat es …

Frau Präsidentin. Zahlenmäßige Auswertung der Neuankünfte im Asylsystem in Thüringen Auskünften des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz zufolge kam es im Herbst 2021 zu einer Veränderung der Zugangszahlen im Asylsystem. Verteilungen über das System EASY Erstverteilung der Asylsuchenden bilden dabei nur …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, in dem Redebeitrag der einbringenden Fraktion ging vieles durcheinander und hatte am Ende sehr, sehr wenig nur mit dem eigentlichen Thema der Aktuellen Stunde zu tun, die so genannt wurde. Die verstörenden Bilder aus Afghanistan zum Zeitpunkt des Abzugs der US-Amerikaner sind uns aber allen noch …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Gruppenstatus bzw. zu der uns übertragenen Aufgabe, wie es dazu kam, ist ja schon viel gesagt worden. Uns ist jetzt die Aufgabe übertragen worden, zwingend über den Gruppenstatus und die daraus resultierenden Folgen im Abgeordnetenrecht zu beraten. Es ist schon viel gesagt …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen Abgeordneten, in der Tat, einen Tag nach Idar-Oberstein zum Thema „Corona-Regelungen“ zu sprechen, ist nicht einfach. Und, Herr Möller, auch nach Ihrer Rede bleibt mir nur ein Fazit: dass Ihr Beitrag zur Pandemiebekämpfung von Anfang an nichts weiter als ein Hohn ist. Sie …

Ich stelle die Frage stellvertretend für den Kollegen Walk. Dienstpostenbesetzung und Haushaltsstellen im Polizeivollzugsdienst in den letzten zehn Jahren Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Dienstposten im Polizeivollzugsdienst gab es laut Organisations- und Dienstpostenplan in den Jahren 2010 bis 2021 – bitte 2010 bis 2020 mit …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, auch die CDU hat Ihnen einen Gesetzentwurf zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie durch maximale Transparenz vorgelegt. Die CDU hat dies im letzten Plenum zugesagt, hält Wort und liefert einen guten und ausgewogenen Vorschlag zur Verbesserung von …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, worum es geht bzw. den Sachverhalt hat Kollegin Marx gerade dargestellt. Es geht um die nun wahrscheinlich angebotenen Bewährungsstrafen von etwa einem Jahr, sollten die mutmaßlichen Täter ihre Beteiligung an den Überfall gestehen. Auf dieses – das ist meine Interpretation von dem …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich gebe gern zu, dass ich von diesem gegenständlichen Beschluss des Amtsgerichts Weimar auch überrascht war und ich sogar eine gewisse Zeit lang geglaubt habe, dass der unter Umständen nicht echt sein könnte. Auch nur zur Einordnung: Das Verwaltungsgericht Weimar – das ist heute …

Frau Präsidentin, werte Abgeordnetenkollegen, nach dem gegenständlichen Entwurf sollen – so wie sie dort genannt werden – besondere Gemeinschaftsunterkünfte errichtet bzw. betrieben werden, auch von abschreckender Wirkung ist die Rede. Es soll um die Bündelung von auffälligen, aggressiven und straffälligen Asylbewerbern gehen. …

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete! Herr Dr. Lauerwald, Sie machen hier ein Thema auf und sagen kaum ein Wort zum eigentlichen Thema. Wenn Sie das nicht machen, will ich das in meinen kurzen Ausführungen für Sie übernehmen. (Beifall CDU) Ja, dieses Virus und die gleichnamige Krise verlangen uns allen – den Menschen, den Familien, den …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, hinter uns allen liegt ein außergewöhnlich ungewöhnliches Jahr. Aufsehenerregende Prozesse liegen hinter uns. Aber auch Grundrechtseinschränkungen in nie da gewesenem Ausmaß prägten juristisch die vergangenen Monate. Bei all den Herausforderungen und Problemen hat sich insbesondere …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Lauerwald, Sie haben ja eindringlich gesagt, was Sie von einer studierten Physikerin verlangen. Ich kann Ihnen auch sagen, was ich von einem studierten Arzt verlange, (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) nämlich mindestens Seriosität und nicht …

Dann bringe ich ein. Bitte? (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: War trotzdem gut!) (Beifall CDU) Dann möchte ich an dieser Stelle noch einmal betonen: Wie man verantwortungsvoll mit dieser gesamten Thematik umgehen kann, das sehen Sie an unserem Alternativantrag. Der Alternativantrag hat zum Ziel, die rechtlichen Zusammenhänge und Befugnisse im …

Eine Minute habe ich noch?

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Damen und Herren von der AfD, ich bin entsetzt über ... (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Ach!) Ja, ach! Auch Ihr Zwischenruf, Herr Möller, zeigt mir wieder, dass genau das stimmt, was ich neulich wieder über die AfD lesen musste, nämlich dass Sie nichts weiter als …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beschäftigen uns heute bereits das zweite Mal mit diesem Thema. Wir haben auch bei der erstmaligen Beschäftigung klargemacht, dass wir es hier mit einer Situation zu tun haben, wo wir die größten Grundrechtseingriffe in der Geschichte Thüringens und – wenn man darüber …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe FDP, Sie haben sicherlich ganz genau unseren Alternativantrag zu Tagesordnungspunkt 15 gelesen, den wir ja nicht nur auf dieser Tagesordnung haben, sondern schon bei der letzten hier mit eingebracht haben. Ich muss doch etwas verwundert feststellen, dass wir den Vorschlag …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem Gedanken an die Tortur und die Qualen, die die Kinder erleben müssen, schnürt es mir natürlich auch den Hals zu und das macht mich zutiefst betroffen und ich finde es auch zutiefst bedauerlich, dass wir in unserer Gesellschaft über …

Herzlichen Dank.