Jetzt ist der Präsident nicht da. Ich gehe mal von dem Einverständnis aus, die zweite Frage auch noch stellen zu dürfen. Dort geht es mir um die Rettungsschwimmer. Wir kennen seit Jahren die Situation, dass Rettungsschwimmer Mangelware sind. Auch die DLRG hat darauf hingewiesen, dass es in diesem Jahr aufgrund ausgebliebener Kurse etc. …
Ich möchte die Landesregierung fragen, ob es vorgesehen ist, Hygieneschutzkonzepte für den Betrieb der Bäder zur Verfügung zu stellen und ob ebenso vorgesehen ist, den Besuchern der Bäder außerhalb und/oder innerhalb des Badebetriebs, also im Wasser, eine Maskenpflicht aufzuerlegen.
Öffnung der Thüringer Frei- und Hallenbäder während der Corona-Pandemie Von dem aktuellen Shutdown während der anhaltenden Corona-Pandemie sind auch die Thüringer Frei- und Hallenbäder betroffen, bei welchen die Saison unmittelbar mit dem nahenden 15. Mai traditionell vor ihrem Beginn steht. Aufgrund der vermutlich eingeschränkten …
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in dieser noch jungen Legislaturperiode sehr oft und in unterschiedlichen Bezügen immer wieder das Wort „Verfassung“ gehört und auch darauf Bezug genommen. Unsere Verfassung ist das Rückgrat unserer Demokratie und zugleich ein starkes Fundament unserer freiheitlichen …
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube nicht, dass ich mich in der Begründung des Antrags so unklar ausgedrückt habe. Uns geht es um die Auslegung unserer Geschäftsordnung. Der Einzige, der über die Verfassung geredet hat, Herr Blechschmidt, waren Sie. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Weil es darum …
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer und Zuhörer, auch von mir einen guten Morgen. Wir haben uns mit einem Problem zu beschäftigen, das in der Vergangenheit bei der jeweiligen Wahl des Regierungschefs in der Sache immer wieder angesprochen, jedoch nie abschließend behandelt wurde. Aufgrund der bekannten …
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in einem Rechtsstaat ist die Justiz eine der tragenden Säulen der staatlichen Ordnung. Deshalb erlauben Sie mir den Hinweis, meine sehr geehrten Damen und Herren von der AfD, Herr Haseloff, auch bei diesem Haushalt wäre es aus meiner Sicht wichtig gewesen, nicht nur über Migration …