Stefan Schard

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem Gedanken an die Tortur und die Qualen, die die Kinder erleben müssen, schnürt es mir natürlich auch den Hals zu und das macht mich zutiefst betroffen und ich finde es auch zutiefst bedauerlich, dass wir in unserer Gesellschaft über diese Thematik diskutieren müssen. Aber wir müssen es, weil es sie gibt. Die Verletzungen an Körper und insbesondere Seele der Kinder heilen wahrscheinlich nie vollständig. Das Vertrauen der Betroffenen ist unweigerlich und lebenslang zerstört. Mit Smartphone und Co. insbesondere durch das Internet ist die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte einfacher geworden und hat auch inflationär zugenommen. Tausende und Abertausende Zugriffe auf einschlägige Seiten registrieren die Verfolgungsbehörden mittlerweile. Hinter jedem Bild oder jedem Film steht mindestens ein Opfer und die Verbreitung des Materials trägt zusätzlich dazu bei, diesen Schund zu produzieren und den Schwächsten dieses unsagbare Leid anzutun. Das Anklicken und Herunterladen solcher Bilder und Filme ist ein Baustein und eine Motivation zu seiner Herstellung. Auf all das muss aber die Gesellschaft und muss der Rechtsstaat reagieren. Ein wichtiger Teil – und bei Weitem nicht das Einzige, da gebe ich auch der Kollegin Marx recht – ist die Abschreckung durch Strafe. Es ist nicht das Einzige, aber ein ganz wesentlicher Teil in diesem Zusammenhang. Das gilt für den Besitz und auch die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte und natürlich auch hinsichtlich des Kindesmissbrauchs. Je mehr Abnehmer solcher Dateien, umso mehr werden produziert. Schließlich handelt es sich auch um ein besonders widerwärtiges und abscheuliches Geschäft, was auf dem Leid von Kleinstkindern bis hin zu Jugendlichen aufgebaut ist. Meiner Meinung nach und nach der Meinung meiner Fraktion sollte Thüringen nicht zum Hemmschuh einer stärkeren Ahndung bei Handel und Besitz von kinderpornografischem Material werden, sondern sich im Interesse der Opfer an die Spitze einer Bewegung setzen, die mit aller Konsequenz die Verbreitung und damit auch die Herstellung solches schauderlichen Materials bekämpft. (Beifall AfD, CDU) Deshalb denke ich, dass sich Thüringen auch im Bundesrat hinter die Intentionen der Justizministerin stellen sollte, die endlich zur Einsicht gekommen ist, dass auch der Besitz dieses Materials ein Verbrechen insbesondere gegen die betroffenen Kinder, aber eben auch gegen die Gesellschaft ist. Es ist nicht nur ein Auftrag, es ist unsere Pflicht und es ist in meinen Augen unsere Menschenpflicht, dagegen vorzugehen. Ihre bisherige Abwehrhaltung, Herr Adams, verhöhnt ein Stück weit die Opfer. Ich meine, es bedarf tatsächlich einer dringenden Korrektur. (Beifall AfD, CDU) Das bisherige und immer wieder neue Wehklagen auf allen Ebenen und das einfache Registrieren solcher Fälle reichen nicht aus, sondern es ist höchste Zeit, hier Initiative zu ergreifen und die weitere Ausbreitung zu verhindern, wenn wir uns nicht alle dem berechtigten Vorwurf einer Unterlassung schuldig machen wollen. Ich will noch mal betonen: Die Verschärfung des Strafrechts an dieser Stelle ist ein Baustein. Natürlich gehört dazu, hinzuschauen. Natürlich gehört auch dazu, eine Sensibilität zu entwickeln, was hier diese Martyrien, diese Torturen der Kinder anbelangt. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)