Stefan Schard

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Damen und Herren von der AfD, ich bin entsetzt über ... (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Ach!) Ja, ach! Auch Ihr Zwischenruf, Herr Möller, zeigt mir wieder, dass genau das stimmt, was ich neulich wieder über die AfD lesen musste, nämlich dass Sie nichts weiter als parteigewordene Nörgelei sind. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) (Unruhe AfD) Ja, ja, ja, Sie kommen wahrscheinlich gleich wieder mit Altparteien – und ich kann Ihnen sagen: Wenn es darum geht, Verantwortung für dieses Land zu übernehmen, was auch meine Partei über Jahrzehnte und auch in dieser Krise verantwortungsvoll gezeigt hat, dann bin ich froh, in einer, in dieser verantwortungsvollen Altpartei zu sein. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Genau so sieht es aus!) (Beifall CDU) (Unruhe AfD) Die AfD hat zwar zwischenzeitlich eine Neufassung ihres alten Bundestagsantrags vorgelegt, aber das macht die Sache bei Weitem nicht besser. Es liegen bloß weitere Begehren ohne Sinn und Verstand vor. Sie versuchen immer noch, Ängste und Bedenken von Teilen der Bevölkerung skrupellos auszunutzen. (Beifall CDU) Zum Thema „Impfen“ ist mehrfach klargestellt worden, dass Impfzwang oder Impfpflicht nicht – und ich betone: nicht – eingeführt werden soll. Allein das Aufrechterhalten Ihres Antrags diesbezüglich macht den wahren verfolgten Zweck deutlich. (Beifall CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Des Weiteren überschätzen Sie die Möglichkeiten Thüringens auch maßlos, indem Sie meinen, wir könnten hier über die gesamte Bundesrepublik disponieren. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das wird es auch nicht geben!) Sie verlangen, dass wir hier Feststellungen zu einer bundesweiten Lage treffen. Das ist aber nicht unsere Aufgabe. Die begehrte Feststellung zu einer epidemischen Lage obliegt per geltendem Gesetz allein dem Bundestag. Es ist nicht zu erkennen, welches sachliche Ziel – und ich betone an dieser Stelle: sachliches Ziel – die AfD in dieser Diskussion um die Corona-Krise eigentlich verfolgt. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es geht nur um Stimmungsmache!) Welches Ziel Sie in Sachen Verunsicherung und mit dem Spielen von Vorurteilen bezwecken, ist uns dagegen durchaus klar. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) In einer Formulierungshilfe, die das Bundesgesundheitsministerium auf seiner Internetseite für jeden frei zugänglich anbietet, war Ende April die Diskussion eröffnet, ob eine Immunitätsdokumentation analog der Impfdokumentation eingeführt werden könnte oder sollte. Es hätte dann keinen Impfausweis mehr, sondern einen Impf- und Immunitätsausweis gegeben. Diese Diskussion ist aber klar vom Tisch, es gibt keine Impfpflicht und es gibt auch keinen Impfzwang, das muss an dieser Stelle noch mal ganz deutlich gesagt werden. (Beifall CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fakt ist, dass wir uns der ganzen Angelegenheit mit allem Realitätssinn und Aufmerksamkeit widmen und natürlich auch abwägen müssen. Ich kann auch nachvollziehen, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass die ganze Diskussion um das Thema „Impfen“ für Menschen, die Impfungen generell ablehnen, schwierig ist. Mit Ihrem Antrag suggerieren Sie aber, dass trotz der Feststellung zum fehlenden Impfstoff eine Pflichtimpfung unmittelbar vor der Umsetzung stehe, und führen die Bevölkerung damit hinter die Fichte. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Dies ist weder redlich noch verantwortungsbewusst. Das ist verantwortungslos. Auch wenn Sie es noch hundertmal wiederholen: Es gibt keinen verpflichtenden Immunitäts- und Impfnachweis, es gibt keinen Impfzwang und keine Immunitätspflicht. Die Einzigen, die ständig von solchem Zwang sprechen, sind Sie, damit Sie das, was es nicht gibt, kritisieren können. (Beifall CDU) Ihnen geht es auch gar nicht um die Bewältigung der Krise, Ihnen geht es darum, jede wissenschaftlich geführte Diskussion im Keim zu ersticken. Als Parlamentarier haben wir eine große Verantwortung den Menschen gegenüber. Teil dieser Verantwortung ist ehrliche und sachliche Information. Dieser Verantwortung werden Sie mit diesem Antrag und Ihren Verschwörungstheorien beim besten Willen nicht gerecht. (Beifall DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zum Thema „Impfungen“ möchte ich Ihnen einen kleinen Exkurs …