Torsten Czuppon

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Thüringer, ich kann Ihnen jetzt leider nach den beiden vorherigen Reden keine neuen interessanten Fakten liefern, aber vielleicht mal eine spezielle Sichtweise auf den Petitionsausschuss. Petitionsbericht 2025: Die gute Nachricht lautet, die Thüringer nutzen ihr Recht und wenden sich mit …

Liebe Thüringer, werte Damen und Herren, Frau Präsidentin! (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Da sitzt doch gar keiner!) Hinter der Kamera, wissen Sie? Aber Digitalisierung haben Sie auch nicht drauf. (Beifall AfD) Heute die zweite Lesung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des …

Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Thüringer, jetzt fällt mir gerade ein, dass ich den Petitionsbericht liegen lassen habe. Den sollte ich mal hochzeigen, aber kein Problem. Herr Abicht hält ihn hoch. Das ist dieser Abschlussbericht des Petitionsausschusses. Alle Jahre wieder, auch in diesem Jahr, erfahren die Thüringer Bürger etwas …

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Thüringer, ich möchte ganz kurz mal auf den Redebeitrag der Kollegin der Linken eingehen. Da wurde gesagt, dieser Härtefallfonds hätte sich bewährt. Das kann man natürlich aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachten. Da waren im letzten Jahr über 100.000 Euro drin. Es sind fünf Anträge gestellt …

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Thüringer, nach der abenteuerlichen Behandlung Ihres Gesetzentwurfs in der vergangenen Woche im Innenund Kommunalausschuss ist dieser nicht besser geworden. Der hastig eingebrachte Änderungsantrag von Rot-Rot-Grün – das muss man sich mal überlegen, eine 25-seitige Tischvorlage wird einem am letzten …

Frau Präsidentin, werte Damen und Herren, liebe Thüringer, beim Thema „Feuerwehr“, hier speziell „Ausrüstung und Ausbildung“, sind wir uns sicherlich fraktionsübergreifend einig. Hier müssen alle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Feuerwehren für ihren gefährlichen Einsatz für das Gemeinwohl bestmöglich vorzubereiten und …

Herr Präsident, werte Damen und Herren, liebe Thüringer, ich muss das von Herrn Urbach Gesagte noch mal wiederholen, damit uns das noch mal allen bewusst wird, wie lange das mit diesem Antrag gedauert hat. Dieser Antrag wurde am 7. Dezember 2022 hier ins Parlament eingebracht, wurde zum ersten Mal am 27. April 2023 behandelt, ist dann …

Frau Präsidentin, werte Damen und Herren, liebe Thüringer, wenn man jetzt als Letzter sprechen muss, wurde natürlich schon einiges von den Vorrednern gesagt, aber ich möchte trotzdem noch mal kurz auf alle Punkte eingehen. Also heute nun endlich die lang angekündigte und sehnsüchtig erwartete vollständige Novellierung des Thüringer …

Frau Präsidentin, liebe Damen und Herren, werte Thüringer, es ist schon interessant, dass dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen wurde, zeigt es doch, wie wichtig die Änderungen im Brand- und Katastrophenschutzgesetz sind, hier aber eben nur zwei kleine notwendige Änderungen und noch nicht die von Herrn Minister Maier seit Langem …

Vielen Dank, Herr Präsident. Erstattung der Kosten für die Neuwahl der Gemeinderatsmitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Schwerstedt im Landkreis Sömmerda am 30. Mai 2021 Am 26. Mai 2019 fand in der Gemeinde Schwerstedt im Landkreis Sömmerda eine Gemeinderatsmitgliederwahl statt. Diese wurde im Wege der Wahlanfechtungsklage …

Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Thüringer! Ja, es ist traurig, dass bei einem Thema, wo eigentlich Sachpolitik vorherrschen sollte, Frau Vogtschmidt sich nicht verkneifen kann, hier parteipolitische Akzente noch mit reinzubringen. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Sie sitzt ja auch in der Fraktion Die Linke!) Das …

Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Thüringer, es ist richtig, den Katastrophenschutz in Thüringen an die veränderten Bedingungen anzupassen. Die Folgen des leider immer noch andauernden Ukrainekriegs sind in den Thüringer Katastrophenschutzvorschriften noch nicht berücksichtigt. Dies haben die Antworten der Thüringer Landesregierung …

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Thüringer, liebe Zuschauer auf der Tribüne, wir brauchen nicht eine Vielzahl von Gesetzentwürfen, die das Thüringer Rettungsdienstgesetz ändern wollen, und jetzt ganz speziell hier die Änderungen oder die Einführung von elektronischen Rettungsmitteln. Neben den Gesetzentwürfen von FDP und CDU …

Herr Präsident, werte Damen und Herren, liebe Kollegen von der CDU, „Zukunft der Feuerwehren in Thüringen – Brand- und Katastrophenschutz gewährleisten“ – gegen diesen Antrag kann man grundsätzlich nichts haben. Ich denke, da sind wir uns hier im Hohen Haus alle einig. Ein umfangreicher Antrag, der die Landesregierung in 16 Punkten …

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer, ich möchte noch ein paar Worte zum CDU-Antrag verlieren. Der ist natürlich deutlich substanzieller und wird deswegen die Zustimmung meiner Fraktion erhalten. Mit ihm wird unter anderem auch der Evaluation der Situation von Personal, aber auch anderer Rahmenbedingungen im Thüringer …

Frau Präsidentin, werte Damen und Herren, liebe Thüringer, liebe Zuschauer auf der Tribüne, kurz möchte ich auf den Gesetzentwurf von R2G eingehen. Durch die Änderung von drei Paragrafen des Rettungsdienstgesetzes wollen Sie in allerletzter Sekunde den Thüringer Rettungsdienst am Laufen halten. Sie haben den absehbaren Entwicklungen …

Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Thüringer! Mit dem hier zu besprechenden Gesetzentwurf sollen die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um vorzeitige Landtagswahlen auf direktdemokratischem Weg zu ermöglichen. Das soll dadurch erreicht werden, dass der Landtag per Volksentscheid aufgelöst werden kann. Hierzu …

Wenn Sie wirklich etwas für das Ehrenamt tun wollen, dann unterstützen Sie unseren Gesetzentwurf. (Beifall AfD)

8 Euro kriegt ein Feuermann Rente im Monat, wenn er 20 Jahre dabei war, Wahnsinn!

Werte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren, liebe Thüringer, ich habe leider nur noch 3 Minuten, deswegen kann ich meine ganzen Fakten, die ich hier habe, leider nicht noch mal konkret vorbringen. Wie gesagt, auf Herrn Bilay braucht man nicht einzugehen, das einzige was er als Fakten hat, das ist Unanständigkeit oder irgendwas; das …