Torsten Czuppon

Frau Präsidentin, werte Damen und Herren, liebe Thüringer, das bestehende Regelungsproblem einer Anpassung des § 34 Abs. 3 des Thüringer Rettungsdienstgesetzes an die bundesrechtliche Regelung des § 32 Abs. 2 des Notfallsanitätergesetzes ist seit Ende 2019 bekannt. Andere Bundesländer, wie Bayern oder Baden-Württemberg, haben dies schon …

Anwesend.

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Thüringer, es ist schon viel von den Vorrednern gesagt worden, viel angesprochen worden, es war viel Richtiges dabei, die Staatssekretärin hat ausführlich berichtet. Ich werde es also kurz machen, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) werde mich nicht an dem ganzen Fragenkatalog der …

Jawohl, ein Satz noch. Warum nicht zum Beispiel den vernetzten Streifenwagen – das wäre auch eine wichtige Sache gewesen. Ich wollte noch aus meiner polizeilichen Praxis erzählen, denn ich war in den letzten drei Jahren Dienstschichtleiter, und da waren mir die KoBBs unterstellt – aber die Zeit bleibt mir leider nicht mehr. Vielen Dank. …

Ja, das ist Premiere von hier oben. Schön, mal wieder frei atmen zu können ohne die Maske, und es ist auch schön, mal von hier oben auf Sie herabblicken zu können. (Beifall AfD) Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Thüringer, warum kommt das KoBB-System auf den Prüfstand? Der Minister hat im Innen- und Kommunalausschuss sehr …

Vielen Dank, Herr Präsident. Absolventenquote in der Polizeiausbildung Laut Aussagen des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales ist es angebliches Ziel der Landesregierung, die offenen Haushaltsstellen im Bereich der Thüringer Landespolizei zu besetzen. Diese Zielstellung deckt sich jedoch nicht mit zahlreichen …

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Thüringer, wir als Abgeordnete im Thüringer Landtag sollten sachgerecht anstehende Probleme lösen. Meine Fraktion hat daher seinerzeit den Antrag der heutigen Gruppe der FDP zur Einführung des interdisziplinären Versorgungsnachweises ausdrücklich begrüßt, hilft er doch, den Thüringer Flickenteppich …

Danke, Herr Präsident. Natürlich wird meine Fraktion einer Überweisung Ihres Antrags an den Innenund Kommunalausschuss zustimmen, weil es um die Feuerwehrangehörigen geht. Jetzt noch eine kurze Bemerkung zu dem Herrn Präsidenten: Gestern hatten Sie mich falsch zitiert. Ich hatte Sie darauf hingewiesen, hatte gehofft, dass Sie das …

Ich freue mich, dass Sie sich auf meine Rede freuen. Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Thüringer, ich muss natürlich etwas Wasser in den Wein gießen, also an die Kollegen der CDU-Fraktion. Eigentlich wissen Sie ja, dass durch ständiges Wiederholen uns allen bekannter Forderungen Thüringen nicht besser wird. Alte Hüte werden nur neu, …

Dann sage ich einfach mal: Vielen Dank, das Wichtigste ist gesagt. (Beifall AfD)

Hier stehen noch 5 Minuten.

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Thüringer! An die Kollegen der CDU-Fraktion: Der Titel Ihrer Aktuellen Stunde spricht davon, dass Menschen nicht im Stich gelassen werden sollen. Da haben Sie recht, aber Sie müssen auch ehrlich sein. Sie haben die Menschen in Thüringen in den 24 Jahren Ihrer Regierungsverantwortung im Stich …

Sehr geehrter Herr Präsident, schön, dass Sie mir im Rücken sitzen. Werte Abgeordnete, liebe Thüringer! Unser Antrag ist eigentlich selbsterklärend und ich möchte daher dieses Plenum nicht unnötig in die Länge ziehen, (Beifall CDU) aber ein paar einleitende Worte möchte ich trotzdem verlieren. Am Montag, dem 21.06.2021, ist es endlich …

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Thüringer, zuerst möchte ich kurz auf den Redebeitrag der Abgeordneten Müller eingehen. Aus Ihrer Rede habe ich keine handfesten oder praktischen Lösungen für das Ehrenamt herausgehört, keinen einzigen praktischen Hinweis oder Lösungsvorschlag, wie das Ehrenamt attraktiver gestaltet werden kann – …

Wir entlasten die bisher im ehrenamtlichen Dienst von freiwilligen Feuerwehren stehenden Gemeindebürger von Kommunalabgaben – das haben wir schon erzählt –, indem wir den Gemeinden durch die Erlasslage die Möglichkeit geben, die Bürger von Abgaben zu befreien. Damit würde die unrentable Feuerwehrrente in Echtzeit aufgemöbelt und wir …

Entschuldigung! Jetzt habe ich Sie gesehen, genau. Was sagen Sie denn dazu? Sie sind derzeit ja leider Erfüllungsgehilfe der derzeitigen Landesregierung. Ich fordere Sie aber auf, jetzt endlich Farbe – blau – zu bekennen und unseren Gesetzentwurf zu unterstützen. Gleiches erwarte ich natürlich vom alten Feuerwehrhauptmann Herrn Bergner …

Traurig! (Beifall AfD) Zu Herrn Walk würde ich gern noch sagen: Ich finde es schade, dass Sie immer mit diesen Standardsprüchen unsere Anträge ablehnen – zu kurz gesprungen, bla, bla, bla. Wir werden das bei Ihren Anträgen nicht machen, denn wir sind an Sachpolitik orientiert und sind (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) dankbar, …

Genau, aber ich bin froh, dass ich jetzt Ihre Aufmerksamkeit besitze, ich habe das Gefühl gehabt, Sie schlafen alle ein. Jetzt sind Sie fit, das ist prima. (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Das ist einfach nur dumm!) (Unruhe DIE LINKE) Also gespannt war ich auf den Spagat des Herrn Bilay zwischen Sachpolitik und parteipolitischen …

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Thüringer, zuerst möchte ich kurz auf meine Krawatte eingehen. Es gibt jetzt hier Krawattenbeauftragte von jeder Fraktion: Frau Rothe-Beinlich, Herr Zippel, Frau König-Preuss, die jetzt nicht da ist. Also hier sind Rot und Grün drin, aber das ist natürlich keine Anbiederung an Rot-Rot-Grün, sondern …

Einzelfälle! Es waren 150 Leute, die da unterschrieben haben.