Torsten Czuppon

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer, ich möchte noch ein paar Worte zum CDU-Antrag verlieren. Der ist natürlich deutlich substanzieller und wird deswegen die Zustimmung meiner Fraktion erhalten. Mit ihm wird unter anderem auch der Evaluation der Situation von Personal, aber auch anderer Rahmenbedingungen im Thüringer Rettungsdienst, wie zum Beispiel dem Zustand der Rettungsmittel und speziell auch der Rettungswachen im ländlichen Raum, Rechnung getragen. Dieses Problem wurde von meinem geschätzten Fraktionskollegen Uwe Thrum in seinem Wahlkreis bereits mehrfach deutlich gemacht. Es kann doch nicht angehen, dass sich wie bei einer Rettungswache im Saale-Orla-Kreis Damen und Herren eine Toilette teilen müssen und bis auf ein Waschbecken keine weiteren sanitären Anlagen zur Verfügung stehen. Wir schreiben mittlerweile das Jahr 2022 und diese Missstände sind durch nichts zu rechtfertigen. (Beifall AfD) Der Herr Minister hat ja gesagt, dass grundsätzlich alle Rettungswachen in einem guten Zustand sind, aber grundsätzlich heißt auch, dass es Ausnahmen gibt, und diese Ausnahmen sollten schnellstmöglich beseitigt werden. (Beifall AfD) Den Worten des Ministers im Innen- und Kommunalausschuss war zum Glück auch zu entnehmen, dass ein externes Gutachten zur Gesamtsituation der Thüringer Rettungswachen im Jahr 2023 in Auftrag gegeben werden soll, was der Forderung der CDU im Punkt III.2 nachkommt. Der vorliegende Antrag ist also nach unserem Dafürhalten von einem positiven sachlichen Inhalt getragen, welcher die zukünftige Situation im Thüringer Rettungsdienst und die Einhaltung der Rettungsfristen nachhaltig verbessern will. Weiter möchte ich jetzt nicht ins Detail gehen, aber wie schon so oft muss ich ganz am Ende wieder etwas Wasser in den Wein gießen. Die Kritik habe ich schon oft angebracht: Die CDU war lange in Regierungsverantwortung, hat da das eine oder andere liegen lassen und es wäre möglich gewesen, dass diese Probleme jetzt gar nicht mehr auftauchen. Aber ich sage mir, besser viel zu spät als nie. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)