Reden (22)
15.07.2022 — b) Auswirkungen der Anerkennung des Zusammenschlusses der Abgeordneten Dr. Bergner, Gröning, Kniese und Schütze als Parlamentarische Gruppe der Bürger für Thüringen auf den parlamentarischen Bereich
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer, als Dr. Ute Bergner, Birger Gröning, Lars Schütze und ich am 23. Juni 2022 in einer Pressekonferenz die Gründung der Parlamentarischen Gruppe „Bürger für Thüringen“ bekannt gaben, da war die Aufregung groß – ungefähr so wie jetzt –und manch ein …
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer! Ich will meine Freiheit zurück – ein oft gehörter Satz in den letzten zwei Jahren. Ich bin an COVID-19 erkrankt, mir geht es so schlecht, ich will nur noch sterben – diesen Satz hörte ich gestern. Da ist die Enkeltochter der Nachbarin, nicht …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Anwesend.
20.10.2021 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Automobilstandort Eisenach in Gefahr – Thüringens Zukunft liegt in Innovationen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream und hier im Hohen Haus, seit September wissen wir leider, dass der Autohersteller Opel sein Werk in Eisenach mindestens bis Ende 2021 schließt und auch Kurzarbeit beantragte. Als Begründung führte ein Sprecher des zum europäischen …
24.09.2021 — Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, im Jahr 2019 buchten mehr als 4 Millionen Gäste in ca. 1.300 Beherbergungsstätten mit mindestens zehn Betten und Campingplätzen 10 Millionen Übernachtungen in Thüringen. Das waren mehr als je zuvor. Dann schaltete die deutsche …
23.09.2021 — d) Heute schon an morgen denken: Gründerkultur stärken – Unternehmensnachfolge erleichtern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste und liebe Zuschauer am Livestream! „Heute schon an morgen denken: Gründerkultur stärken – Wirtschaftspolitik zukunftsorientiert ausrichten“ – ein sehr vielversprechender Antragstitel, den die FDP im Januar 2021 vorgelegt hat. Die AfD hat in dieser Sache …
23.07.2021 — Existenzsichernde Maßnahmen in der Corona-Krise für Thüringer Brauerei-Branche
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer hier im Hohen Haus und am Livestream! Die Fraktion der FDP möchte sich mit ihrem Antrag in der Drucksache 7/2198 vom 2. Dezember 2020 zum angeblichen Retter der Bierbrauertradition und der Kleinbrauerei in Thüringen aufschwingen. Warum angeblich? …
01.07.2021 — Thüringer Gesetz zur Anerkennung und Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen im Freistaat
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer im Livestream! Wie die Thüringer Fraktion der CDU vertritt auch die Thüringer Fraktion der AfD die Auffassung, dass die Musik- und Jugendkunstschulen einer gesetzlichen Regelung bedürfen. Die musische Bildung stellt unseres Erachtens einen wichtigen …
30.06.2021 — b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Pulsierende Innenstädte in Thüringen – Mitte der Gesellschaft“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream! Pulsierende Innenstädte stellen touristische Anziehungspunkte dar und der stationäre Einzelhandel sichert die Arbeitsplätze vor Ort. Aber bereits vor den einschneidenden Corona-Maßnahmen gab es Leerstand in Thüringens Innenstädten. …
03.06.2021 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, ich finde es immer interessant, wie die CDU jetzt aufgrund des Wahlkampfs, in dem wir uns jetzt ja schon befinden, aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht. Der ökologische Wandel, der Europäische Green Deal soll Europas neue …
02.06.2021 — f) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Neustart der Thüringer Wirtschaft beginnt in den Köpfen: Gründergeist im Freistaat nutzen.“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, Kanada, USA, England, Schweiz, Australien, China, was sich für einige jetzt nach Urlaub anhört – nein, das ist es nicht. In diese Länder wanderten Freunde von mir in den letzten Jahren aus. Sie sind sehr gut ausgebildet und sie kommen …
02.06.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Versorgungsengpässe und Preisentwicklung bei Roh- und Baustoffen in Thüringen: Wirtschaftlicher Neustart mit angezogener Handbremse“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, es freut mich zunächst, dass der Fraktion der Thüringer CDU aufgefallen ist, dass es in Deutschland Branchen gibt, in denen Versorgungsengpässe mit teilweise monatelangen Lieferzeiten, einhergehend mit drastischen Preissteigerungen, …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, die finanziellen Zuweisungen an die Hochschulen steigen seit Jahren, obwohl die Studentenzahlen insgesamt rückläufig sind. Diese Kostensteigerungen hängen insbesondere mit kostenintensiven Studiengängen zusammen, welche besonders stark …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, das Geld ist knapp und dennoch plant Rot-Rot-Grün zusammen mit Schwarz sorglos verschwenderisch den neuen Haushalt. Der für Kultur zuständige Einzelplan ist ein sehr kleiner Teil des Gesamthaushalts. Doch allein hier haben wir, die Fraktion …
12.11.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, der erste Vorstoß der Thüringer CDUFraktion, die Ladenöffnungszeiten zu lockern, scheiterte bekanntlich, wurde in den nächtlichen Verhandlungen mit Rot-Rot-Grün zum Sondervermögen für Corona zurückgezogen. Es freut uns in der …
11.11.2020 — b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Schicksalstag der Deutschen – Der 9. November im Lichte der Bürgerrechte aus der Sicht Thüringens“
Aber so kann man fragen: Steht der 9. November 1989 nicht für das Ende des ideologischen Zeitalters, für das Ende der Utopie, ja gar für das Ende der Geschichte? Wir wissen heute, dass entsprechende Meinungen vorschnell geäußert wurden. Die Geschichte ist nicht zu Ende, sie geht weiter und auch die ideologische und die totalitäre …
11.11.2020 — b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Schicksalstag der Deutschen – Der 9. November im Lichte der Bürgerrechte aus der Sicht Thüringens“
Nein. (Zwischenruf Abg. Marx, SPD: Die gibt es in der Aktuellen Stunde nicht!)
11.11.2020 — b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Schicksalstag der Deutschen – Der 9. November im Lichte der Bürgerrechte aus der Sicht Thüringens“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream! Der 9. November ist in der Tat ein Schicksalstag in der deutschen Geschichte. Die historischen Ereignisse, für die dieser Tag steht, zeigen wie in einem Brennglas die Ambivalenz unserer deutschen Geschichte. Sie zeigen insbesondere, …
11.11.2020 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Droht Thüringen der Verlust von EU-Geldern in dreistelliger Millionenhöhe?“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, der Europäische Fonds für regionale Entwicklung, kurz EFRE genannt, soll Regionen mit Strukturproblemen unterstützen und stärken. So heißt es auf der EFRE-Homepage von Thüringen: „Der EFRE adressiert die Bedürfnisse der Regionen. …
16.09.2020 — Für die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, liebe Zuschauer, mit über 500 Unternehmen und etwa 51.000 Beschäftigten ist die Automobil- und Automobilzulieferindustrie Thüringens größter Arbeitgeber mit einem Umsatz von über 7,2 Milliarden Euro. Die Region Eisenach nimmt hierbei den räumlichen Schwerpunkt dieser …