Tosca Kniese

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, das Geld ist knapp und dennoch plant Rot-Rot-Grün zusammen mit Schwarz sorglos verschwenderisch den neuen Haushalt. Der für Kultur zuständige Einzelplan ist ein sehr kleiner Teil des Gesamthaushalts. Doch allein hier haben wir, die Fraktion der AfD, Einsparungen von knapp 4,5 Millionen Euro beantragt und das, wohl gemerkt, nur bei linksideologischen Projekten in diesem Einzelplan von Rot-Rot-Grün. (Beifall AfD) Diese Projekte bieten keinerlei Nutzen für unsere Bürger, denn sie dienen ausschließlich der Selbstbeweihräucherung von Rot-Rot-Grün und der Implementierung linker Propaganda in den Köpfen unserer Bürger. (Beifall AfD) Die Verantwortung für die Steuergelder von unseren Bürgern liegt in den Händen der Regierung. Nehmen Sie also Ihre Verantwortung ernst und hören Sie auf, Nutznießer fremden Geldes zu sein! Doch kommen wir zu einem überraschend positiven Aspekt, zu der Musik- und Kunstschulförderung. Bereits 2019 erkämpfte die Fraktion der AfD einen Etat für die Musikschulen, die bis dahin ein Schattendasein für Rot-Rot-Grün gefristet haben. (Beifall AfD) Auch in diesem Haushalt haben wir, die Fraktion der AfD, die ursprünglichen Pläne von Rot-RotGrün, die Musik- und Kunstschulen mit nur 3 Millionen Euro zu fördern, auf 5,25 Millionen Euro angehoben. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Marx, SPD: Ihr?) Sehr erfreulich ist, dass Rot-Rot-Grün zusammen mit der CDU in einer nächtlichen Kuschelrunde mit viel Pizza bzw. Nougat, wie ich erfahren habe, den Fehdehandschuh entgegengenommen hat und nun ihrerseits mit 6 Millionen Euro aufwartet. Uns soll es recht sein, denn Sie scheinen endlich begriffen zu haben, dass Politik für die Bürger, für unsere Bürger gemacht wird und nicht als Selbstzweck betrieben werden sollte. Die AfD wirkt also wieder einmal. Es wird doch langsam, liebe Kollegen. Herr Prof. Voigt – Sie sind gerade nicht da, das macht nichts –, Sie nannten mich und meine Kollegen „Lemminge“. Unter meinen Kollegen sind einige, die die DDR noch hautnah miterlebt haben. Mein Großvater und mein Vater mussten aus dem DDR-Regime fliehen. Ich und meine Kollegen sind definitiv keine Lemminge, (Heiterkeit DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) denn wenn wir im Gegensatz zu Ihnen, zu der CDU, paktieren, dann nicht mit den Vertretern der SED-Nachfolgepartei. (Beifall AfD) Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Rot-Rot-Grün und Frau Merkel abgewählt werden müssen. Vielen Dank. (Beifall AfD)