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Tosca Kniese

AfD 02.06.2021 Sitzungen 7/47

d) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Versorgungsengpässe und Preisentwicklung bei Roh- und Baustoffen in Thüringen: Wirtschaftlicher Neustart mit angezogener Handbremse“

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, es freut mich zunächst, dass der Fraktion der Thüringer CDU aufgefallen ist, dass es in Deutschland Branchen gibt, in denen Versorgungsengpässe mit teilweise monatelangen Lieferzeiten, einhergehend mit drastischen Preissteigerungen, vorherrschen. Willkommen in der Realität, willkommen auch in meiner Realität, willkommen in der Realität von Millionen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern! (Beifall AfD) Ich verfüge über 15 Jahre Erfahrung in der freien Wirtschaft und so mag man es mir nachsehen, dass ich heute hier auch als Unternehmerin im Herzen spreche. Die Fraktion der CDU möchte also über die Versorgungsengpässe und Preisentwicklung bei Roh- und Baustoffen in Thüringen diskutieren. Die Baubranche kam ja recht gut durch die Corona-Krise. Ja, die Preise steigen, allerdings nicht erst seit gestern oder seit einer Woche, sondern bereits seit Monaten. Also, guten Morgen, liebe CDU! (Beifall AfD) Auch die Holzpreise steigen, nachdem sie zuvor in den Keller rauschten. Dies gehört auch zur Wahrheit. Wo waren Sie damals, liebe CDU? Die AfD als größte und einzige Oppositionspartei im Thüringer Landtag thematisierte diese Problematik. Aber vor lauter Kuschelei mit Rot-Rot-Grün hatte die CDU für die Sorgen und Nöte der Bürger damals wohl keine Zeit. (Beifall AfD) Nun aber steht der selbst herbeigeführte Wahlkampf bevor und nun erwacht die CDU kurz aus ihrem Tiefschlaf, um ab Oktober wieder in den Dornröschenschlaf hineinzugleiten. (Beifall AfD) (Unruhe CDU) Ganz ruhig! – Steigende Preise merkt der private Häuslebauer momentan schmerzlich und so manch ein Traum vom Eigenheim zerplatzte bereits, liebe CDU. Tischlermeister sprechen nur von Tagespreisen, Lieferzeiten im Schaumstoffbereich sind von acht Wochen auf mindestens sechs Monate angestiegen. Die Gründe für Rohstoffknappheit und damit einhergehende teilweise heftige Preissteigerungen sind vielfältig. Zum Beispiel sind Leercontainer Mangelware, Hygienebestimmungen verändern die Arbeitsabläufe, eine erhöhte Exportnachfrage aus China und den USA aufgrund von Konjunkturprogrammen – das wurde schon erwähnt –, ein unter anderem durch COVID-19 verursachter weltweiter Arbeitskräftemangel, heruntergefahrene Produktionskapazitäten unter anderem am Stahlmarkt wegen der Anfang 2020 einbrechenden Nachfrage, manchmal aber auch einfach nur ein wochenlanges Herunterfahren der Kapazitäten aufgrund von erforderlichen Wartungen und Vorbereitungen zur Abnahme durch den TÜV, fehlende Sägewerke und Hochöfen in Deutschland. Digitalisierung ist eben nicht immer die Lösung, liebe FDP. (Beifall AfD) Regelmäßig landen Schreiben mit Preiserhöhungen in den Posteingängen der Einkäufer. Als häufigste Gründe werden immer die Corona-Pandemie bzw. die Corona-Maßnahmen und gestiegene Energiekosten genannt. Laut einer MDR-Meldung vom 9. Mai 2021 erwägen Sie, Herr Tiefensee, Exportbeschränkungen als letztes Mittel. Andere Politiker sehen die Unternehmer in der Pflicht, zunächst auf Alternativen umzusteigen. Ein pfiffiger Unternehmer ist stets auf der Suche nach Alternativen. Aber die Umstellung erfolgt nicht von heute auf morgen, das stellt einen mittel- bis langfristigen Prozess dar. Exportbeschränkungen sind eine Möglichkeit, aber in meinen Augen die Ultima Ratio. Die letzten Monate zeigten erneut, wie stark die Weltwirtschaft verzahnt ist. Änderungen, sofern gewünscht, können auch hier nicht von heute auf morgen stattfinden. Es gehört auch zur Wahrheit, dass die Energiekosten in Deutschland explodieren, weil ein Teil der Deutschen gern die Welt retten und jeden belehren möchte. (Beifall AfD) Linke Moralapostel nehmen gern die Unternehmen in Deutschland in den Würgegriff, insbesondere die vielen Kleinst-, Klein- und mittelständischen Unternehmen, schließlich hielten sie es all die letzten Jahre brav aus. Warum also nicht noch ein bisschen mehr würgen? Passen Sie aber auf, dass Sie eines Tages nicht im Dunkeln stehen. Danke. (Beifall AfD)

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