Tosca Kniese

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream! Pulsierende Innenstädte stellen touristische Anziehungspunkte dar und der stationäre Einzelhandel sichert die Arbeitsplätze vor Ort. Aber bereits vor den einschneidenden Corona-Maßnahmen gab es Leerstand in Thüringens Innenstädten. Der Einzelhandel muss sich seit Jahren gegenüber den großen Onlinehändlern mit sehr guten Konzepten behaupten. Wir erleben zunehmend zudem eine Monotonie durch große Ketten in Toplagen. Bereits vor Jahren musste, das wurde mir gesagt, für ein kleines Geschäft in der Haupteinkaufsstraße in Eisenach eine Monatsmiete von 10.000 Euro aufgebracht werden. 10.000 Euro müssen erst einmal erwirtschaftet werden. Hinzu kommen steigende Energiekosten, denn die politisch gewollte Energiewende ist ungerecht verteilt und belastet über die EEG-Umlage lokale Händler und Privatverbraucher deutlich stärker als die großen Onlinehändler. (Beifall AfD) Durch die monatelange Schließung der Geschäfte, Cafès und Gaststätten, verschärfte sich die Lage mittlerweile drastisch. Laut Presse vom 12. Juni 2021 äußerte sich der Geschäftsführer des Schleizer WEKA Kaufhauses wie folgt – ich zitiere –: „Wir wurden zugenagelt und enteignet.“ Einige Geschäfte und Cafès werden auch nie wieder öffnen. Die Konsumenten bezogen in den letzten anderthalb Jahren fast ausschließlich ihre Produkte online. Hier haben die großen, bekannten Onlinehändler die Nase vorn und sie verdienten kräftig am Corona-Lockdown. Meines Erachtens veränderten die umgesetzten Corona-Maßnahmen unser Leben in vielen Bereichen langfristig. Sei es das Homeoffice, was einige freiwillig beibehalten werden, sei es der bequemere Onlineeinkauf, sei es die Videokonferenz, die einem teilweise lange Anreisezeiten erspart. Wir standen bereits vor den Corona-Maßnahmen vor diesen Herausforderungen, die nunmehr noch größer geworden sind, aber Herausforderungen sind ja dazu da, um angepackt zu werden. Häufig werden in diesem Zusammenhang Pop-UpGeschäfte, die Vermittlung von Gesprächen zwischen Vermietern und Mietern in den Innenstädten und organisierte Interessenverbände genannt. Ja, das sind natürlich Optionen. Um die Innenstädte aber wieder zu beleben, müssen natürlich erst einmal alle Einkaufsbeschränkungen entfallen und nicht nur für ein paar Wochen, denn die Händler benötigen Planungssicherheit. Zudem müssen die Kommunen in der Lage sein, ihren Pflichten und Rechten im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung auskömmlich und eigenverantwortlich nachzukommen. Im Hinblick auf die alternde Bevölkerung sollten ausreichend kostengünstige oder gar kostenfreie Parkmöglichkeiten in den Innenstädten geschaffen werden. Denn nicht jeder 80-jährige Herzkranke radelt noch locker flockig den Kasten Bier von der Innenstadt hoch ins Wohngebiet am Berg ohne jegliche Busverbindung, denn diese reinen Wohngebiete ohne jegliche öffentliche Verkehrsanbindung gibt es und es gibt auch die 80Jährigen mit Rollator, die trotzdem noch gern ein Bier trinken. Mehr Grün in den Innenstädten, mehr Ruhepole, mehr saubere und einladende Sitzmöglichkeiten, Sicherheit in den Innenstädten, Sauberkeit in den Innenstädten, interessante Veranstaltungen und Märkte – neben Geschäften und Lokalen lockt das die Besucher an. (Beifall AfD) Die Innenstädte könnten durch eine interessante Mischung aus Geschäften, Schulen, Kindergärten, bezahlbaren Wohnungen für alle Altersgruppen, für Familien, für Alleinstehende, vielleicht aber auch produzierendem Gewerbe und Hochschulen wieder mehr belebt werden, also: weg von der grünen Wiese, hin zurück zur quirligen Innenstadt. Hilfreich wäre auch eine schnellere Abarbeitung von Bauanträgen für die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen, von behinderten- und altersgerechten Wohnungen in den Innenstädten. Hilfreich wäre es, wenn zum Beispiel keine Bauakten auf Nimmerwiedersehen verschwinden wie in Eisenach bereits geschehen, alte Stasiseilschaften sollten nicht die Voraussetzung für die schnelle Erteilung einer Genehmigung sein. Die Einzelhandelsgeschäfte müssten von unnötiger Bürokratie entlastet und bei der Digitalisierung ihrer Geschäfte unterstützt werden, denn in der Zukunft werden wir meines Erachtens alle zweigleisig fahren, das heißt Ladengeschäft und Onlinegeschäft. Bei Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung sollten keine finanziell hohen Strafen drohen, sondern Hilfe angeboten werden. Die ungerechte Belastung durch die EEG-Umlage ist zu stoppen, um hier an dieser Stelle eben auch nur einige Möglichkeiten zu nennen. Wir brauchen viel mehr Mut für neue Wege. Vielen Dank. (Beifall AfD)