Tosca Kniese

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, liebe Zuschauer, mit über 500 Unternehmen und etwa 51.000 Beschäftigten ist die Automobil- und Automobilzulieferindustrie Thüringens größter Arbeitgeber mit einem Umsatz von über 7,2 Milliarden Euro. Die Region Eisenach nimmt hierbei den räumlichen Schwerpunkt dieser Branche ein. Allein in den drei Jahren vor Corona gingen hier mehr als 3.000 Arbeitsplätze verloren. Diese Zahlen waren erste Vorboten des sogenannten Strukturwandels, wie ihn Thüringens Wirtschaftsminister Herr Tiefensee nennt. JD Norman – ehemals Rege Motorenteile – bei Eisenach beschäftigte in guten Zeiten um die 1.000 Mitarbeiter, mittlerweile nur noch 450. Ende September werden auch sie ihre Arbeitsplätze verlieren. Laut einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft war die Corona-Krise nicht der Auslöser der bevorstehenden und bereits stattfindenden Arbeitsplatzverluste in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie, sondern sie war nur ihr Brandbeschleuniger. Die Ursachen für diese Krise liegen deutlich tiefer: Sie liegen in der politisch und ideologisch gewollten einseitigen Förderung von Elektroautos. (Beifall AfD) Der politisch forcierte Technologiewandel stellt insbesondere kleine und mittelständische Zulieferer vor immense Herausforderungen, da der sogenannte Strukturwandel hin zur E-Mobilität hohe Investitionen erfordert. Verfügen die großen Automobilhersteller in der Regel noch über ausreichend Finanzpolster, so stehen insbesondere den kleineren Zulieferern und ihren Beschäftigten stürmische Zeiten bevor. Zulieferer sind häufig hoch spezialisiert. Existenzgefährdend wird es also für diejenigen Zulieferer, die sich auf die Fertigung von Produkten spezialisiert haben, die ausschließlich im konventionellen Antriebsstrang ihren Einsatz finden. Aber selbst große Unternehmen, wie zum Beispiel Continental in Mühlhausen oder Schaeffler in Kaltenordheim, kündigten in den letzten Wochen n und auch gestern wieder an, Standorte zu schlie ­ ßen oder ie Belegschaft zu reduzieren. Wer nicht d nüchtern rational an die Sache herangeht, sondern rein ideologisch motiviert, legt bereitwillig die Axt am Wohlstandsmotor Deutschlands an, (Beifall AfD) denn die deutsche Ingenieurskunst, unser bisheriger technologischer Vorsprung, ist bei der Fertigung von Elektroautos nicht mehr gefragt. Ihre Kollegin Sahra Wagenknecht von Die Linke hat die missliche Lage immerhin erkannt. So stellte sie in ihrem Wochenschau-Video „Der große Elektroautoschwindel“ am 02.07.2020 fest, dass die Bundesregierung mit der Förderung von Elektroautos wieder einmal – ich zitiere –: „einer Mode hinterherläuft“. Und Herr Kretschmann, der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, stellte 2017 die berechtigte Frage – ich zitiere –: „Jetzt überleg dir mal, es fahren 5 Millionen Elektroautos rum. Wo tanken die?“. Mit unserem heutigen Antrag fordern wir, die Thüringer AfD-Fraktion, eine technologieoffene Forschung, die sich nicht am ideologisch-grünen Zeitgeist orientiert, sondern an Fakten. (Beifall AfD) Wir fordern ein Ende der überproportional auf Elektroantrieb ausgerichteten Forschung. Die Optimierung des Verbrennungsmotors, die Forschung an synthetischen Kraftstoffen sowie die Brennstoffzellentechnologie sind zukunftsweisend. Eine technologieoffene Forschung kann eine gesunde Mischung an Antriebstechniken hervorbringen, neue Technologien sinnvoll erschließen und damit Arbeitsplätze sichern und schaffen. Doch dazu bedarf es eines deutlichen Bekenntnisses zum Verbrennungsmotor, um Planungssicherheit und Perspektiven für die Automobil- und Automobilzulieferindustrie in Thüringen und Deutschland zu schaffen. Vielen Dank. (Beifall AfD)