Tosca Kniese

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer hier im Hohen Haus und am Livestream! Die Fraktion der FDP möchte sich mit ihrem Antrag in der Drucksache 7/2198 vom 2. Dezember 2020 zum angeblichen Retter der Bierbrauertradition und der Kleinbrauerei in Thüringen aufschwingen. Warum angeblich? (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Weil wir heute im Plenum sind, mehr nicht!) Das Bekenntnis zur Thüringer Braukunst ist zunächst einmal löblich. Auch wir von der AfD erkennen den kulturellen Wert der Brautradition in Thüringen an und wissen um die besonders schützenswerte Kleinteiligkeit mit regionalen Traditions- und Familienbrauereien in unserem Freistaat. Tatsächlich ist es so, dass die Umsätze der Brauereien bundesweit stark absacken, Herr Montag. Herr Holger Eichele, Hauptgeschäftsführer beim Deutschen Brauerbund, berichtete, dass die Situation dramatisch und in der Nachkriegszeit ohne Beispiel sei. Auf Thüringen kann man diese Einschätzung jedoch nicht ohne Weiteres übertragen – entgegen Ihrer Begründung. Offenbar konnten ausgerechnet die Kleinbrauereien in Thüringen ihr Minus im Verkauf von Fässern durch einen deutlichen Anstieg beim Verkauf von Flaschenbier ausgleichen. Herr Montag, hierauf wurden Sie auch bereits durch die zuständige Staatssekretärin während der 39. Sitzung des Thüringer Landtags am 12. März 2021 hingewiesen, als sie Ihnen Ihre diesbezügliche Mündliche Anfrage beantwortete. Vielleicht waren Sie damals nicht ganz bei der Sache – genau wie jetzt auch –, von daher zitiere ich an dieser Stelle ebenfalls die Pressemitteilung des Thüringer Landesamts für Statistik vom 17. Februar 2021: „Im Jahr 2020 wurden von den Thüringer Brauereien und Bierlagern 3,1 Millionen Hektoliter Bier abgesetzt. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 6,1 Prozent bzw. 179 Tausend Hektoliter mehr als im Vorjahr. Damit war Thüringen das einzige Bundesland, das seinen Bierabsatz steigern konnte.“ Woran liegt das? Daran, dass die Thüringer Bürger mithin ein starkes Bewusstsein für Regionalität und Tradition haben. In der Krise kauft der Thüringer im Zweifel heimische Produkte, um die heimischen Betriebe zu unterstützen. Ein Rückgang des Umsatzes im April 2021 im Vergleich zum Vorjahresmonat kann vor allem darauf zurückgeführt werden, dass es einer der kältesten Aprilmonate seit 40 Jahren war, sowie darauf, dass das Osterfest in diesem Jahr auf Anfang April fiel und damit die meisten Ostereinkäufe bereits im März stattfanden. Der FDP empfehle ich, nicht immer nur auf den Trend im Bund zu schauen. Doch dass Sie, liebe FDP, das nicht immer auseinanderhalten können, wissen wir spätestens, seitdem Herr Kemmerich – der heute auch nicht anwesend ist, jetzt gerade nicht – vor der Bundeskanzlerin eingeknickt ist und die Wahl zum Ministerpräsidenten wie verlangt rückgängig gemacht hat. (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Reden Sie doch einfach mal zum Thema!) Ich rede zum Thema! Am 9. Juni 2021 titelte „MDR Thüringen“ – Herr Montag, regen Sie sich doch nicht immer so auf –: (Unruhe FDP) „Biernot in Thüringen? – Nach dem Lockdown fehlen in den Bars die Fässer“. Da Fassbier in der Regel nur vier Monate haltbar ist, Flaschenbier jedoch um die sieben Monate und sich die Gastronomie in Deutschland im Dauerlockdown befand, Großveranstaltungen und Volksfeste ausfielen, fehlten natürlich die Abnehmer für Fassbiere, weshalb die Brauereien auf die Abfüllung und den Verkauf von Flaschenbieren umstiegen und die Thüringer Bürger dieses Angebot auch annahmen. Es dauert seine Zeit, um wieder umzustellen, einige Fassbiersorten waren anfangs knapp oder fehlten gar. Einen knappen Monat später – genauer gesagt am 14. Juli 2021, vor wenigen Tagen – heißt es an anderer Stelle, dass Thüringen nunmehr der Bierstau drohe, denn nun fehlen zumindest einer Brauerei die leeren Flaschen, weil die Bürger Kästen und Flaschen zu Hause horten würden. Obwohl Ihr Antrag nicht auf der Höhe der Zeit ist – wie so vieles –, wird die Fraktion der AfD einer Ausschussüberweisung zustimmen, da wir grundsätzlich über mögliche Steuerstundungen und Steuersenkungen diskutieren möchten. Die Corona-Maßnahmen führten zu massiven Einschnitten und zahlreichen schmerzhaften Existenzvernichtungen, und die Unsicherheit ist weiterhin groß. Vielen Dank. (Beifall AfD)