Tosca Kniese

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream und hier im Hohen Haus, seit September wissen wir leider, dass der Autohersteller Opel sein Werk in Eisenach mindestens bis Ende 2021 schließt und auch Kurzarbeit beantragte. Als Begründung führte ein Sprecher des zum europäischen Großkonzern Stellantis gehörenden Herstellers die anhaltende Pandemie und den weltweiten Mangel an Halbleitern auf. Stattdessen soll aber die Produktion in das französische Werk ausgelagert werden. Sofern es die Lieferkettensituation erlaubt, soll dann Anfang 2022 auch wieder im Eisenacher Opel-Werk gefertigt werden. Das klingt sehr vage und die Unsicherheit und die fehlende Perspektive belasten die Opel-Mitarbeiter sowie weite Teile der Zulieferer, aber eben auch zum Beispiel Bäckereien in Eisenach, denn man kann das Opel-Werk nicht isoliert betrachten. Es ist kein Geheimnis, dass das Instrumentarium „Kurzarbeit“ für das Opel-Werk in Eisenach bereits in der Vergangenheit immer wieder zum Einsatz kam. Opel hat nun drei Jahre infolge nach 19 Jahren in den roten Zahlen vor Zinsen und Steuern Gewinne gemacht, 2,5 Milliarden Euro insgesamt. Selbst in der Corona-Zeit blieb Opel profitabel. Zudem ist Kurzarbeitergeld gerade nicht dafür da, um die Produktion von Deutschland nach Frankreich verlagern zu können. Die Angelegenheit hat also ein gewisses Geschmäckle, denn es geht hier um sehr viel Steuergeld. (Beifall AfD) Die Parlamentarische Gruppe der FDP hat die jüngsten Meldungen, die das Opel-Werk in Eisenach betreffen, meines Erachtens vielmehr zum Anlass genommen, um in ihrer Aktuellen Stunde grundsätzlich die Herausforderungen richtiger Strukturpolitik für einen erfolgreichen Wandel zu thematisieren. So stehen Industrie und Dienstleistung vor – ich zitiere – „einem gigantischen Wandel“. Als besondere Herausforderungen führt die Parlamentarische Gruppe der FDP beispielsweise folgende Punkte auf – ich zitiere –: „die Digitalisierung, der Klimawandel, die Fachkräftesicherung, die Folgen weltweiter Verflechtungen und die Corona-Krise“. Die in Deutschland und in weiteren Ländern stattfindende Transformation ist aber politisch gewünscht. Die Transformation, insbesondere die in der Automobilbranche, wird in Deutschland in einem rasanten Tempo vorangetrieben und die Unternehmer agieren entsprechend, um die politisch gewünschten Ziele zu erreichen. Dabei erfolgt der Umbau kostengetrieben, um zu überleben. Ein politisch gewollt schnell ablaufender Wandel bedeutet massive Veränderungen und Einschnitte. Die Bürger bekommen diese Politik nun zunehmend zu spüren. Zudem herrscht aufgrund der verschiedenen Corona-Maßnahmen, die die jeweiligen Staaten weltweit festlegten, in vielen Bereichen Rohstoffknappheit und damit auch Rohstoffverteuerung, da die Produktion häufig zunächst heruntergefahren wurde. Auch die Auslagerung von Fertigungsprozessen in Länder mit niedrigeren Fertigungskosten rächt sich nun, die Wertschöpfungsketten in Deutschland sind nicht mehr durchgängig vorhanden. Von daher muss nach Ansicht der Fraktion der AfD in relevanten Bereichen eine Relokalisierung stattfinden: Was einst aus Kostengründen nach Asien ausgelagert wurde, muss wieder zurückgeholt werden, (Beifall AfD) damit wir uns unabhängiger von anderen Märkten machen. Mit Relokalisierung ist keine totale Abschottung vom Rest der Welt gemeint, denn das wäre grober Unfug. Damit einhergehend muss die jahrelang betriebene „Geiz ist geil“-Mentalität endlich wieder einer „Qualität hat ihren Preis“-Mentalität weichen. (Beifall AfD) Neben einer Relokalisierung bestimmter Produkte müssen aber auch die verantwortlichen Politiker in und für Eisenach endlich aufwachen und verstehen, dass man eben nicht nur alles auf eine Karte setzt, um bestehen zu können. Kaum ein Unternehmer leistet sich solch ein Kamikazeverhalten. Ein Unternehmer wird stets versuchen, viele Kunden – und nicht nur einen Großkunden – zu akquirieren und zu halten, denn springt ein Großkunde ab, so versetzt dies das Unternehmen gehörig in Schieflage und gefährdet Arbeitsplätze. Wie lautet denn nun der Plan B der verantwortlichen Politiker für Eisenach oder existiert etwa kein Plan B? Wurde nicht vielmehr all die Jahre unabhängig von der jeweiligen Parteienzugehörigkeit in Eisenach vorwiegend auf das Pferd „Automobil“ gesetzt, weil es eben schon immer so war? Wer hat denn nun Angst vor Veränderungen? Eine Politik im Sinne von „Wenn man nichts macht, kann man auch nichts falsch machen.“ zu führen, ist der falsche Weg gewesen. Vielen Dank. (Beifall AfD)