Stephan Toscani

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will zum Schluss dieser Debatte kurz auf drei Argumente eingehen, die in der Debatte genannt worden sind. Ich verstehe nicht ganz, liebe Kollegin Braun, lieber Kollege Arweiler, warum Sie uns dafür kritisieren, dass es heute eine Dritte Lesung …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben im Saarland vier zentrale Strukturwandelprojekte: die Ansiedlung von Wolfspeed, SVOLT, die Ford-Nachfolge und die Umstellung auf grünen Stahl. Das Besondere an diesen vier Strukturwandelprojekten ist, dass diese vier Projekte im gleichen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir ein paar Anmerkungen zu den Äußerungen, die Frau Ministerpräsidentin in der Generaldebatte gemacht hat, aber auch zu einigen Anmerkungen, die von den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion vorgetragen wurden. Ich glaube, in …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute Morgen in der Aussprache über die Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 15. November 2023. Der Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung ist in Höhe von 60 Milliarden Euro verfassungswidrig. Die Folge ist, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Umstellung auf grünen Stahl ist die schwierigste Aufgabe, vor der die saarländische Stahlindustrie in den letzten Jahrzehnten steht. Es ist eine heikle und anspruchsvolle Aufgabe für die Landespolitik, insbesondere für die Landesregierung. Wir …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir auch vonseiten der CDU-Fraktion, noch einmal auf einige Bemerkungen einzugehen, die hier in der Debatte gemacht wurden. Uns geht es darum - das ist der zentrale Punkt -, dass die Themen, die für die Menschen im Land und speziell für die Menschen in der Region Saarlouis …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 22.06. des vergangenen Jahres war ein rabenschwarzer Tag für unser Saarland. An diesem Tag hat Ford das Aus für den Standort Saarlouis verkündet. Seitdem durchleben die Beschäftigten und ihre Familien eine Zeit von Hoffen und Bangen. Vor knapp 14 …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind mit Recht stolz auf unsere besondere saarländische Lebensqualität, auf das Savoir Vivre. Zu dieser besonderen saarländischen Lebensqualität gehört der Genuss und dazu gehört eine vielfältige Gastronomielandschaft, quasi vom Schwenker bis zur …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über ein sehr ernsthaftes Thema: die Krankenhausversorgung in Merzig, in der Region Merzig-Wadern, aber auch die Krankenhausversorgung im gesamten Saarland. Ich hätte erwartet, dass sich die Ministerpräsidentin des Saarlandes zu dieser wichtigen Frage hier im …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unsere Krankenhäuser im Saarland stehen unter massivem Druck. Pro Stunde verlieren Sie über 10.000 Euro, über 250.000 Euro jeden Tag, innerhalb von 2 Jahren machen sie 140 Millionen Euro Verlust. Seit Monaten warnt die Saarländische …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Gesetzentwurf, den die Ministerpräsidentin eben eingebracht hat, trägt den Titel „Modernisierung des saarländischen Medienrechts“. Das ist ein Titel, der vernünftig klingt, dem sicherlich zuzustimmen ist in der Richtung, dass auch der …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich den Antrag der CDU-Fraktion hier vorstelle, möchte ich auf ein, zwei Argumente eingehen, die der Kollege Schmitt vorgetragen hat. Wir haben von der SPD in den letzten Monaten immer wieder gebetsmühlenartig gehört, in den letzten Jahren habe …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir erleben, wie Demokratien und autoritäre Staaten zurzeit um die Weltordnung im 21. Jahrhundert ringen. Wir erleben einen Wettstreit der Systeme. Wir erleben, wie Europa dadurch herausgefordert wird. Der Kollege Arweiler hat zu Recht gesagt, dass …

„Immer weniger Saarländer können sich ein Eigenheim leisten.“ - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das war vor Kurzem eine Schlagzeile in der Saarbrücker Zeitung. Immer weniger Saarländerinnen und Saarländer können sich ein Eigenheim leisten - das gilt für alle, für die, die ein Haus …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich wollte darauf hinweisen, dass wir uns in der Ersten Lesung des Gesetzes ganz bewusst enthalten haben. Wir haben nicht dagegen gestimmt, sondern haben uns enthalten und gleichzeitig gesagt: Wir wollen die Anhörung nutzen und im Sinne eines Ringens um die besseren Argumente unsere Argumente einbringen. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben im Saarland eine breite politische und eine breite gesellschaftliche Mehrheit für das neunjährige Gymnasium. Das Ob ist überhaupt nicht die Frage. Auch wenn Frau Kollegin Holzner sehr viel Zeit darauf verwendet hat, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 01.02. war ein toller Tag für das Saarland. (Vereinzelt kurzer Beifall von der SPD.) Die Entscheidung von ZF und Wolfspeed war eine wunderbare Nachricht für unser Land. Das ist ein Riesenerfolg für das Saarland. Darin stimmen wir alle miteinander …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Niemand von uns kann für sich in Anspruch nehmen, dass er oder sie allein weiß, was für unser Land das Richtige ist. Das ist der Kern unserer offenen Gesellschaft. Das Grundgesetz setzt auf die Kraft des Arguments, es setzt auf …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, dass ich in der Kürze der mir noch zur Verfügung stehenden Redezeit auf einen wesentlichen Aspekt dieser Debatte und der Rede von Frau Ministerpräsidentin Rehlinger eingehe. Wir wollen, dass die Umstellung der saarländischen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn eine neue Regierung ins Amt kommt, (Abg. Toscani (CDU)) dann tritt sie normalerweise mit einem Leitbild an. Wofür steht das Saarland? Was sind seine Stärken? Wo liegen die Schwächen? Was muss man verbessern? Wohin, in welche Richtung will die …