Pascal Conigliaro

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Frau Sanitätsrätin Eva Groterath vom Frauenrat Saarland, Herr Minister Dr. Jung, liebe Mitarbeiter aus dem MAFSG, Herr Minister für Wissenschaft von Weizsäcker! Ich spreche heute zum dritten Mal im Parlament zum Thema Frauengesundheit und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Lieber Herr Minister von Weizsäcker, Herr Staatssekretär Förster, liebe Gäste aus der Finanzverwaltung und von der Deutschen Steuergewerkschaft Frau Teusch! Wie der Vorredner komme ich auf die Einzelpläne 04 und 21 des Haushaltsplans zu …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Gäste! Von den Gästen haben wir einige auch schon bei der Anhörung gesehen. - Nach den Vorrednerinnen der antragstellenden Fraktionen Réka Klein, Christina Baltes und Anja Wagner-Scheid - es handelt sich ja um einen gemeinsamen Antrag von …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Herr Finanzminister von Weizsäcker! Herr Staatssekretär Förster! Liebe Mitarbeiter aus dem MFW! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach der gestrigen Einbringungsrede des Finanzministers zum Doppelhaushalt 2026/2027 und den heutigen Reden meiner Kollegin Martina Holzner und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Nach den Vorrednern der antragstellenden Fraktionen, Pascal Arweiler und Stephan Toscani, will ich mich als Abgeordneter aus dem Ausschuss Europa und zudem als bekennender Europäer zu dem Antrag äußern. Bei meinem Beitrag geht es zum einen um …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Nach den Vorrednerinnen Réka Klein, Christina Baltes und Anja Wagner-Scheid und nach dem Herrn von rechts will ich mich als im Wissenschaftsausschuss tätiger Abgeordneter, zudem als aus Homburg stammender Abgeordneter und als Mitglied des CGBM …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Nach David Maaß und Sandra Quinten will ich zum Schluss der Debatte für die SPD-Fraktion noch auf bestimmte Punkte eingehen, einmal auf die Besonderheit eines zweiten Nachtragshaushalts innerhalb sehr kurzer Zeit. Auf die Arbeit im Ausschuss …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Nach der Regierungserklärung und der spannenden und zum Teil heftigen Debatte darf ich jetzt den Antrag auf Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation für das Haushaltsjahr 2025 einbringen. Ich werde zudem kurz auf die weiteren Punkte …

Herr Dörr, ich möchte Ihnen an dieser Stelle entgegnen: Sie stehen nicht für Vielfalt, diesbezüglich bin ich sicher. (Beifall von der SPD.)

Jawoll. Ich bitte um Zustimmung zu den Punkten 1 bis 3 der Tagesordnung. - Vielen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Meine Kollegen Ulrich Commerçon und Pascal Arweiler sowie die Oppositionsfraktionen sind bereits auf den Sachverhalt der Naturkatastrophe und den Nachtragshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 eingegangen. Zum Ende der Debatte möchte ich …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Der Finanzminister Jakob von Weizsäcker und unser Fraktionsvorsitzender Ulrich Commerçon sind in ihren Reden darauf eingegangen, wie es sich mit dem Nachtragshaushalt verhält, was die Voraussetzungen sind, damit eine Naturkatastrophe begründet …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin: „Europa ist wie ein Fahrrad. Hält man es an, fällt es um.“ - So einfach, aber prägnant hat der kürzlich verstorbene Architekt der modernen Europäischen Union, Jacques Delors, die Zusammenarbeit …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie der Vorredner komme ich auf die Einzelpläne 04 - Ministerium der Finanzen und für Wissenschaft - und 21 - Allgemeine Finanzverwaltung - des Haushaltsplans für die Rechnungsjahre 2024 und 2025 zu sprechen. Beim Einzelplan 04 beschränke ich mich auf …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestern haben wir in der Einbringungsrede zum Haushalt vonseiten des Finanzministers und heute zuvor in den Reden meiner Kolleginnen und Kollegen - Martina Holzner, Timo Ahr und Pascal Arweiler - bereits einiges zum Haushalt gehört. Es gab zudem …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden heute über einen Programmvorschlag der Opposition, der CDU. Es geht um kommunale Investitionen, wie wir gehört haben, es geht um Grundschulen. Das ist grundsätzlich in Ordnung. Dafür erst mal vielen Dank. (Lachen bei der SPD.) …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie der Vorredner der größten Oppositionsfraktion Herr Thielen komme ich auf die Einzelpläne 04 für das Ministerium der Finanzen und für Wissenschaft und 21 für die Allgemeine Finanzverwaltung des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 2023 zu sprechen. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestern haben wir in der Einbringungsrede zum Haushalt vonseiten des Finanzministers und heute in der Rede der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD, Martina Holzner, bereits einiges zum Haushalt und zum Transformationsfonds gehört. Es gab …