Dr. Matthias Reuber

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen beiden Wochen wurden mit der PISA-Studie, aber auch mit dem Bildungsmonitor der INSM zwei Studien vorgestellt, die uns für unseren heutigen Antrag „Digitale Bildung verlässlich gestalten – Schulen zeitgemäß und gerecht ausstatten“ wertvolle Informationen …

Wo ist denn der Bezug zum Vorredner?) Da sind wir andere Menschen, aber ich garantiere Ihnen eines, antworte aber erst einmal auf den Unverstand der Kollegin Wasem. (Zurufe von der SPD: Ui, ui, ui! – Zuruf von der SPD: Das ist eine Frechheit!) Moment, Kollegin Wasem hat gesagt, sie versteht nicht, warum wir diesen Antrag stellen. Schauen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Leistung und Bildungsgerechtigkeit sind dabei für uns maßgebliche Leitprinzipien, die untrennbar zusammengehören.“ So steht es im gemeinsamen Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Meine Damen und Herren, das sind für uns nicht nur Worte. Wir bekennen uns klar zum …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir begrüßen den freiwilligen Zusammenschluss der beiden Ortsgemeinden Peterslahr und Eulenberg ausdrücklich. Zur Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld gehören neben der Stadt Altenkirchen aktuell noch 66 weitere Ortsgemeinden, und nach dem ersten Zusammenschluss im Jahr …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wer Digitalisierung will, muss für die passende Finanzausstattung sorgen“, so lautet der zweite Teil des vorliegenden Titels. (Beifall des Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER) – Ja, das ist ein wichtiger Punkt. Es ist aber nur ein Teilaspekt, den man betrachten muss, wenn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung das Landesgesetz über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Wir haben es eben schon gehört, die DUV nimmt in der rheinland-pfälzischen Wissenschaftslandschaft eine Sonderrolle ein, da sie, wie es im Gesetzentwurf …

Herr Präsident! Herr Kollege Wansch, Sie haben zum Schluss noch einmal gesagt, dass der Antrag nur wenig Neues beinhaltet und wir auch im Prinzip nur Dinge gefordert haben, die das Land schon umgesetzt hat. Ich möchte noch einmal an die Punkte erinnern, die ich in meiner Rede genannt habe. Dann können wir mal schauen, was davon schon …

Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Beispiele für den über Jahrzehnte angewachsenen Sanierungsstau an den Hochschulen fi nden wir in unserem ganzen Land. So waren wir beispielsweise im Mai zu Gast in Kaiserslautern an der RPTU und haben in einer auswärtigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses sehr eindrücklich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir uns im Parlament, aber auch als CDU-Landtagsfraktion sehr intensiv mit der Novellierung des Hochschulgesetzes auseinandergesetzt. Neben dem Gesetzentwurf der Landesregierung liegt heute auch ein gemeinsamer Änderungsantrag der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz ist längst keine Zukunftsmusik mehr für uns, sondern fester Bestandteil unseres Alltags und prägt bereits heute Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Daher ist die Große Anfrage der Gruppe FREIE WÄHLER heute zu den Themen KI und der Sicherheit von …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vierte Kinder– und Jugendbericht gibt uns sehr viele interessante Einblicke in die Beteiligung junger Menschen und vor allem auch darauf, wie die Beteiligung junger Menschen von diesen Personen selbst wahrgenommen wird. Auf rund 400 Seiten sehen wir sehr viele Zahlen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung enthält zahlreiche Änderungen. Minister Clemens Hoch und meine Kollegin Rehak-Nitsche haben eben schon einige dieser Änderungen vorgestellt. Wir werden das Gesetz im Ausschuss noch sehr ausführlich besprechen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es muss doch wieder gelten, dass das, was draufsteht, auch drin ist. (Beifall der CDU – Zurufe von der SPD) Das ist in Rheinland-Pfalz im Moment nicht der Fall. (Abg. Sven Teuber, SPD: Gerade die CDU sagt das!) Ich mache Ihnen das (Weitere Zurufe des Abg. Sven Teuber, SPD – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Jahr haben wieder mehr Studierende Rheinland-Pfalz verlassen, als von außen zu uns gekommen sind. Lieber Herr Minister, das liegt nicht nur daran, wie Sie im Ausschuss immer wieder sagen, dass es die Studierenden in die großen Metropolen zieht, sondern es liegt ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man in der jüngeren Vergangenheit die Zeitung aufgeschlagen und morgens etwas zur Universitätsmedizin in Mainz gelesen hat, waren das vor allem in den letzten anderthalb Jahren häufig eher negative Nachrichten. Ich möchte jetzt nicht auf alles eingehen, was man lesen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Michael, Du hast gesagt, da ist in vielen Punkten eine große Einigkeit zwischen uns. Du hast gerade auch viel Richtiges angesprochen in Deiner Rede, (Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) und auch im Antrag, den Ihr vorgelegt habt, steht viel Richtiges. (Zuruf des Abg. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung das Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. In den vergangenen Monaten war die Universitätsmedizin wiederholt ein wichtiger Themenschwerpunkt unserer Arbeit. Mehrere IT-Ausfälle, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Neben Universitäten sind die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften ein wichtiger Teil unserer Hochschullandschaft. Sie zeichnen sich aus durch ein praxisund berufsorientiertes Profil und leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftegewinnung, aber auch …

Herr Minister Hoch, lernen Sie einmal, richtig zuzuhören. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER und bei der AfD) In keinem Wort habe ich gesagt, dass es keine Spitzenforschung in RheinlandPfalz gibt, in keinem Wort. Es ist aber doch nun einmal Fakt, Sie bringen die PS im Bereich der Wissenschaft in keinster Weise auf die Straße und nutzen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war gestern schon etwas verwundert, als ich gehört habe, dass die SPD von ihrem Optionsrecht Gebrauch macht. Wahrscheinlich wollte sie damit erreichen, dass die Wissenschaft in Rheinland-Pfalz zumindest auf der heutigen Tagesordnung einmal ganz oben steht. (Beifall der CDU …