Dr. Matthias Reuber

Lieber Kollege Ehmann, Sie haben die anderen Bundesländer angesprochen und die Frage aufgeworfen, warum das in dem einen Bundesland möglich sein soll, in dem anderen Bundesland nicht. Sich hier hinzustellen und zu sagen, Ihr müsst die Entscheidung treffen, weil schon elf andere Bundesländer sie getroffen haben, ist eigentlich kein …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau BätzingLichtenthäler, zu der Rede könnte man Einiges sagen, aber auch eine verlängerte Redezeit von drei Minuten reicht nicht aus, um da alles wieder klarzustellen. (Beifall der CDU, bei der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN –

Frau Kollegin Rehak-Nitsche, auf zwei Punkte muss ich doch noch einmal genauer eingehen. Sie haben zum einen angesprochen, dass in der Anhörung in den Stellungnahmen das Lob der Hochschulen zu vernehmen war; es war aber auch Kritik zu vernehmen. Angesprochen wurden strukturelle Defizite im Personalbereich, bei den Sachkosten, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein starker Wissenschaftsstandort ist ein Motor für die regionale Wirtschaft und trägt mit seinen Innovationen und Forschungsergebnissen zur Zukunftssicherung des Landes bei. Jeder Euro, der in die Grundfinanzierung von Hochschulen investiert wird, erzeugt ein Vielfaches an …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Herr Ehmann, Sie haben zum Wahlalter ab 16 die anderen Bundesländer angesprochen. Ich hätte auch die anderen europäischen Länder ansprechen können. Da ist nämlich die Regel – bis auf wenige Ausnahmen –, dass das Wahlalter ab 18 ist. Beides ist aber aus meiner Sicht nicht zielführend. Beides ist nicht …

Vielen Dank. – Dies ist aber keine Frage, die auf die Gewährung des Wahlrechts reduziert werden sollte. Wir alle müssen vielmehr täglich aufs Neue selbst hinterfragen, ob Entscheidungen, die wir treffen, den Bedürfnissen der Jugendlichen gerecht werden. Lassen Sie mich an dieser Stelle zwei Beispiele nennen. Stichwort 1 „Corona“: Während …

Die Volljährigkeit ist hier die Kennzahl, die sich über Jahrzehnte bewährt hat. Eine Diskussion über das Absenken des Wahlalters ist aus Sicht der CDU-Fraktion also auch immer zwangsläufig mit einer Diskussion über die Volljährigkeit verbunden, damit wir kein Ungleichgewicht bei Rechten und Pflichten erhalten. (Beifall der CDU, der …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Wie gesagt, in zwei Aspekten willkürlich. Zum einen die konkrete Wahl der Altersgrenze. Warum 16? Warum nicht 17? Warum nicht 15? (Zurufe der Abg. Hans Jürgen Noss und Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Alle von Ihnen vorgetragenen Argumente können am Schluss zu jeder von mir genannten Altersgrenze führen. Es fehlt …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte, die wir heute führen, ist nicht neu. Immer wieder hat sich der rheinlandpfälzische Landtag in den vergangenen Jahren in Aktuellen Debatten und Anträgen mit der Forderung der Regierungskoalition nach dem Absenken des Wahlalters auf 16 Jahre beschäftigt. (Abg. Sven …

Frau Kollegin Rehak-Nitsche, also entweder haben Sie eben nicht zugehört, nicht richtig aufgepasst oder wollten Ihre schon fertig formulierte Rede nicht mehr anpassen. (Heiterkeit und Beifall bei der CDU) Ich kann die eben genannten Zahlen aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage für Sie gern noch einmal wiederholen. Wärmeenergieverbrauch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen mit den Ressourcen unserer Erde bewusster umgehen. Energieeinsparungen sind daher dringend geboten, auch um die Energieversorgung abzusichern und die Energiekosten zu reduzieren. Hochschulen sind Großbetriebe mit mehreren Tausend Menschen. Ihr Wärmeund …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein großes Privileg, dass wir in einer Demokratie leben. Wir müssen uns aber immer wieder bewusst machen, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist und dieses Glück sehr zerbrechlich sein kann. Verfassungsfeinde, völkische Rechte wie identitäre Linke, versuchen, unsere …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 14. Energiebericht der Landesregierung gibt einen umfassenden Überblick über die Ziele und die Umsetzung der Energiepolitik in Rheinland-Pfalz und liefert darüber hinaus zahlreiche Daten zur Entwicklung von Energieerzeugung und Verbrauch. Als großer Freund von Statistiken …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Mehr Teilhabe an Hochschulbildung durch die aktuelle BAföG-Reform“, so lautet der Titel der Aktuellen Debatte der FDP-Fraktion. Ein Thema, das aktueller nicht sein könnte, wird doch genau heute fast zeitgleich im Bundestag über die 27. BAföG-Novelle beraten. Auch ich möchte …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch im vergangenen Jahr haben mehr Studierende Rheinland-Pfalz verlassen, als aus anderen Bundesländern zu uns gekommen sind, zum siebten Mal in Folge. Woran liegt das? – Im Bundesvergleich investiert Rheinland-Pfalz seit Jahren unterdurchschnittlich wenig Grundmittel in …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass ich 3 Minuten Zusatzzeit habe. Mal sehen, wie viel ich davon brauche. Der Antrag der FREIEN WÄHLER verbindet mit den Themen „Photovoltaik“ und „Stromspeichern“ gleich zwei wichtige Bereiche zum Erreichen der Klimaziele, die ich nun gerne etwas genauer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit über einem Jahr stellt die Corona-Pandemie unser gewohntes Leben auf den Kopf. Um die Ausbreitung des Virus zu bremsen, wurden Kontaktbeschränkungen in allen Bereichen unseres Lebens eingeführt. Auch im Hochschulbereich vor Ort kam es durch die notwendigen Maßnahmen der …