Dr. Matthias Reuber
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es muss doch wieder gelten, dass das, was draufsteht, auch drin ist. (Beifall der CDU – Zurufe von der SPD) Das ist in Rheinland-Pfalz im Moment nicht der Fall. (Abg. Sven Teuber, SPD: Gerade die CDU sagt das!) Ich mache Ihnen das (Weitere Zurufe des Abg. Sven Teuber, SPD – Glocke des Präsidenten) – Herr Teuber, hören Sie einmal zu – an einem ganz konkreten Beispiel fest. Wir wollten in einer Kleinen Anfrage wissen, welche Maßnahmen Hochschulen in Rheinland-Pfalz ergreifen, um die Studierfähigkeit sicherzustellen. Wir haben eine Antwort bekommen, 39 Seiten; jede dieser 39 Seiten mit Maßnahmen, die unternommen werden müssen, um Studierende studierfähig zu machen. Das ist doch ein Armutszeugnis. Es ist auch ein Beweis dafür, dass die Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz gescheitert ist. (Beifall der CDU sowie der Abg. Peter Stuhlfauth, AfD, und Michael Frisch und Martin Louis Schmidt, fraktionslos) Meine Damen und Herren, wenn Betriebe Auszubildende erst fit machen müssen für die Ausbildung, wenn Hochschulen Studierende erst noch studierfähig machen müssen, damit sie ein Studium beginnen können, läuft in diesem Land doch etwas falsch. (Beifall der CDU sowie der Abg. Peter Stuhlfauth, AfD, und Michael Frisch und Martin Louis Schmidt, fraktionslos – Zuruf von der CDU: So ist es!) Wir bringen in unserem Antrag heute erste konkrete Vorschläge für mehr Vergleichbarkeit, für mehr Verlässlichkeit. (Abg. Sven Teuber, SPD: Die uns bestätigen!) Ich kann Sie alle nur ermutigen, zuzustimmen. (Beifall der CDU sowie des Abg. Michael Frisch, fraktionslos)
