Michael Wäschenbach

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist der letzte Tagesordnungspunkt dieser 18. Legislaturperiode, aber es ist keinesfalls der unwichtigste. (Beifall bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Inklusion ist ein Thema, das uns alle etwas angeht. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute in zweiter Lesung über die Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes. Wir haben es in der ersten Lesung am 13. November letzten Jahres beraten, und nach der von uns im Familienausschuss am 4. Dezember 2025 beantragten …

Frau Ministerin Binz, Ihr letzter Satz macht mir Hoffnung, dass Sie diesen Dialog weiterführen wollen; denn ich war sehr überrascht. Offenbar haben einige Fraktionen hier nicht verstanden, um was es geht. Es geht nicht um das, was wir haben. Es geht um etwas Neues, das wir noch nicht haben. Zum Beispiel haben wir auch in der Forschung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Bedeutung des Kinderschutzes für uns alle hier im Hause muss ich nicht weiter ausführen. Das haben wir heute Mittag in großer Geschlossenheit getan. Wir sind auf einem guten Weg, aber noch mit deutlichen Handlungsnotwendigkeiten. Es geht um die Praxis im Alltag und die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörer! Wir reden heute über unseren Antrag zu den Pflegestützpunkten, weil uns im Land immer mehr Notrufe erreichen, weil die Pflegestützpunkte teilweise zumachen. Schon über zehn Stück sind nicht mehr besetzt. Es ist ein schwerer Fehler, wenn wir es nicht schaffen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! In der ersten Plenarberatung in der 97. Sitzung am 13. November habe ich bereits inhaltlich zum Gesetz ausgeführt und grundsätzlich unsere Zustimmung signalisiert. Das ist auch heute nach der Ausschussberatung am 4. Dezember noch so. Es ist gut, dass es eine neue zentrale …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen an diesen zwei Plenartagen bei vier Tagesordnungspunkten über Verbesserungen im Kinder- und Jugendschutz. Das ist gut, das ist richtig und auch notwendig. Es geht einmal nicht nur um Straßen, Digitalisierung, Landwirtschaft oder Klima. Es geht um das Wohl unserer …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! „Was lange währt, wird endlich gut“ – dieses alte Sprichwort trifft auf die heutige Debatte des neuen Gesetzes zur Verbesserung des Kinderschutzes zu. (Beifall bei der SPD) Am 9. September 2024 wurden die 40 Handlungsempfehlungen aus dem Pakt gegen sexualisierte Gewalt an …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wer ist unser größter Schatz? Wer ist unsere Zukunft? Unsere Kinder natürlich. Darum geht es uns heute mit unserem Antrag. In der frühen Kindheit werden Weichen gestellt, die sich lebenslang auf die körperliche und seelische Gesundheit von Kindern auswirken. Die Familie ist der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema des Kinder- und Jugendwohls ist nicht neu. Unsere Fraktion hat bereits mehrere Berichtsanträge zur Situation junger Menschen und Kinder in diesen herausfordernden Zeiten gestellt. Deshalb sind wir froh über den heutigen Antrag, um das Thema hier im Landtag erneut zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir brauchen aktuell viel mehr Hände in der Pflege. Wir brauchen in der Zukunft noch mehr Hände in der Pflege; denn wir werden älter. Mehr Menschen wollen oder müssen gepflegt werden. Das kann durch die Ausbildung von mehr jungen Menschen erfolgen. Wir debattieren heute über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zu später Sitzungsstunde rufen wir noch einmal das sehr wichtige Thema „Kinderschutz“ auf, über das wir hier in den letzten Monaten unter verschiedenen Schwerpunkten gesprochen haben. Ich will an die Plenarsitzung vom 18. Dezember anknüpfen, in der Sie, Frau Ministerin Binz, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Im Haushalt des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration wird auch die Situation unserer Liebsten und unserer Schutzbedürftigsten, nämlich unserer Kinder, finanziell geregelt. Ich glaube, da sind wir uns alle im Haus einig, wir können gar nicht genug tun, um …

Sehr geehrter Herr Minister Hoch! Ich finde es schon unredlich, dass Sie sich hier hinstellen und auf zwei Verantwortliche verweisen, zum einen den Bund und zum anderen die Kommunen, und ihre eigene Verantwortung außen vor lassen. Sie machen sich einfach einen schlanken Fuß. (Beifall der CDU) Wir haben nun einmal ein duales …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte noch auf wenige Dinge eingehen, zum Beispiel auf Schutzkonzepte. Wir haben Gott sei Dank bei unserem Antrag zur Änderung des Schulgesetzes und der verpflichtenden Erstellung von Schutzkonzepten im letzten Jahr nach dem Vorfall in Edenkoben im September 2023 noch die Kurve bekommen und gemeinsam …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mehr Aufklärung, mehr öffentlicher Dialog, mehr Prävention, gerade in Schulen, mit 40 konkreten Handlungsempfehlungen soll der Schutz unserer Kinder und Jugendlichen verbessert werden. Wir als CDU-Fraktion begrüßen dieses Ergebnis aus dem Pakt gegen sexualisierte Gewalt, …

Vielen Dank, dass Sie heute diese offenen Punkte alle angesprochen haben, Frau Ministerin. Ich habe mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Gespräche mit der PflegeGesellschaft stattfinden; denn am 1. Juli – eigentlich kann man das nicht mehr überbieten – kam dieser Brandbrief von der PflegeGesellschaft, vom VdK und von der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst gratuliere ich Ihnen, Frau Schall, ganz herzlich zu Ihrem neuen Amt als Ministerin. Sie bekommen heute an Ihrem ersten Arbeitstag in Ihrem neuen Amt schon eine Debatte zu hören, die die Probleme einer Großbaustelle Ihres Verantwortungsbereichs zum Thema hat. Es ist der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe durch die Redebeiträge sehr viel Einendes und sehr viel Gemeinsames. Wir haben – ich habe es schon gesagt – Ausschussüberweisung angeregt oder beantragt. Ich möchte sagen, wir wollen keine Doppelstrukturen. Falls der Antrag das suggeriert, ist das nicht der Fall. Wir wollen auch keine Umkehr, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Morgen hier in Rheinland-Pfalz wieder mit dem interfraktionellen Gebetsfrühstück des Landtags begonnen, welches durch den Umbau und Corona zeitweise ausgesetzt war. In den dortigen Gedankenaustauschen und Gebetsimpulsen wird …