Michael Wäschenbach

Lieber Kollege Winkler, Sie haben gesagt, wir hätten hier kein rheinlandpfälzisches Problem und wir könnten alleine nichts tun. Dem will ich widersprechen. Wir können in Rheinland-Pfalz sehr wohl etwas tun. Erstens: Wir können zum Beispiel die starre Fachkraftquote im Land stoppen und damit mehr pflegerische Hände zu den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Im MärzPlenum haben wir als CDU-Fraktion das Thema „Pflege“ auch schon in einer Aktuellen Debatte in den notwendigen Fokus genommen und einen Antrag an die Regierung gestellt, dem Pflegenotstand in Rheinland-Pfalz entschlossen entgegenzutreten. Wir haben in unserem …

Erst einmal bin ich froh, dass das neue Pult da ist, Herr Präsident. (Vereinzelt Beifall und Heiterkeit im Hause)

5 Minuten brauche ich nicht. – Herr Minister Schweitzer, ich habe es prognostiziert, auch wenn wir uns in der Tat sehr sachlich im Ausschuss verständigen, dass heute wieder der Tag ist, auf Bundesregelungen zu verweisen, wenn man hier im Land nicht mehr weiterkommt. (Beifall bei der CDU) Kein Wort haben Sie gesagt oder nicht ausreichend …

Wer war denn in der Großen Koalition?) Ein letzter Punkt: Die Kommission arbeitet derzeit an einem Finanzierungskonzept, das die Pflege betrifft. Das ist eine Expertenkommission auf Bundesebene. Letzter Satz: Herr Kollege Wäschenbach, vielleicht habe ich das auch falsch verstanden, aber die Schulgeldfreiheit, die umgesetzt wurde, in den …

Lieber Herr Kollege Winkler, Sie sprechen bei unserem Antrag von einem Sammelsurium. Wir haben lediglich zwölf ganz konkrete Vorschläge gemacht, wie das große Baustellenfeld der Pflege verbessert werden kann. Ich schätze Sie fachlich sehr, aber ich bin sehr enttäuscht, dass Sie kein einziges Wort dazu sagen, was Rheinland-Pfalz tun kann. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Krieg, Energiekrise, Corona, Inflation, Wirtschaftsrückgang, Angst vor Wohlstandsverlust, dies alles überlagert derzeit die noch meist stille gesamtgesellschaftliche Krise, den Pflegenotstand. (Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt den Vorsitz) Wir wollen mit unserem …

– Dreifacher Rittberger. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen keinen Urheberstreit. OPAL lügt nämlich nicht. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN – Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) OPAL zeigt uns, dass der Parlamentarismus funktioniert. Wir haben als Opposition in dieser Frage die Regierung besser …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Heute fühlen wir uns fast wie gestern bei den Jubelarien zum Klimaschutzprogramm KIPKI, das in seiner immanenten Selbstverständlichkeit nicht zu übertreffen ist. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Ja, Frau Horstmann, auch wir in der CDU-Fraktion freuen …

Liebe Frau Stuppy, ich wollte noch einmal klarstellen, dass ich durchaus in meiner Rede die sehr gute Arbeit der sechs Häuser des Jugendrechts erwähnt habe. Wir haben uns natürlich im Zuge der Antragstellung auch bei einem Haus des Jugendrechts und bei einem Jugendamt erkundigt. Sie stehen bereit, sonst hätte ich es in der Rede nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Einige von Ihnen haben sicherlich am Dienstagabend REPORT MAINZ gesehen und den Beitrag „Kinder in Not – Überforderte Jugendhilfe“ mit Betroffenheit und Ernsthaftigkeit aufgenommen. Von den 600 Jugendämtern in Deutschland haben etwa die Hälfte an einer Umfrage teilgenommen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Hier wollte eigentlich Kollege Lars Rieger, unser Obmann im AK Soziales, stehen, dem ich von dieser Stelle aus gute Besserung wünsche. Er ist leider erkrankt. Frau Müller, unser Antrag hat doch etwas mit Ihrem zu tun; denn die jungen helfenden, pflegenden Jugendlichen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Heute Morgen waren wir mit den Sozialpolitikern beim parlamentarischen Frühstück des Roten Kreuzes. Wir haben aus aktuellem Anlass dort mitnehmen können, dass sich das Rote Kreuz auf den Weg gemacht hat und gerade die Aktiven im Jugendrotkreuz in Sachen Kinderschutz ertüchtigt …

So geht es nicht weiter. (Beifall der CDU, der FREIEN WÄHLER und bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Kommunalminister Ebling, ich lade Sie herzlich ein, einmal in unsere 1.200 Einwohner starke Ortsgemeinde zu kommen, um sich einmal ein reales Bild von den Gegebenheiten zu machen und nicht das, was Sie hier wiedergeben, weiterhin zu glauben; (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) denn die Wahrheit sieht ganz anders …

Ich nehme auf die Rede der Wirtschaftsministerin Bezug. Wir können dieses Programm nicht anwenden. Wir hatten alle Maßnahmen schon im Haushalt 2019 vorgesehen. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich nenne Ihnen ein paar Beispiele, Batteriespeicher in der Turnhalle, Solarthermie auf der Turnhalle, …

Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ein Problem, dass die Wirtschaftsministerin angesprochen hat; denn wir als Kommune könne nicht das umsetzen, was uns hier als heile Welt vorgegaukelt wird, muss ich beinahe sagen. Martin Brandl hat es kurz erwähnt. Ich will Ihnen ein konkretes Beispiel nennen. Ich bin Ortsbürgermeister einer Kommune …

Herr Dr. von Heusinger, wir wollen keine anlasslose Datenspeicherung. Wir wollen sie bei Verdachtsfällen. So steht es auch im Antrag. Über die Fristen kann man natürlich noch reden. Wir haben in der Tat deshalb unterschiedliche Fristen genannt, weil es entscheidend davon abhängt, mit welcher personellen Ausstattung die jeweiligen …

– – setzen Sie sich bitte mit einer Bundesratsinitiative für ein Gesetz ein, welches das rechtssichere Speichern von IP-Adressen ermöglicht und dadurch dazu beiträgt, Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen und diesen effektiv zu bekämpfen. Weitere Details enthält unser Antrag. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir setzen heute unsere gemeinsamen Bemühungen für die Verbesserung des Kinderschutzes in Rheinland Pfalz im Jahr 2023 fort, so hoffe ich es zumindest. Angesichts steigender Zahlen von sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen bekräftigen wir die dringende …