Michael Wäschenbach

Vielen Dank, dass Sie heute diese offenen Punkte alle angesprochen haben, Frau Ministerin. Ich habe mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Gespräche mit der PflegeGesellschaft stattfinden; denn am 1. Juli – eigentlich kann man das nicht mehr überbieten – kam dieser Brandbrief von der PflegeGesellschaft, vom VdK und von der Pflegekammer. Wir sind auch mit der Pflegekammer im Gespräch darüber, dass wir hier im Land Stellschrauben bedienen müssen und nicht nur auf die Bundesregelungen warten müssen. Wir haben hier im März zwölf Punkte zur Verbesserung der Pflege vorgeschlagen. Wir haben uns heute einen von der Fachkraftquote herausgegriffen. (Abg. Martin Haller, SPD: Tolle Sommerlektüre!) Wir kommen jetzt nicht zusammen, wie ich vermute. Unser Wunsch wäre es gewesen, dieses Thema wirklich in Ruhe – auch fachpolitisch – im Ausschuss zu besprechen – deshalb beantragen wir Ausschussüberweisung für diesen Antrag –, dort gemeinsam den hier oft gepriesenen Dialog zu führen und gemeinsam zu Lösungen zu kommen; denn ich habe niemanden hier gehört, der die Missstände oder die Notstandsbeschreibungen infrage gestellt hat. Vielen Dank. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN)