Johannes Zehfuß

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Starke Bauern – starkes Land“, allenthalben hören wir, dass Landwirtschaft systemrelevant ist. Die Botschaft höre ich gerne, allein fehlt mir der Glaube, dass das auch in der Politik angekommen ist. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Schäden durch Krähen bzw. Saatkrähen sind keine besondere Erscheinung des Jahres 2023, sondern beschäftigen Landwirte schon seit vielen Jahren. Das Schadensausmaß ist im Einzelfall immens. Wenn Krähenkolonien auf einer Zielfläche einfallen, können das in kurzer Zeit 100 bis 500 Tiere …

Unter der Urkunde steht aber Innenministerium!) Dass die Mitglieder der Feuerwehren für ihr Engagement und ihren auch oft gefährlichen Einsatz Lob und Anerkennung verdienen, ist unbestritten und auch erforderlich. In Ihrem Antrag fordern Sie unter anderem auch, die Staffelung bei den Feuerwehrehrenzeichen zu verändern. Hierzu lässt sich …

Das ist das Schlimme!) Es wäre vielleicht gut, wenn Sie unterscheiden könnten, an welcher Stelle es sinnvoll ist, Verbote umzusetzen. Vor 40, 50 Jahren hat man in der Landwirtschaft anders agiert. Inzwischen sind gewisse Mittel nicht mehr erlaubt, weil man festgestellt hat, dass sie schädlich sind. Die Landwirtschaft hat sich …

Ich habe das F.R.A.N.Z.-Projekt in der ersten Runde angesprochen. Das sind produktionsintegrierte Maßnahmen auf großer Fläche. Das ist das Maß der Dinge, Getreide zum Beispiel mit blühender Untersaat. Das sind Maßnahmen – das ist wichtig –, die in der Landwirtschaft Anklang und Unterstützung finden. Bundeskanzler Scholz hat von der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Präsident! Der unsägliche Angriffskrieg, den Russland gegen die Ukraine führt, dauert nun schon über 500 Tage; über 500 Tage des unermesslichen Leidens, des Schreckens, der Angst und des Todes. Wieder versucht Putin über die Verhinderung der ukrainischen Getreideexporte, seine absurden …

Wenn dann doch alles so gut wäre, muss ich Sie doch wirklich fragen, warum es freiwillige Feuerwehren und Angehörige der freiwilligen Feuerwehren nötig haben, sich auf private Kosten bei privaten Fortbildungsanbietern zum Beispiel zur Waldbrandbekämpfung beschulen zu lassen und das selbst zu bezahlen. Wenn ich die Kleinen Anfragen …

So ist es! So ist es!) Wir brauchen eine noch stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Das gebe ich zu. Wir brauchen aber auch auf Forstebene verschiedene Dinge wie Waldbrandschutzstreifen mit schwer entflammbaren Laubbäumen. Die Zugänglichkeit der Wälder habe ich eben schon angesprochen. Wir müssen der Wasserknappheit im Wald …

Das ist Demokratie!) denn wir wissen alle miteinander, Demokratie ist eine der Staatsformen, die man lernen muss, die nicht von allein gegeben ist, über die gestritten werden muss. Deswegen ist ein solcher wichtiger Akteur in der Demokratiebildung unsere Landeszentrale für politische Bildung, die als unparteiische und überparteiliche …

Lieber Herr Kollege Weber, erstens steht das schon in meinem Terminplan, zweitens kennen Sie meinen missionarischen Eifer, der in der eigenen Fraktion nicht nachlässt, (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) sodass Kollege Baldauf immer top informiert ist. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Oje!) Die Agrarforschung wandert aus Deutschland ab. Hier …

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident! Vorneweg Dank und Lob: Dank an die FDP-Fraktion, dass sie diese Thematik in die Aktuelle Debatte bringt. Lob an Kollegen Weber, der in seinem Redebeitrag den Beweis geführt hat, dass meine jahrelange parlamentarische Arbeit auf scheinbar fruchtbaren Boden gefallen ist. (Beifall der CDU – …

Nase hoch tragen ist untertrieben! – Weitere Zurufe von der CDU) Wir haben nämlich im Bundesländervergleich den drittgrößten Standort an Humanmedizin, nach München und Berlin. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Gerolstein! Super!) Jetzt haben Sie neue Statistiken in den Ring geworfen, um deutlich zu machen, dass das alles nichts sei, was die …

Wie gerne hätte ich jetzt noch 10 Minuten. (Heiterkeit der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bevor wir Luftschlösser bauen: Unvermeidbare Lebensmittelreste und -abfälle wird es immer geben. Frau Eder, Sie haben betont, wir sprechen in diesem Haus über Lebensmittelverschwendung. Das tun wir schon zwölf Jahre. Wenn wir es ernst …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir unterhalten uns schon seit vielen Jahren über dieses Thema. Es ist also nicht neu, aber es ist wichtig, sich über diese Dinge zu beraten. Die RHEINPFALZ berichtete in einer ihrer Ausgaben über eine Tortenschlacht mit 50 Torten. Ein Radiosender hatte diese Aktion ausgelobt. Mit …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Wer hätte zu Beginn der Legislatur daran gedacht, dass uns Katastrophen, Geschehnisse, die uns noch bis vor Kurzem unvorstellbar erschienen, unmittelbar betreffen? In meinen Ausführungen will ich das Wassermanagement näher betrachten. Die großen Linien sind unstrittig. …

Kommt auf den Lehrer an! – Zuruf des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben eigentlich heute miteinander die Erfahrung gemacht, wie es ist, einen Ganztagsbetrieb zu haben und wie wichtig es ist, einen an den Biorhythmus angepassten Tag leben zu können. Dabei sind wir wenig Vorbild. Wir freuen uns …

Linke Tasche, rechte Tasche!) Wie gehen Sie damit um? – Es passt Ihnen nicht. Sie nörgeln, Sie zetern, Sie kritteln hier herum. Sie echauffieren sich. Sie führen sich auf wie ein Herr Motzki von der ARD-Fernsehserie im vergangenen Jahrtausend, Entschuldigung. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Heiterkeit der FREIEN …

Wer’s glaubt, wird selig!) 2016 war sie eine Koalition der Gegenwart und der Zukunft. Mittlerweile ist verbrieft, sie ist ein Bündnis, das viel erreicht und noch viel vorhat. Trotz der Krisen und des Kriegs drücken wir Rheinland-Pfalz ein soziales, ein innovatives und ein nachhaltiges Siegel auf. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE …

Und freitags nicht zuständig!) und kurz danach kritisieren Sie die Landesregierung, dass diese vor Abschluss der Enquete-Kommission ein Konzept präsentiere. Heute, am Donnerstag, werfen Sie uns vormittags vor, dass wir im Landtag vor den Ergebnissen der Enquete-Kommission einen Tagesordnungspunkt der Zukunft des Brand- und …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bis ins 20. Jahrhundert hinein haben große Hungerkatastrophen das Leben der Menschheit bei uns geprägt. Die großen Auswanderungswellen oder auch die bekannteste deutsche Revolution von 1848 fanden nicht aus Abenteuerlust oder politischer Aufmüpfigkeit statt, sondern sie waren von …