Johannes Zehfuß

Ja, dann suchen Sie doch den Sichtkontakt! – Abg. Petra Schneider, CDU, bewegt sich in Richtung Redepult) Sie haben nicht das Rederecht. (Zurufe aus dem Hause) – Bitte? Ich diskutiere das jetzt nicht. Wir machen weiter. Für die FREIEN WÄHLER spricht Abgeordneter Dr. Streit. (Unruhe im Hause – Beifall der Abg. Karina Wächter, CDU –

Und vorher Baurecht schaffen, das bringt Ihr nicht fertig! Da lacht einer! – Glocke des Präsidenten) Ich habe jetzt noch ein paar Sekunden. Die wollte ich nutzen, um auf die Wasserstoff-Roadmap, die die gesamte Landesregierung voranbringt, einzugehen. Darin werden alle Punkte, die ich genannt habe – Ausbau erneuerbarer Energien, an …

Ich habe andere Informationen! – Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Ich bin dabei, wenn wir die ganzen Handlungsfelder wie die Wasserkraft thematisieren. Kollege Hartenfels hat aber schon im letzten Plenum erklärt, dass die Wasserkraft nur ein Puzzleteil sein kann. Es löst aber doch nicht die Herausforderung, dass für diese 50 m²-Wohnung …

Hört, hört!) Es wurde mit versprochen, dass zum 1. Januar 2021 ein Rheinland-Pfalz-Index an den Start geht. Es wurde versprochen, dass man auch die dauerhaften Tariferhöhungen staatlich begleitet mitfinanziert. In den folgenden Monaten gab es dann immer wieder Verzögerungen beim Index. Man hat aber diese Versprechen weiter wiederholt. …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser tägliches Brot gib uns heute. Dieser Wunsch und diese Sorge wird in der nächsten Zeit weiter in vielen Ländern der Welt im Fokus stehen. Aktuell geht es darum, den durch Krieg entstehenden Hunger in der Welt zu bekämpfen. Der UkraineKrieg hat auf Deutschland in Bezug auf die …

Wie armselig! – Glocke des Präsidenten) Liebe Freie Wähler, ich freue mich, dass Sie heute das Thema „ÖPNV-Sondergipfel“ auf die Tagesordnung gesetzt haben, weil es mir Gelegenheit gibt, vielleicht noch ein bisschen visionär über das Thema „Zukunft der Mobilität in Rheinland-Pfalz“ zu sprechen und darüber, was wir uns dazu vorstellen. …

Sie werden das nie verstehen!) Lokale Business Improvement Districts wird es geben. Da bin ich mir ganz sicher. Dafür haben wir Anfang des Jahres gemeinsam noch einmal die rechtlichen Grundlagen geschaffen, aber das braucht jetzt auch ein bisschen Zeit. Die Kommunen und die Gewerbetreibenden können aber auch selbst mit ein bisschen …

Haha!) Der Einsetzungsantrag der CDU-Fraktion ist allerdings so verfasst, dass wir als SPD-Fraktion nicht zustimmen können, sondern uns enthalten werden. Aus unserer Sicht ist der Antrag zeitlich unscharf und inhaltlich unpräzise formuliert, sodass er unseres Erachtens handwerkliche Mängel aufweist. Unscharf ist etwa, dass bei den Fragen …

Sehr geschätzter Herr Kollege Hartenfels, leider reicht meine Redezeit nicht, um zu beschreiben, was das Land in Rheinland-Pfalz – um in Ihrem Jargon zu bleiben – in diesem Bereich so alles vermurkst hat. (Beifall der CDU) Angepasste Kulturschutzsysteme wie Hagelschutznetze, Folienhäuser, Schattierungen etc. werden zum Standard werden, …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Blick ins Freie zeigt, das Thema der heutigen Aktuellen Debatte könnte aktueller nicht sein, nur neu ist es nicht. Zu Beginn der letzten Legislatur hatten wir eine ähnliche Wetterlage. Scheinbar weint sich der Himmel angesichts der Wahlergebnisse ergiebig aus. (Beifall und …