Johannes Zehfuß

Das ist Demokratie!) denn wir wissen alle miteinander, Demokratie ist eine der Staatsformen, die man lernen muss, die nicht von allein gegeben ist, über die gestritten werden muss. Deswegen ist ein solcher wichtiger Akteur in der Demokratiebildung unsere Landeszentrale für politische Bildung, die als unparteiische und überparteiliche Einrichtung Menschen befähigt – das seit fast 50 Jahren in ihren vielfältigen Veranstaltungsformaten und Publikationen –, sich in allen Altersgruppen zu positionieren, zu engagieren und zu partizipieren. Sie leistet damit einen unverzichtbaren Beitrag für die Resilienz unserer Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Seit 2017 hat die Landeszentrale auch ihre Aktivitäten im Bereich Landesund Demokratiegeschichte intensiviert. So gab es, um nur wenige Beispiele zu nennen, eine Veranstaltungsreihe zur Bad Bergzaberner Republik, die Herausgabe von Informationen zu der frühen Freiheitsbewegung in der Reihe „Blätter zum Land“ oder die Förderung von Theaterprojekten zum Thema „1848 und 1849“, nicht zuletzt auch das Theaterstück zur Mainzer Republik des Instituts für Geschichtliche Landeskunde bei der JGU. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es gibt viele weitere Institutionen und Personen in Rheinland-Pfalz, die sich mit dem Themenfeld „Demokratiegeschichte und Demokratievermittlung“ beschäftigen, aber es fehlt bisher an einer gemeinsamen Strategie an einer zentralen Stelle, die diese Arbeit koordiniert und die Akteure miteinander vernetzt. Ich begrüße es, und es ist folgerichtig, dass der Landtag die Landeszentrale für politische Bildung mit dem vorliegenden Antrag beauftragt, eine solche umfassende Landesstrategie zu entwickeln, wie die Rolle von Rheinland-Pfalz als Demokratieland und seine reiche Demokratiegeschichte sichtbarer gemacht werden können. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)