Johannes Zehfuß
Unter der Urkunde steht aber Innenministerium!) Dass die Mitglieder der Feuerwehren für ihr Engagement und ihren auch oft gefährlichen Einsatz Lob und Anerkennung verdienen, ist unbestritten und auch erforderlich. In Ihrem Antrag fordern Sie unter anderem auch, die Staffelung bei den Feuerwehrehrenzeichen zu verändern. Hierzu lässt sich sagen, dass die Landesregierung diesbezüglich bereits gehandelt und im aktuellen Koalitionsvertrag die Durchführung einer Studie zum Ehrenamt in der Feuerwehr vereinbart hat. Hierin heißt es: „Um die Feuerwehren zielgerichtet und nachhaltig stärken zu können, werden wir eine umfangreiche Studie zum Ehrenamt Feuerwehr in Rheinland-Pfalz durchführen. Kernelement dieser Studie soll eine repräsentative Befragung von Feuerwehrleuten sein. Die Studie soll sich u. a. mit Themen wie der Nachwuchsförderung, der gesellschaftlichen Würdigung, der Aus- und Weiterbildung aber auch der Aufwandsentschädigung beschäftigen. Ziel ist es, unseren Ehrenamtlichen in Zukunft noch bessere Rahmenbedingungen [zu verschaffen als bisher].“ Aktuell befindet sich die Studie, die Ihre Anträge bereits weitgehend umfasst, in der Vorbereitung. Nach Abschluss der Planungsphase wird der Auftrag zur Durchführung der Studie vergeben, und alle weiteren Schritte werden geplant. Wie Sie feststellen können, sind die meisten der von Ihnen aufgeworfenen Forderungen bereits hier erwähnt und werden dort zum Thema gemacht werden. Unabhängig davon ist natürlich klar, dass in der jetzigen Zeit die Feuerwehren, bedingt durch die Feuersnöte, die auftreten, in einem sehr starken Umfang gefordert werden. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Kann man seine Rede eigentlich auch zu Protokoll geben?) – Bitte? (Abg. Roger Lewentz, SPD: Das war eine Dummheit! Die Bemerkung war eine Dummheit!) – Ach so.
