Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Also den Linken scheinen auch die Argumente auszugehen, glaube ich, wenn ich die Rede hier so mitverfolgt habe. Also alle Jahre wieder kommt das Thema Klimaanlage hoch, diesmal von der AfD, aber mit einem anderen Tenor. Zunächst ein kurzer Einblick in Hamburger …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Grau ist alle Theorie. Daher sehen die Beleghebammen beziehungsweise der Verband deutscher Hebammen den neuen Hebammenhilfe-Vertrag und die darauf basierenden Modellrechnungen der GKV hinsichtlich der zukünftigen Verdienstmöglichkeiten kritisch. Denn die …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Im Juli vergangenen Jahres waren die Beiträge um den interfraktionellen Antrag "Unterstützung der gehörlosen Menschen in Hamburg" seitens der Altparteien sehr umfangreich und überboten sich an Anteilnahme. Was der Antrag bringt, werden wir ja noch erleben – …
So. Sehr geehrtes Präsidium. Herr Stoberock, ist ja sehr interessant, was Sie da von sich geben. Erst mal ist das ein Antrag aus der Praxis. Ich komme aus dieser Praxis. Ich habe mir das sehr gut überlegt, und ich weiß, wovon ich rede. Ja, es wird schon was gemacht dafür, aber zu wenig. Es ist in der Gesellschaft nicht angekommen, dieses …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Tagtäglich landen Menschen ungeplant im Krankenhaus, und in der Mehrheit sind die wenigsten darauf vorbereitet. Sind diese ansprechbar, dann kann derjenige vieles noch selbst regeln. Und was, wenn nicht? Wer entscheidet über die medizinische Behandlung, regelt …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Dass Rot-Grün sich in ihren Anträgen über den Klee loben nach dem Motto "Eigenlob stinkt", ist bekannt. Richtig ist auch, der Senat hat die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen erkennbar gefördert. Da wäre die Quote von 15 Prozent hinsichtlich der …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Ab dem 1. Januar 2026 müssen Hausärzte, die im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung tätig sind, bestimmte Mindestimpfquoten erfüllen. Nichterfüllung führt zu prozentualen Abschlägen. Wer gar die Mindestanzahl von zehn Impfungen nicht erreicht, erhält statt …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren und liebe Hamburger. Wir werden dem vorliegenden Antrag natürlich zustimmen. Warum sollte überhaupt jemand auf die Idee kommen, dem nicht zuzustimmen? Aber genauso wenig muss man jetzt darüber auch noch debattieren. Einfach mal machen und fertig.
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Als Vorbemerkung erwähne ich, dass die AfD erst im März dieses Jahres mit ihrem Antrag zum Thema U-Untersuchung gezeigt hat, dass wir die Eltern da auch nicht aus der Verantwortung lassen, diese auch wahrzunehmen. Ferner halten wir fest, dass in der deutlichen …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren. Wenn wieder etwas nicht wie gewohnt oder gar nicht funktioniert, bekommt man oft zu hören: Fachkräftemangel. Ja, der ist da – wie die Gründe, die dazu geführt haben. Da ist auf der einen Seite die demografische Entwicklung, auf der anderen Seite steht das 50 Jahre andauernde …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger, die vorliegende Drucksache greift das Problem der ungleichmäßigen Verteilung von Arztpraxen über das Stadtgebiet auf. Daraus resultiert eine nicht ausreichende gesundheitliche Versorgung in bestimmten Gebieten, was auch bereits die Primärversorgung betrifft. Zuerst …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Die Geriatrie verfolgt das Ziel, bei Senioren die körperlichen, geistigen und sozialen Fähigkeiten zu erhalten oder wiederherzustellen, falls diese durch Krankheit, Eingriffe oder einfach altersbedingt nachgelassen haben. Die SPD schreibt Hamburg hier eine …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Der Antrag der Linken zielt am eigentlichen Problem der Pflege vorbei. Rund 86 Prozent der Pflegebedürftigen werden bereits zu Hause gepflegt. Hört sich gut an, ist es auch. Aber wer den Grundsatz "ambulant vor stationär" wirklich leben will, muss die Quote …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Der vorliegende Antrag mahnt den drohenden Mangel an Lehrkräften an Pflegeschulen an, mitverursacht durch den Senat. Er sieht vor, Bachelorabsolventen, die sich im Masterstudium für Pflege- und Gesundheitspädagogik befinden, ebenfalls als Lehrkräfte an den …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Selbstverständlich ist es geboten, bei der Eindämmung einer Pandemie über Grenzen hinweg eng zusammenzuarbeiten. Ob das Zustimmungsgesetz zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV dazu einen ehrlichen Beitrag liefert, darf kritisch betrachtet …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Trotz aller Hilfen kam es von 1.029 Obdachlosen im Jahr 2009 zu einem Anstieg bis auf aktuell fast 4.000 Obdachlose, die hohe Dunkelziffer nicht mitgerechnet. Was ist falsch gelaufen? Wo ist die Antwort des Senats darauf? Hamburg tut viel im Kampf gegen die …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Der vorliegende Antrag ist die Neufassung eines alten Antrages, der um drei Punkte erweitert und hier schon debattiert wurde. Daher gibt es nicht so viel Neues dazu zu sagen. Auch der Neufassung wird die AfD überwiegend zustimmen, weil selbstverständlich den …
Nein. Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Hamburger! Der Kostendruck ist allgegenwärtig und macht auch nicht vor dem Transport im Rettungswagen halt, dem RTW. So hat sich die Gebühr für den Transport im RTW von 2016 bis heute nahezu verdoppelt. Die Steigerung für das Jahr 2026 beträgt 9 Prozent. Diese Erhöhung …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Die Situation der Obdachlosigkeit ist unwürdig. Nicht zu wissen, wo man hin soll, nicht zu wissen, wo man die nächste Nacht schlafen kann, wo man die nächste Mahlzeit bekommt. Auf allen Mosen angewiesen zu sein, am Rande der Gesellschaft stehen, verachtet, gemieden. Und weil das so …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Rot-Grün möchte die Schließung des Krankenhauses Groß-Sand durch eine Stadtteilklinik kompensieren. Klingt gut, ist aber nur eine Beruhigungspille. Suggeriert das Wort Klinik, dass dort ein Krankenhausersatz geschaffen werden soll? Nein, liebe Wilhelmsburger, Sie …