Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren. Heute geht es um eine sehr einfache politische Entscheidung. Haben wir aus der Erfahrung an der Schwarzenbergstraße gelernt oder wiederholen wir denselben Fehler an einem anderen Ort? Unser Antrag liegt vor. Wir fordern, die Standortentscheidung für die Buxtehuder Straße aufzugeben …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. In dem Tätigkeitsbericht der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 2023/2024 wird aufgezeigt, dass schon einiges getan wird für eine Verbesserung in den Bereichen Arbeitsmarkt, frühkindliche und schulische Bildung, Mobilität, …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. In dem Bericht zur Selbstbefassung zum Thema "Umsetzung des Hamburger Aktionsplans 'Inklusion und Sport 2020-2024'" hat der Senat auf das wichtige Thema Inklusion und Sport verwiesen. Demnach ist neben der stetigen alltäglichen Einbindung von Menschen mit …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Der vorliegende Antrag wird Mittel für den Volksentscheid bereitstellen, damit die Bürger entscheiden können, ob Hamburg weiterhin die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele betreiben soll. Seit ihrer Gründung steht die AfD für die direkte Bürgerbeteiligung, und …
Ja, es tut mir leid, meine Meinung müssen Sie jetzt auch noch mal ertragen. Wenn ich das hier höre! Ich bin seit über 30 Jahren in der Pflege beschäftigt, bin Fachkrankenschwester, kenne einige Häuser hier. Und ich bin schon dafür, dass wir eine Rolle rückwärts machen. Und die waren nämlich wirklich besser, die Zeiten. Da gab es nämlich …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Prävention im Gesundheitsbereich bedeutet, Maßnahmen zu ergreifen mit dem Ziel, Krankheiten zu verhindern oder ihr Entstehen zu verzögern. Und diese Prävention fällt nicht vom Himmel. In erster Linie ist hier ein jeder selbst gefordert, der mündige Bürger, der …
Das Wort hat Frau Hebel für die AfD-Fraktion. Bitte schön. Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende AfD-Antrag, den ich provokant Leben und Lernen ohne Handy überschrieben habe, hat nicht das Verbot von Handys an Hamburg und Schulen zum Ziel. Er hat nicht die Einschränkung der Handynutzung im Visier, obwohl …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Ich nehme mal das Ergebnis vorweg. Die AfD-Fraktion stimmt einer Überweisung des Antrags in den Ausschuss zu. Auch weil ein paar der Punkte im Petitum wohl noch etwas ausgefährt werden könnten. So ist Punkt 6, eine systematische Fort- und Weiterbildung für …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Der vorliegende SPD-Antrag möchte eine 2025 gestartete HPV-Impfkampagne fortführen und intensivieren. Ziel soll sein, die Impfquote für HPV-Impfungen zu steigern. In dem Antrag wird sehr ausführlich dargestellt, was an zusätzlichem Aufwand in der Vergangenheit …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Die Generalistik ist gescheitert, auf ganzer Linie in ganz Deutschland. An der Generalistik wurden die drei Ausbildungsberufe Kinderkrankenpflege, Altenpflege sowie Gesundheits- und Krankenpflege zu einer zusammengefasst. Dabei durchlaufen Auszubildende in den …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Weiß die Hamburger CDU, dass die Bundesgesundheitsministerin, Frau Warken, eine CDU-Parteigenossin ist und was diese so tut? Vermutlich nicht. Ja, aber Sie verhalten sich so. Denn diese versucht gerade, 16 bis 20 Milliarden Euro einzusparen, was noch nicht einmal …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, lieber Hamburger. Gegen die Intention des Antrags ist nichts zu sagen. Es ist nur oftmals so, dass die Anträge der Linken entweder die Realität ausblenden oder offene Türen einrennen. In diesem Fall ist es beides. Mit Stand 15. Mai diesen Jahres weist die Deutsche Post 237 Filialen …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger. Schaut man sich die Lebens- und Ernährungsweise der Bevölkerung an, dann gibt es da noch Luft nach oben, um sich gesünder zu ernähren. Das liegt nicht nur am knappen Geld oder fehlender Zeit in Haushalten, sondern oft auch an unzureichenden Kenntnissen, was eine …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Das Thema des vorliegenden Antrags, "Medienbildung und Gesundheitsförderung" "als Querschnittsthema fest in Bildungspläne verankern", das in zwei Minuten abzuhandeln, geht nicht. Ich versuch's trotzdem. Der Antrag geht in die richtige Richtung, behandelt …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, lieber Hamburger! Der vorliegende Antrag hat die richtige Intention, ignoriert aber, dass Gesetze und Verordnungen einzuhalten sind, ob es einem passt oder nicht. Passt es einem nicht, muss der Sachverhalt hinterfragt werden, um ihn zu ändern. Das macht der vorliegende Zusatzantrag …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD hat bisher verschiedene Gründe angeführt, weshalb wir und andere gegen Olympia-Bewerbungen sich aussprechen, wie Bund der Steuerzahler, Zukunftsrat, Deutsche Polizeigewerkschaft. Wir sagen, der Senat kann es nicht, was er bereits in zahlreichen Großprojekten bewiesen hat. Er …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Die im Antrag erwähnte Sitzung vom 6. Februar dieses Jahres fand vor meiner Wahl als Abgeordnete statt und habe an dieser nicht teilgenommen. Daher habe ich mir den dazugehörigen Ausschussbericht 22.044 durchgelesen. Es hat mich bewegt zu lesen, welches Unrecht …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben es in dieser Debatte schon oft gehört, und ich kann es nur bestätigen, das Ehrenamt ist ein Kennzeichen einer lebendigen, freien Gesellschaft. Es ist unverzichtbar für das Funktionieren von gemeinnützigen Organisationen und trägt über sonst Rendes zum Zusammenhalt der …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger! Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz, KHVVG, 41 Buchstaben, die Sie in Bedrängnis bringen werden. Denn es war Ihr Genosse Lauterbach, der dieses Wortmonster kreiert hat. Und was war das Ziel dieses Gesetzes? Genau, die Zahl der in Deutschland betriebenen …
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag will nichts Böses, aber auch nichts Neues. Er beantragt die Durchführung eines Modellprojektes, welches in Bremen für 1,2 Millionen Euro bereits durchgeführt wird. Wo wird das Projekt noch durchgeführt? Auf zwei Geburtshilfestationen mit Verlaub. Gerade dieses …