Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer! Hamburg verdankt seinen Wiederaufbau nicht abstrakten Konzepten, sondern Menschen, die angepackt haben. Menschen, die vor den Trümmern ihrer Stadt standen und sich entschieden: "Wir geben nicht auf." Unter ihnen waren unzählige Frauen. Während viele Männer gefallen, vermisst, …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Das sogenannte S-Bahn-Surfen, wo meist junge Menschen überwiegend auf eine U-Bahn aufspringen, kurz mitfahren und versuchen dabei, Videoaufnahmen zu machen, die sie dann ins Netz stellen, hat in Hamburg in den letzten Jahren zugenommen. Zum Vergleich: 2023 hatten wir sechs Fälle, …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Wenn die Glocken der Hamburger Schulen in den Hamburger Schulen die Sommerferien einläuten, bedeutet das für die meisten Kinder Freiheit, Eis essen und Erholung. Doch für eine Gruppe von jungen Frauen in dieser Stadt bricht eine Zeit der Angst an. Während der Senat den Begriff …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Was soll ich zu diesem Antrag sagen? Es gibt gute Anträge, es gibt schlechte Anträge. Und es gibt Anträge der Linken. Das ist eine Extrakategorie. Sie fordern ein Grundeinkommen von 1.500 Euro für Künstler*innen mit Sternchen. Das Wort "Künstler" ist übrigens nicht geschützt. Wer …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Ein mittlerer zweistelliger Millionenbetrag an Bundesmitteln für Hamburger Kultureinrichtungen sind verloren gegangen. Das ist kein bedauerlicher Verwaltungsfehler, das ist ein handfester Förderskandal – und eine Bankrotterklärung der rot-grünen Kulturpolitik. Besonders schwer …
Ich halte alle hier schön vom Feierabend ab. Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer, vor 35 Jahren, am 3. Oktober, wurde ein Traum wahr. Deutschland fand wieder zusammen. Dieser historische Tag steht für Einheit, Recht und Freiheit. Unsere Landsleute gingen in der DDR mutig auf die Straße und kämpften für die …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Wir sprechen heute über die Zukunft unserer Stadt, und damit über Familien, denn ohne Familien gibt es keine Zukunft. Unser Antrag fordert, die Prioritäten zu überdenken. Wir müssen gezielt Anreize für Familiengründung schaffen durch finanzielle Unterstützung der Eltern. Denn …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Es gab in Deutschland ein Bundesprogramm mit dem Namen KulturPass. Wer 18 geworden ist, konnte ein Budget von 200 Euro, später von 100 Euro, abrufen und damit Besuche in Kultureinrichtungen finanzieren, zum Beispiel Museum, Konzerte, Theater. Die Linke möchte dieses Projekt wieder …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Niemand in diesem Haus stellt infrage, wie wichtig Pflegefamilien für unsere Gesellschaft sind. Sie leisten Enormes, oft im Stillen, oft unter großen persönlichen Herausforderungen. Genau deshalb verdienen sie unsere volle Unterstützung. Aber dieser Antrag hilft ihnen nicht. Im …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Niemand in diesem Haus wird bestreiten, dass Kultur ein wichtiger Bestandteil unseres Gemeinwesens ist. Die altonale hat über viele Jahre Menschen zusammengebracht und das kulturelle Leben in Hamburg bereichert. Doch die eigentliche Frage lautet heute nicht, ob die altonale …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Niemand in diesem Haus bestreitet die historische Bedeutung des geplanten Dokumentationszentrums. Die Erinnerung an die Opfer nationalsozialistischer Verbrechen ist und bleibt eine dauerhafte Verpflichtung. Gerade deshalb sollten wir mit der notwendigen Sachlichkeit vorgehen. Der …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer! Hamburgs Frauenhäuser sind ein sicherer Hafen für Frauen und Kinder in größter Not. Doch dieser Hafen ist bereits überflutet. In Hamburg gibt es 241 Plätze und fast doppelt so viele Anfragen. Die Lage ist ernst. Und um diese ernste Lage zu bewältigen, braucht man statistische …
Ich bin nicht gezwungen, alle vom Feierabend hier abzuhalten. Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer, heute im Jahr 2025 sitzt die mehrfach unbenannte SED in fast allen Parlamenten der Bundesrepublik. Es ist an der Zeit, den Opfern der DDR zu gedenken und die Leistungen der damaligen Fluchthelfer zu würdigen. Einer von …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Wenn wir heute über die Kita Elfenwiese sprechen, dann reden wir vordergründig über Behördenversagen. Dass eine hochspezialisierte Inklusions-Kita buchstäblich von Mardern zerfressen wird, bis sie unbewohnbar ist, ist kein Naturereignis. Es ist das Ergebnis von jahrelanger …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer, niemand von uns zweifelt an der Bedeutung von Bürgerhäusern für unsere Stadtgesellschaft. Die engagierte Arbeit, die dort geleistet wird, verdient größten Respekt. Der vorliegende Antrag fordert die Übernahme von Kostensteigerungen und zusätzlichen Mitteln für das Bürgerhaus …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Der vorliegende Bericht zu den "Frühen Hilfen" in Hamburg zeigt zunächst ein ehrenwertes Ziel: Familien frühzeitig zu unterstützen, Belastungen zu erkennen und Kindeswohlgefährdungen vorzubeugen. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Wer ernsthaft Familienpolitik betreiben …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Wir stimmen diesem Antrag zu, denn Häuser der Jugend, Spielhäuser und Bauspielplätze dürfen keine verwahrlosten Orte sein. Wer Kindern und Jugendlichen Halt, Gemeinschaft und Perspektiven bieten will, muss ihnen sichere, funktionierende und einladende Räume zur Verfügung stellen. …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Eine Stadt zeigt ihren Charakter nicht nur in Zeiten des Wohlstands, sondern vor allem darin, wie sie mit Leid, Gewalt und Verlust umgeht. Die Morde am Jungfernstieg und am Wandsbek-Markt waren keine gewöhnlichen Straftaten. Sie ereigneten sich mitten im Herzen unserer Stadt, an …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Was steht im Antrag der CDU zusammenfassend drin? "Stockt die Gelder für die Jugendarbeit auf," "beginnt rechtzeitig mit der Planung für das Jahr 2027", konkrete Zahlen oder Bedarfe werden nicht genannt. Eigentlich sind das alles Selbstverständlichkeiten, die auch ohne diesen …
Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer! Der Nebel lichtet sich langsam, die vorläufigen Zahlen liegen bereits vor, und es gibt einen Entwurf für das neue Opernhaus. Aus meiner Sicht haben wir nun drei Möglichkeiten. Die erste: Beim alten Opernhaus nur die nötigsten Sanierungen durchführen und die Probleme etwa zehn …