Eugen Seiler

Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Ein mittlerer zweistelliger Millionenbetrag an Bundesmitteln für Hamburger Kultureinrichtungen sind verloren gegangen. Das ist kein bedauerlicher Verwaltungsfehler, das ist ein handfester Förderskandal – und eine Bankrotterklärung der rot-grünen Kulturpolitik. Besonders schwer wiegt der Fall des Altonaer Museums. Bereits 2018 hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 19,5 Millionen Euro für dessen Modernisierung bewilligt. Der Senat hatte jahrelang Zeit, ein tragfähiges Konzept vorzulegen, die notwendigen Planungen abzuschließen und das Geld abzurufen. Geschehen ist wenig und vor allem zu spät. Die Förderfrist verstrich, das Geld ist weg und Hamburg bleibt auf einer Finanzierungslücke sitzen. Nun beginnt das übliche Schwarze-Peter-Spiel. Die Stiftung verweist auf die Behörde, die Behörde auf komplizierte Verfahren und der Senat auf äußere Umstände und Personalmangel. Die politische Verantwortung ist eindeutig. Der Kultursenator trägt die Verantwortung für seine Behörde und damit auch für deren Versagen. Hamburg braucht deshalb ein verbindliches Fördermittel Controlling, feste Verantwortlichkeiten und automatische Warnfristen. Gefährdete Förderungen müssen der Bürgerschaft frühzeitig offengelegt werden. Hamburg verdient eine Kulturpolitik, die Werte und Traditionen bewahrt, sorgfältig wirtschaftet und Verantwortung übernimmt. Wenn Sie dabei Unterstützung brauchen, wenden Sie sich gerne an die AfD-Fraktion. Vielen Dank.