buergerschaft.de ↗

Eugen Seiler

AfD 1:41 min Sitzungen 23/25

Sehr geehrtes Präsidium, werte Abgeordnete und Zuschauer. Niemand in diesem Haus wird bestreiten, dass Kultur ein wichtiger Bestandteil unseres Gemeinwesens ist. Die altonale hat über viele Jahre Menschen zusammengebracht und das kulturelle Leben in Hamburg bereichert. Doch die eigentliche Frage lautet heute nicht, ob die altonale sympathisch oder beliebt ist. Die Frage lautet, muss der Steuerzahler immer dann einspringen, wenn ein Veranstaltungsmodell wirtschaftlich nicht mehr tragfähig ist? Wir erleben derzeit eine Zeit, in der viele Bürger mit steigenden Lebensunterhaltungskosten kämpfen. Familien fragen sich, wie sie ihre Heizkosten bezahlen sollen. Handwerksbetriebe kämpfen mit Bürokratie und hohen Energiekosten. Schulen und Infrastruktur benötigen Investitionen. Und was diskutieren wir? Weitere dauerhafte Zuschüsse für ein Festival. Meine Damen und Herren, der Staat kann nicht jede Veranstaltung, jede Initiative und jedes Projekt dauerhaft finanzieren. Wo immer Einnahmen zurückgehen, wird inzwischen reflexartig nach öffentlichen Mitteln gerufen. Natürlich kann und soll Hamburg kulturelle Angebote unterstützen. Aber Förderung muss die Ausnahme bleiben und darf nicht zur Regel werden. Deshalb sollten wir nicht automatisch neue Förderzusagen beschließen, sondern zunächst prüfen, wie Eigenfinanzierung, Sponsoring und private Unterstützung gestärkt werden können. Kultur ist wichtig, Haushaltsdisziplin aber auch. Vielen Dank.

Alle Reden von Eugen Seiler Rede ansehen ↗